Tag Archive for Parteienreform

Während Maßnahmen für mehr Bürgerbeteiligung breit besprochen werden, erfährt das Prinzip der Repräsentation wenig Beachtung – dabei ist es DAS grundlegende Gestaltungselement moderner Demokratien. Um die repräsentative Demokratie zu stärken, müssen wir dringend über ihren Zustand und Reformmöglichkeiten diskutieren.

Im schwedischen Nachrichtenmagazin Dagens-Arena analysiert Laura-Kristine Krause den Wahlkampf der SPD und fordert eine Erneuerung der Partei.

Eigentlich treffen sie sich nur zu den sogenannten Berliner oder Elefantenrunden an den Wahlterminen, die normalerweise von hitzigen Debatten geprägt sind. Doch am 27. April standen für die GeneralsekretärInnen und Bundesgeschäftsführer von CDU, SPD, Linken, Grünen und FDP konstruktive und v.a. alle gleichermaßen betreffende Fragen auf dem Programm: Was müssen Parteien tun, um auf Höhe der Zeit zu kommen?
Wer Parteien attraktiver machen möchte, muss an ihre Kultur ran. Ebenso wichtig wie zeitge- mäße Satzungstexte ist der alltägliche Umgang der Parteimitglieder miteinander, die Qualität der Zusammenarbeit, die Offenheit für Neue und Neues, die Fähigkeit zur fairen Debatte und die Bereitschaft zur reflektierten Führung. Wir vertreten die These, dass Parteien eine Kultur der Offenheit, der Neugier und der Lernbereitschaft brauchen, um zukunftsfähig zu sein. Nur wenn Parteien hier ansetzen und Kultur als elementares Thema für die eigene Zukunftsfähigkeit erkennen, kann Parteiarbeit wieder das machen, was ihr in Augen der meisten Politikinteressierten heute fehlt: Spaß.
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Weitere Informationen zu dem Projekt “Legitimation und Selbstwirksamkeit: Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie” sind auf www.parteireform.org zu finden.

Allen ist klar: Parteien müssen sich erneuern, um relevant zu bleiben. Aber warum gelingt es ihnen dann so schlecht, auf der Höhe des gesellschaftlichen Wandels zu bleiben? Weil sie zu oft auf den großen Wurf setzen, statt Parteireform als ständigen Prozess des niedrigschwelligen Experimentierens zu verstehen.

Am Freitag, dem 24. April 2015 luden wir gemeinsam mit der Heinrich-Böll-Stiftung zu einem Expert/innen-Roundtable zur Zukunft der Parteien. Nachdem in einem ersten Workshop grundsätzliche Fragen zu Geschichte, Idee und Funktionswandel von Parteien bearbeitet wurden, ging es nun im zweiten Expert/innen-Roundtable darum, konkrete Perspektiven zu entwickeln, wie politische Parteien ihren Aufgaben in einer gewandelten Gesellschaft gerecht werden können.
Das Interesse an Politik und die Wahlbeteiligung sind gering. Woran liegt das? Und was kann man tun, um das zu ändern? Das fragt sich unser Junior Policy Fellow Nils Heisterhagen in einem Beitrag für das Debattenmagazin The European.
Viele Jahrzehnte galt das deutsche Parteiensystem als hyperstabil, und diese Stabilität ver-dankte sich in erster Linie der Rolle der Volksparteien, die auf dem Zenit ihrer Integrations- und Bindungsfähigkeit Anfang der 1970er Jahre mehr als 90 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnten.