Die kollektive Angst vor dem Terror legitimiert eine Logik des „Mehr hilft mehr“ – mehr Befugnisse, mehr Geld, mehr Personal. 10 Versuche über diese Angst.

Wie schaffen wir auch in Zukunft Wohlstand, Sicherheit und Zusammenhalt? Diese Frage stellt sich auch die SPD – und hat deshalb den Diskussionsprozess über ihr Zukunftsprogramm für Deutschland 2025 angestoßen.
Im Zuge dieser ‘Perspektivdebatte’ der SPD hat Henrik Enderlein, Direktor des Jacques Delors Instituts Berlin und Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat des Progressiven Zentrums, das Impulspapier „Die offene Gesellschaft als Chance: 20 Ziele für ein wirtschaftlich starkes Deutschland“ verfasst. Hierin fordert Enderlein, dass die SPD auf dem Weg zu einer neuen Veränderung in Deutschland sich an zwei Leitgedanken orientieren sollte.

Hat sich die Diskussion nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo verändert, obwohl die Täter dem französischen Geheimdienst sehr wohl bekannt waren? Was für neue staatliche Sicherheitsstrategien werden jetzt gefordert? Wie wird „Online-Extremismus“ als Argument genutzt, um unsere Privatsphäre zu beschneiden?

So unterschiedlich Frank-Walter Steinmeier, Ursula von der Leyen und Joachim Gauck in Politik-Stil und Partei-Couleur auch sein mögen: Sie nutzten alle die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz, um ein stärkeres deutsches Engagement in der Außenpolitik einzufordern.

Berliner Republik-Mitherausgeber Hans-Peter Bartels hat ein lehr- und kenntnisreiches Buch zur deutschen Sicherheitspolitik geschrieben.