Tag Archive for Parteiendemokratie
Der Kampf um das Kanzleramt ist entbrannt. Der Bundestagswahlkampf läuft auf Hochtouren. Mit der Kür ihrer Kanzlerkandit:innen haben CDU und Grüne in diesem Wahljahr neue Wege beschritten. In der Art und Weise der Auslese der Kandidat:innen haben sich diesmal deutliche Veränderungen ergeben. Elmar Wiesendahl zeigt in einem Discussion Paper, wie dieses Jahr mit parteiendemokratischen Traditionen bei der Kandidat:innen-Kür gebrochen wird.

Der Kampf um das Kanzleramt ist entbrannt. Der Bundestagswahlkampf läuft auf Hochtouren. Mit der Kür ihrer Kanzlerkandit:innen haben CDU und Grüne in diesem Wahljahr neue Wege beschritten. In der Art und Weise der Auslese der Kandidat:innen haben sich diesmal deutliche Veränderungen ergeben. Elmar Wiesendahl zeigt in einem Discussion Paper, wie dieses Jahr mit parteiendemokratischen Traditionen bei der Kandidat:innen-Kür gebrochen wird.
Brücken bauen für die Demokratie: Zum Verhältnis von Parteien und Zivilgesellschaft 2020 | Sophie Pornschlegel & Paul Jürgensen
Strukturelle Veränderungen der Gesellschaft haben die deutsche Parteienlandschaft und die organisierte Zivilgesellschaft nachhaltig verändert. Es stellt sich die Frage, wie Volksparteien in Zukunft trotz der Heterogenisierung der Gesellschaft wieder integrative Kraft entfalten können. Dabei scheint gerade das Verhältnis von Volksparteien zur organisierten Zivilgesellschaft, in der sich die verschiedenen Einstellungen, Lebensformen und Interessen einer heterogenen Gesellschaft in kleineren und größeren Organisationen bündeln, ein zentraler Baustein zu sein. Die Studie untersucht, ob sich in den vergangenen Jahrzehnten die beiden Akteursgruppen voneinander entkoppelt haben und gibt erste Handlungsempfehlungen, wie die notwendigen Brücken zwischen Parteien und Organisationen der Zivilgesellschaft (wieder) aufgebaut und gefestigt werden können.

In ihrer Ausgabe vom 10. Mai berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) über den Mitgliederschwund der etablierten Parteien in Deutschland. Anlass ist die von uns initiierte Diskussion der GeneralsekretärInnen zur Parteireform, die am 27. April in Berlin stattfand.

Der Kommunikationsberater Peter Ruhenstroth-Bauer hat für den Autorenblog Carta einen Kommentar über unsere Veranstaltung, bei der die GeneralsekretärInnen der etablierten Parteien über unsere Studie zur Parteireform diskutierten, veröffentlicht.

Es sei eine hochkarätige Runde, die sich am 27. April in Berlin zusammen gefunden habe, schreibt Lisa Caspari auf Zeit Online. Gemeint ist die Diskussionrunde mit den GeneralsekretärInnen zur Parteireform, die das Progressive Zentrum zusammen mit der stiftung neue verantwortung veranstaltet hatte. Dr. Peter Tauber (CDU), Nicola Beer (FDP), Matthias Höhn (Die Linke), Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Katarina Barley hatten über die die Studie „Partei 2025“ diskutiert.
„Es war eine Runde, wie sie sonst eigentlich nur nach Wahlen zusammenkommt, in der Elefantenrunde“, beginnt Mike Herbstreuth seinen Beitrag für den Deutschlandfunk, in dem er über die Diskussionsrunde der GeneralsekretärInnen zur Parteireform berichtet, die am 27. April in Berlin stattfand.

Eigentlich treffen sie sich nur zu den sogenannten Berliner oder Elefantenrunden an den Wahlterminen, die normalerweise von hitzigen Debatten geprägt sind. Doch am 27. April standen für die GeneralsekretärInnen und Bundesgeschäftsführer von CDU, SPD, Linken, Grünen und FDP konstruktive und v.a. alle gleichermaßen betreffende Fragen auf dem Programm: Was müssen Parteien tun, um auf Höhe der Zeit zu kommen?

Die politischen Parteien werden gebraucht, sogar dringender denn je. Wer sonst könnte gesellschaftliche Willensbildung in Gesetzgebung und politisches Handeln übersetzen. Doch damit die Parteien dieser Aufgabe gerecht werden können, müssen sie wieder lernen, grundsätzliche Debatten über grundsätzliche Fragen zu führen

Parteien schrumpfen und verlieren an Ansehen. Was Anlass unseres Projekts „Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“ war, hat nun auch der Tagesspiegel in seinem Agenda-Teil thematisiert und sich mit den Projektergebnissen beschäftigt.

Soziale Spaltungen, Strukturwandel der Öffentlichkeit – welche Rollen und Funktionen werden Parteien in unserer Demokratie künftig einnehmen? Und wie gestalten wir das?
Am 6./7. November fand eine spannende Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin zu genau diesen Fragen statt. Unser Policy Fellow Hanno Burmester, Leiter des Projekts „Legitimation und Selbstwirksamkeit – Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“, befeuerte mit einem Input zum Thema Parteireform die Debatte.