In ihrem neuen Buch “Liebeserklärung an eine Partei, die es nicht gibt” entwerfen Hanno Burmester und Clemens Holtmann das Idealbild einer transformativen Partei. Im Interview erklären die beiden Autoren, warum sich etablierte Parteien mit Reformen schwer tun und warum neue Parteien keine Bedrohung sondern Voraussetzung für eine stabile politische Landschaft sind.

2021 geht vieles zu Ende, was die Bundespolitik über Jahre geprägt hat: die Ära Merkel, die GroKo, und vielleicht gar das Konzept Volkspartei. Bedeutet diese Zäsur den Startpunkt für einen neuen Politikstil? Erfordern die transformativen Herausforderungen unserer Zeit, dass Politik und Parteien sich radikal verändern? Oder liegt die Antwort auf den rasanten gesellschaftlichen Wandel gerade in einer Fortführung der Politik der kleinen Schritte?

Alexander Plitsch, Clemens Holtmann und Dorothee Vogt wollten Neues wagen. Im Jahr 2017 haben sie mit „Demokratie in Bewegung“ eine neue Partei mitgegründet und diese über die Bundestagswahl 2017 bis zur Europawahl 2019 in führenden Positionen unterstützt. Dann stiegen sie aus der Partei aus. Im Interview sprechen sie über ihre Erfahrungen mit partizipativen, transparenten und modernen Strukturen – und warum es ihnen misslang, auf der politischen Landkarte Fuß zu fassen.

Neues wagen und dabei Fehler machen – in der etablierten Politik leistet sich das heute kaum jemand. Alexander Plitsch, Clemens Holtmann und Dorothee Vogt haben den Schritt gewagt und mit “Demokratie in Bewegung” im Jahr 2017 eine neue Partei mitgegründet und diese über die Bundestagswahl 2017 bis zur Europawahl 2019 aktiv unterstützt. Daraufhin stiegen sie aus der Partei aus. Über ihre Erfahrungen und Erkenntnisse, mit partizipativen, transparenten und modernen Strukturen auf der politischen Landkarte Fuß zu fassen, berichten sie in diesem Discussion Paper.

Was heißt es für die Demokratie in Deutschland, dass die AfD mittlerweile in dem deutschen Parteiensystem etabliert ist? Diese Frage stellen sich Wolfgang Schroeder und Bernhard Weßels aus dem Wissenschaftlichen Beirat in ihrem Buch „Smarte Spalter“. Der Titel lässt die Antwort bereits vermuten.

Anhand von Fallstudien zu spanischen, polnischen und isländischen Netzwerk-Parteien analysiert Visiting Fellow Katarzyna Anna Klimowicz in ihrem neuen Diskussionspapier strukturelle Charakteristika, Strategien, Potenzial und Grenzen neuer Netzwerk-Parteien in Europa.

Policy fellow Katarzyna Anna Klimowicz evaluates a new phenomenon on the political scene in Europe: Network parties. This Discussion Paper identifies common features of network parties by looking at best practices and characteristics, especially in the organisational structure and political programmes.

Das tschechische Nachrichtenportal info.cz nimmt die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Generalsekretärin der CDU zum Anlass, um das Verhältnis zwischen ihr und Bundeskanzlerin Angela Merkel zu analysieren. DPZ-Vorsitzender und Mitgründer Tobias Dürr interpretiert die neue Rolle der ehemaligen saarländischen Ministerpräsidentin.

10 Vorschläge wie die SPD Regierungsverantwortung und Parteierneuerung meistern kann von Fedor Ruhose und Dominic Schwickert.

Das Papier formuliert erste Ideen, wie die SPD in einer erneuten Großen Koalition ihre Risiken minimieren und sich echte Chancen erarbeiten kann. Nur Inhalte durchzusetzen wird für die SPD auf einem erfolgreichen Weg zur Bundestagswahl 2021 nicht reichen. Vielmehr bedarf es einer Inhalte-plus-Strategie und einem neuen Leitbild der „doppelten Sicherheit“.

For the INNOCRACY Conference on Democratic Innovation on 28 November 2017, we gave you the opportunity to present your project or idea in the field of democratic innovation as a session host.

Please note that this Call for Ideas is closed. Thank you to everyone who applied with their ideas and projects. We selected 11 projects out of over 50 applications to participate in the Conference on Democratic Innovation.

Das Verhältnis von NGOs, Bürgerinitiativen und Parteien ist von wachsenden Vorbehalten und Misstrauen geprägt. Zivilgesellschaftliche Organisationen fürchten politische Vereinnahmung und übergroße Nähe „zur Politik“. Parteien sehen den Erfolg von NGOs nicht nur positiv. Sie werfen ihnen Kompromisslosigkeit und Scheuklappenmentalität vor – während NGOs die politischen Parteien mit dem Vorwurf konfrontieren, politische Inhalte als reine Verhandlungsmasse zu sehen. Das Ergebnis ist ein Verhältnis, das vor allem durch Zerrbilder und enttäuschte Erwartungen geprägt ist.

Vertreter des Parteireform-Projektes haben am 1. Oktober in Köln und am 10. Oktober in Stuttgart bei Veranstaltungen der Heinrich-Böll-Stiftungen Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg die Projekt-Ergebnisse vorgestellt und mit Parteiaktiven diskutiert.

In der Dokumentation der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags „Nachlassende Bindungskraft der Volksparteien. Ursachen und Handlungsmöglichkeiten“ vom Mai 2016 wird auf die Ergebnisse unseres Parteireform-Projektes eingegangen.

Eine Konferenz in Stockholm und ein neuer Sammelband geben Auskunft über die aktuelle Verfassung der europäischen Sozialdemokratie.