Tag Archive for Nichtwähler
David Nonhoff startete eine Kampagne, um Rechtspopulisten mit Fakten umzustimmen – und scheiterte. Heute weiß er warum und kennt den Schlüssel, um sie von einer Protestwahl abzubringen.
Photo: Katja-Julia FischerUnser Policy Fellow Hanno Burmester kommentiert auf Causa, dem Debattenportal des Tagesspiegels, den Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Photo: WZBSchon Platon und Aristoteles sprachen von einer Krise der Demokratie. Doch in letzter Zeit scheint das ewige Thema wieder brisant zu werden: soziale Ungleichheit, sinkende Wahlbeteiligung, Zusammenprall der Kulturen, Massenproteste in Dresden. Professor Wolfgang Merkel, Wissenschaftlicher Beirat des Progressiven Zentrums, befasst sich seit Jahren mit den Stärken und Schwächen demokratischer Systeme. Er warnt im Interview mit der Sächsischen Zeitung davor, dass sich ein Teil der Bevölkerung von der Politik verabschiedet.
Die sinkende Wahlbeteiligung ist keine rationale Angelegenheit, bei der den Wahlberechtigten die Kosten zu hoch und der Nutzen zu gering sind. Eine Demokratie funktioniert nicht wie ein Markt, sondern wie ein Ökosystem. Statt, wie von der SPD vorgeschlagen, nur den Aufwand für Wahlspaziergänge zu minimieren, muss die Politik das Politische in allen Teilen der Gesellschaft pflegen. Und es im Notfall vor Ort wiederbeleben.
Parteien stehen im Spagat zwischen Veränderungsdruck von außen und Liebe zum Status Quo im Inneren. Während sich der gesellschaftliche Wandel immer weiter beschleunigt, verändern sich Parteien eher zaghaft. Wenn ihre Scharnierfunktion zwischen Gesellschaft und Staat auch künftig öffentliche Akzeptanz genießen soll, sollten sie sich stärker entlang der strukturellen gesellschaftlichen Veränderungen ausrichten – und Wissen darüber aus anderen gesellschaftlichen Feldern abholen. So kann es ihnen gelingen, richtige Reform-Prioritäten zu setzen, anstatt sich in der Diskussion über Einzelmaßnahmen zu verheddern.