Tag Archive for Postdemokratie
Pragmatismus statt Visionen, Politker, die sich nicht festlegen wollen: Die Eliten verteidigen zunehmend den Status quo und verhindern so den Wandel. In Deutschland breiten sich postdemokratische Verhältnisse aus, schreibt Nils Heisterhagen auf Cicero Online.
Er hat die Postdemokratie erfunden und ist einer der scharfsinnigsten Kritiker des Neoliberalismus. In seinem neuen Buch „Jenseits des Neoliberalismus. Ein Plädoyer für soziale Gerechtigkeit“ fordert er eine „durchsetzungsfähige Sozialdemokratie“. Im Gespräch mit Fabian Heppe und Marius Mühlhausen spricht Colin Crouch über die Bundestagswahl und die Notwendigkeit einer rot-grünen Bundesregierung.
Es geht ein Gespenst um in Europa – das Gespenst der Unregierbarkeit. In den vergangenen Jahren haben die meisten europäischen Wahlen kaum eindeutige Ergebnisse hervorgebracht, wie eine kleine Rundreise durch einige europäische Hauptstädte zeigt.
Das Phänomen politischer Erblasten ist nicht neu. Sie können die Entscheidungsfreiheit gewählter Regierungen und Parlamente einschränken und die Fähigkeit von Staaten vermindern, auf neue soziale Probleme zu reagieren. Nicht nur ist es zumeist schwierig, Ausgabenprogramme abzuschaffen, die ihren ursprünglichen Zweck überlebt haben. Auch existieren häufig eingebaute Mechanismen, die die Kosten eines Programms nach der Logik von Zins und Zinseszins weit über das erwartete Maß hinaus erhöhen. Dies trifft besonders auf so genannte umlagefinanzierte Systeme der sozialen Sicherung zu, die im Laufe der Zeit immer teurer werden: Mit der Anzahl der Beitragsjahre wachsen sowohl die Zahl leistungsberechtigter Antragsteller sowie der durchschnittliche Leistungsumfang.