10 Vorschläge wie die SPD Regierungsverantwortung und Parteierneuerung meistern kann von Fedor Ruhose und Dominic Schwickert.

Das Papier formuliert erste Ideen, wie die SPD in einer erneuten Großen Koalition ihre Risiken minimieren und sich echte Chancen erarbeiten kann. Nur Inhalte durchzusetzen wird für die SPD auf einem erfolgreichen Weg zur Bundestagswahl 2021 nicht reichen. Vielmehr bedarf es einer Inhalte-plus-Strategie und einem neuen Leitbild der „doppelten Sicherheit“.

Cas Mudde ist einer der renommiertesten Forscher zu den Themen politischer Extremismus und Populismus in Europa. Mit dem Progressiven Zentrum sprach er über die strukturellen Gründe für das Erstarken des Populismus in Europa, die Krise der Sozialdemokratie und warum trotz „Paradise Papers“ mehr über Einwanderung debattiert wird als über Steuergerechtigkeit.

Wolfgang Merkel und Wolfgang Schroeder, Mitglieder im Wissenschaftlichen Beirat bei Das Progressive Zentrum, schreiben in einem Gastbeitrag für Der Tagesspiegel über die Zukunft der SPD nach der Bundestagswahl. Ihr Tenor: Der Platz der SPD in der deutschen Politik ist nicht die Zuschauertribüne.

In den letzten Jahren haben sich immer mehr Menschen von den europäischen sozialdemokratischen Parteien abgewandt. Doch anstatt einem „progressiven Populismus“ zu verfallen, muss sich linke Politik erneuern. Dafür muss sie Konfliktbereitschaft an den Tag legen.

The past four months have been one of the strangest and weirdest periods in recent German party political and electoral history. This phase began on January 24th when Social Democratic party leader Sigmar Gabriel decided not to run as the candidate for chancellor this autumn, and also to step down as chairman of the SPD. In came Martin Schulz, the former president of the EU parliament – an important man on the European stage, but a largely unknown quantity in terms of German domestic politics.

The Länder election in the Saarland is a dampener for the SPD. Nevertheless, Martin Schulz is bringing hope to the center-left all over Europe. The former president of the European Parliament is benefitting from the fact that the EU is seen as an increasingly positive issue in Germany. To remain successful, he must make tough policy choices and answer questions on how the SPD will finance its promises. 

Gleich zu Jahresbeginn am Mittwoch, den 18. Januar 2017, fand in den Räumen des Progressiven Zentrums der dritte Rot-Grüne Dialog statt. In vertraulicher Runde mit insgesamt 30 Teilnehmenden, darunter überwiegend Mitglieder des Bundestages, wurden die Themen Flucht und Integration sowie zukünftige Machtoptionen diskutiert.

Es braucht eine neue Ära von Zukunftschancen für alle. Ungleichheit muss durchbrochen und Chancen müssen neu und besser verteilt werden. Dies ist die Voraussetzung dafür, dass eine Gesellschaft sich dem technisch-wissenschaftlichen Fortschritt öffnen, ihn verstehen, vorantreiben, aktiv adaptieren und zum Nutzen einer größtmöglichen Zahl von Menschen beitragen kann.

Eine Konferenz in Stockholm und ein neuer Sammelband geben Auskunft über die aktuelle Verfassung der europäischen Sozialdemokratie.

Während den Unionsparteien nur Symbolpolitik bleibt, hat die SPD die große Chance, sich als Ideengeber und Partei der vernünftigen Konzepte zu profilieren. Jetzt kommt es darauf an, einen stimmigen Zukunftsentwurf zu formulieren.

Parteistrategen legen der SPD ans Herz, auf die arrivierte und privilegierte Gesellschaftsmitte zu setzen. Doch damit würde die Partei ihre historische Aufgabe verfehlen. Diese kann sie nur erfüllen, wenn sie nicht weiter in die Parvenü-Falle tappt.

Zu den heiklen Themen unserer Zeit gehört zweifellos die gesellschaftliche Verortung der Religion. Ein Gewinnerthema sieht auf den ersten Blick anders aus. Und dennoch sollten gerade progressive Kräfte Antworten auf die Frage suchen: Wie weiter mit der Religion?

Das Papier “Digitalpolitik ist Gesellschaftspolitik – und muss gestaltet werden!” macht Vorschläge für die Gestaltungsfelder Arbeit, Wirtschaft und Bildung. Es erschien im Voraus des Bundesparteitages der SPD (10. bis 12. Dezember 2015).

Die gegenwärtigen politischen Herausforderungen sind gewaltig und machen eine enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern erforderlich – wie uns nicht zuletzt die Flüchtlingskrise vor Augen führt. Deshalb organisiert das Progressive Zentrum einen Bund-Länder-Gesprächskreis, dessen erstes Treffen am Donnerstag, den 10. Dezember 2015 stattfand.

Anlässlich des Bundesparteitages der SPD (10. bis 12. Dezember 2015) veröffentlicht das Progressive Zentrum gemeinsam mit D64 das Papier „Digitalpolitik ist Gesellschaftspolitik – und muss gestaltet werden!“. In dem Papier werden für die Gestaltungsfelder Arbeit, Wirtschaft und Bildung Vorschläge für eine progressive Digitalpolitik gemacht.

Germany’s CDU are in disarray over the refugee crisis, but the SPD cannot presume to become the automatic beneficiaries

Martin Kettle analysiert in seinem Beitrag die Ausgangslage für Labour unter Ed Milibands Führung. Seine These: Ideologische Sturheit und programmatischer Pragmatismus könnten Labour am Ende zum Sieg verhelfen – wenn alles klappt.