Progressives Regieren: Wie die Ampel ihrem Anspruch als Fortschrittskoalition (doch noch) gerecht werden kann

Eine Online-Debatte mit Tina Hildebrandt und Wolfgang Schroeder

Montag, 5. Dezember 2022 | 12:30 - 14:00 Uhr

Die Ampelkoalition ist bald ein Jahr im Amt. Wird sie ihrem Selbstverständnis als Fortschrittsbündnis gerecht? Und stellt sie die richtigen Weichen für den Weg aus der Krise in die Transformation? Am 5.12. diskutierten wir diese Fragen mit der ZEIT-Journalistin Tina Hildebrandt und unserem Vorsitzenden Prof. Wolfgang Schroeder. Jetzt die wichtigsten Erkenntisse aus der Diskussion lesen.

Am Anfang war der Aufbruch. Im Dezember 2021 traten SPD, Grüne und FDP in ein Regierungsbündnis ein, um gemeinsam mehr Fortschritt zu wagen. Ein Jahr später hat sich vieles verändert: Während die Koalitionäre ihre Antriebskraft zu Beginn im gemeinsamen Gestaltungswillen fanden, bestimmen heute weitestgehend exogene Schocks das Regierungshandeln. In den Koalitionsverhandlungen wurde intern konstruktiv um Lösungen gerungen und nach außen mit einer Stimme gesprochen. Heute drohen öffentlich ausgetragene Streitereien über Atomenergie, Schuldenbremse und China-Strategie die Koalition auseinander zu treiben. Nach der Bundestagswahl war der Rückhalt für die Koalition in der Bevölkerung noch groß. Heute erreicht die Ampel in den Umfragen keine Mehrheit mehr.

Doch die Bundesregierung hat in den ersten 12 Monaten ihrer Amtszeit auch vieles geleistet: ein historischer Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik, die Loslösung von russischem Gas und das Auffüllen der Speicher, die Erhöhung des Mindestlohns, die Abschaffung von § 219a, und nicht zuletzt die Verabschiedung von umfangreichen Entlastungspaketen.

Gemeinsam mit der ZEIT-Journalistin Tina Hildebrandt und dem Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder ziehen wir nach einem Jahr Ampelkoalition Bilanz und richten den Blick in die Zukunft: Wird die Bundesregierung ihrem Selbstverständnis als Fortschrittsbündnis gerecht? Prägt sie einen neuen Politikstil? Und stellt die Ampel die richtigen Weichen für den Weg aus der Krise in die gerechte Transformation?

Veranstalter/in

Paulina Fröhlich

Stellvertretende Geschäftsführerin und Leiterin | Resiliente Demokratie

Dominic Schwickert

Geschäftsführer des Progressiven Zentrums

Veranstaltungsdaten

5.Dezember
Montag
Uhrzeit12:30 - 14:00

Speakers

Tina Hildebrandt ist eine deutsche Journalistin. Sie schreibt seit 2004 für die Wochenzeitung DIE ZEIT und ist dort Leiterin der Politikredaktion. Zuvor war sie Chefkorrespondentin und leitete von 2013 bis 2019 gemeinsam mit Marc Brost die Hauptstadtredaktion in Berlin. Sie studierte Politologie, Geschichte und Germanistik in Bonn. Nach Abschluss des Studiums und einem Volontariat beim Mitteldeutschen Express in Halle (Saale) begann sie als Parlamentskorrespondentin beim Kölner „Express“ und wechselte 1997 zum Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Wolfgang Schroeder ist Vorsitzender des Progressiven Zentrums. Er hat den Lehrstuhl „Politisches System der BRD – Staatlichkeit im Wandel“ an der Universität Kassel inne. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören unter anderem Verbände und Gewerkschaften. Wolfgang Schroeder ist außerdem Research Fellow am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“ und gehört der Grundwertekommission der SPD an. Von 2009 bis 2014 arbeitete er als Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familien des Landes Brandenburg.

Über die Veranstaltungsreihe „Progressives Regieren“

In der Veranstaltungsreihe “Progressives Regieren” nimmt das Progressive Zentrum politische Ereignisse zum Anlass, um die strategischen Voraussetzungen für erfolgreiches progressives Regieren zu diskutieren.

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