Tag Archive for Linkspartei
„Es war eine Runde, wie sie sonst eigentlich nur nach Wahlen zusammenkommt, in der Elefantenrunde“, beginnt Mike Herbstreuth seinen Beitrag für den Deutschlandfunk, in dem er über die Diskussionsrunde der GeneralsekretärInnen zur Parteireform berichtet, die am 27. April in Berlin stattfand.
Photo: Per Jacob Blut/DPZEigentlich treffen sie sich nur zu den sogenannten Berliner oder Elefantenrunden an den Wahlterminen, die normalerweise von hitzigen Debatten geprägt sind. Doch am 27. April standen für die GeneralsekretärInnen und Bundesgeschäftsführer von CDU, SPD, Linken, Grünen und FDP konstruktive und v.a. alle gleichermaßen betreffende Fragen auf dem Programm: Was müssen Parteien tun, um auf Höhe der Zeit zu kommen?
Photo: Von jeweiligen ParteienWie können Parteien sich verändern, um organisatorisch und kulturell wieder enger an die gesellschaftliche Entwicklung anzuschließen? Mit der Studie „Die Partei 2025“ hat das Progressive Zentrum in einem gemeinsamen Projekt mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Stiftungsverbund der Heinrich-Böll-Stiftungen vor kurzem zahlreiche konkrete Vorschläge zur Parteireform veröffentlicht. Die Projektergebnisse wurden im September 2015 zunächst in einem Pressefrühstück mit Vertretern der Hauptstadtpresse und in einem Roundtable mit den Bundesspitzen der politischen Jugendorganisationen diskutiert.
Albrecht von Lucke personalisiert die Krise der Linken und träumt von einer vereinigten Sozialdemokratie
Rot-Rot-Grün in Thüringen vereint drei Parteien mit unterschiedlichen politischen Kulturen. Regina Michalik und Policy Fellow Hanno Burmester analysieren im Tagesspiegel: Hierin liege das größte Problem der Regierung Ramelow – nicht bei den Inhalten. Denn kulturelle Unterschiede könnten nicht einfach wegverhandelt werden.
Der Artikel stützt sich auf Diskussionen im Projekt „Legitimation und Selbstwirksamkeit: Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“, das überparteilich und interdisziplinär angelegt ist und gemeinsam von der Heinrich-Böll-Stiftung, der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Progressiven Zentrum getragen wird.
Photo: Klicker / pixelio.deRot-Grün ist auf der Bundesebene gescheitert. Jetzt muss sich die SPD zwischen zwei riskanten Optionen entscheiden: Will sie die Sammlung des linken Lagers verfolgen? Oder versucht sie, die Hegemonie in der Mitte zu erobern? Tertium non datur.
Wie sind die bayerischen Parteien kurz vor der Landtagswahl aufgestellt? Wie sind ihre Chancen bei der Wahl? Welche Lehren kann man aus dem Wahlkampf ziehen? Diese und andere Fragen beantwortet Prof. Dr. Manuela Glaab in ihrer umfassenden Analyse.
Vorweg: Es ist äußerst erfreulich, dass Tarek Al-Wazir gleich am Anfang seines Beitrages die Realität des Fünf-Parteien-Systems anerkennt und dementsprechend eine durchaus interessante Analyse und Einschätzung zu Perspektiven von möglichen bzw. unmöglichen Regierungskonstellationen anstellt. Das ist im rotgrünen Spektrum, insbesondere was deren Führungen angeht, keine Selbstverständlichkeit gewesen in den letzten Jahren: Dort war eher der Wunsch vorherrschend, DIE LINKE möge wieder von der politischen Bildfläche verschwinden. Dieser (irrationale) Leitfaden einer Strategie gegen DIE LINKE ist gescheitert.
Die Bundestagswahl 2009 und die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai 2010 haben deutlich gemacht: In Deutschland hat sich mit dem Einzug der Linkspartei in die meisten westdeutschen Länderparlamente und dem erneuten Einzug in den Bundestag zumindest für absehbare Zeit ein Fünf-Parteien-System etabliert. Auch unter solchen Bedingungen kann eine der „klassischen“ Zwei-Parteien-Koalitionen, in diesem Fall Schwarz-Gelb, eine Mehrheit erringen, wie die letzte Bundestagswahl bewies.