Am kommenden Sonntag, den 26. Mai 2019, entscheidet sich die Zukunft Europas. Rechtspopulisten könnten in der Europawahl auf 100-120 Sitze im Europaparlament kommen. Das ist besorgniserregend, doch die eigentliche Gefahr geht von einer geschlossenen rechten Kampagne gegen die EU aus – und von NichtwählerInnen.

Großbritannien wird an der Europawahl 2019 teilnehmen – trotz bevorstehendem Brexit. Laut neuesten Umfragen wird Nigel Farage’s Brexit-Partei mehr Stimmen erhalten als Tories und Labour zusammen. Was bedeutet das für das Land und für Europa?

„Anhören, prüfen und erst dann beurteilen.“
Jana Faus engagiert sich auf vielfältige Weise für Demokratie und Menschenwürde. Hier präsentiert sie acht Vorschläge für eine gelingende Podiumsdiskussion.

Eric Wallis bloggt, lehrt und schreibt über die Wirkung von Sprache in Politik und Werbung. Er liefert Gründe, warum Framing auf den Lehrplan gehört.

David Nonhoff startete eine Kampagne, um Rechtspopulisten mit Fakten umzustimmen – und scheiterte. Heute weiß er warum und kennt den Schlüssel, um sie von einer Protestwahl abzubringen.

Ein Jahr nach Einzug in den Bundestag erscheint die AfD stark wie nie. Fedor Ruhose zeigt auf, wie die Rechtspopulisten den Bundestag verändert haben und wie geschickt sie die anderen Fraktionen in Fallen locken. Um die „Alternative für Deutschland“ nachhaltig zu schwächen sei nur ein ganzheitlicher Ansatz erfolgsversprechend, der weit über die Parlamentsarbeit hinausgehe. Wie das in Ansätzen bereits gelingt, zeigt der langjährige AfD-Beobachter in Praxisbeispielen.

Seit nunmehr einem Jahr sitzt die Alternative für Deutschland (AfD) im Deutschen Bundestag – in diesem Buch zieht Fedor Ruhose Bilanz. Er verschafft einen Überblick über die ersten Gehversuche der AfD auf Bundesebene, analysiert die strategische Ausrichtung und Motivation und interpretiert Verhalten und Initiativen vor dem Hintergrund einer sich zunehmend schneller radikalisierenden Partei. Abschließend spricht Ruhose Handlungsempfehlungen für einen parlamentarischen Umgang mit der AfD aus, um der Partei nicht widerstandslos die Deutungshoheit im öffentlichen Diskurs zu geben.

Bürokratie ist kein Konzept der Gegenwart – sogar Asterix und Oberlix mussten sie schon bewältigen. Inwieweit die gallischen Kultcharaktere mit unserem Policy Fellow Johannes Hillje zusammenhängen, legt der Tagesspiegel-Artikel vom 8. September über das Creative Bureaucracy Festival 2018 dar.

Welche Bedeutung der Unionsstreit auf nationaler und europäischer Ebene hat, erklären Sophie Pornschlegel und Robert Schütte im Interview mit der BBC und der spanischen Tageszeitung „La Razón.“ Wieso „Transitzentrum“ und „Asyl-Tourismus“ suggestiv geframed sind und wie gefährlich Framing im aktuellen politischen Diskurs ist, erläutert Johannes Hillje bei ZDF heute, in den Tagesthemen und auf SZ.de. Und wie sich Parteien im Bayern- und Hessen-Wahlkampf gegenüber der AfD verhalten sollten, beschreibt Fedor Ruhose im Beitrag für die Frankfurter Rundschau.

„Masterplan“, „Transitzentren“, „Asyltourismus“ – wo Sprache ist, ist meist auch Subtext. Das Konzept des „Framing“ in der Politikforschung beschreibt diesen Subtext, der bewusst kreiert werden kann: dem Gesagten wird ein Assoziations- und Deutungsrahmen gegeben. Framing wird von den Rechten zunehmend eingesetzt, um implizite Wertungen und vermeintliche Lösungsansätze zu liefern.

Strategien gegen strukturelle Ungleichheit und Rassismus, Sensibilisierung des öffentlichen Bewusstseins und Selbstermächtigung Betroffener – Antidiskriminierungsarbeit hat viele Facetten. Rechtspopulistische Kräfte stellen diese Ziele zunehmend in Frage. Die Fachtagung „Ongoing Struggles. Antidiskriminierungsarbeit in Zeiten des Rechtsrucks“ versammelte nationale und internationale Aktive aus Gesellschaft und Politik um Gegenstrategien und mögliche Maßnahmen zu diskutieren.

Viele Menschen in strukturschwachen Regionen mit hohem Anteil rechtspopulistischer Wähler fühlen sich von der Politik verlassen. Dies ist eine zentrale Erkenntnis der deutsch-französische Vergleichsstudie von DPZ-Policy-Fellow Johannes Hillje. Die Studie zeigt außerdem, dass oftmals sozialpolitische Bedingungen – und nicht etwa Fremdenfeindlichkeit – Treiber für Unmut und Zukunftsängste sind.

Mit der Auswertung von 500 Haustürgesprächen in rechtspopulistich geprägten Gebieten in Deutschland und Frankreich zeigt die qualitative Studie von Johannes Hillje Gründe für Unmut, Zukunftsängste, und das Gefühl der Verlassenheit in der Bevölkerung auf.

Presseschau: Policy Fellow Fedor Ruhose im Interview mit der taz zu seinen Empfehlungen im Umgang mit der AfD im Bundestag

Am 14. Februar stellte der renommierte Autor und Harvard-Dozent Yascha Mounk sein neues Buch „Der Zerfall der Demokratie. Wie der Populismus den Rechtsstaat bedroht“ im Progressiven Zentrum vor und diskutierte seine Thesen mit Ralf Fücks, Jan Techau und den geladenen Gästen unter Moderation von Anna Sauerbrey. Zu der Runde geladen hatten das Zentrum Liberale Moderne, the German Marshall Fund of the United States und das Progressive Zentrum.

Die Alternative für Deutschland (AfD) sitzt seit 2014 in Landesparlamenten und seit Oktober 2017 im Bundestag. Ihre Arbeit dort hat Policy Fellow Fedor Ruhose analysiert und schlägt 15 Strategieansätze für den Umgang mit der AfD im Bundestag vor.

Die Alternative für Deutschland (AfD) sitzt seit 2014 in Landesparlamenten und seit Oktober 2017 im Bundestag. Ihre Arbeit dort hat Policy Fellow Fedor Ruhose analysiert und schlägt 15 Strategieansätze für den Umgang mit der AfD im Bundestag vor.

Während PolitikerInnen in Polen schon länger populistische Mittel einsetzen, ist das Phänomen in Deutschland relativ neu. Wie damit umgehen? Die ExpertInnen des 2. Deutsch-Polnische Roundtable diskutierten drei Strategien, um den Rechtspopulisten entgegenzutreten.

On Tuesday, 13 December, an expert discussion took place at Das Progressive Zentrum with the populism experts Cristóbal Rovira Kaltwasser and Nicole Loew.

Das Diskussionspapier von Policy Fellow Fedor Ruhose zum Umgang mit der AfD im Bundestag ruft ein großes Echo in deutschen und europäischen Medien hervor.