Wie kann die SPD zu alter Stärke finden? Der Tagesspiegel hat ein Ideenkonzept mit elf Vorschlägen veröffentlicht. Vier davon kommen aus dem Netzwerk von Das Progressive Zentrum.

Why do we believe individuals to be rational decision-makers, even if behavioural economics proves this to be wrong? How can we trust free markets to yield the best results for our society? Because we are submitting to myths, claimed Tomas Björkman, author of the new book „Market Myth“ on a discussion at Das Progressive Zentrum

Die Mitte der Gesellschaft ist heute ein unübersichtliches Knäuel sozialer Pfade. Will eine Partei allen gefallen, wird sie am Ende niemanden überzeugen. Darum muss die SPD ihre alte Stärke als moderne Partei des Fortschritts neu entdecken.

Gestern fand in den Räumen des Progressiven Zentrums das erste „Werftgespräch“ statt. In einem vertraulichen Rahmen diskutierten gestern Progressive aus unserem Netzwerk mit Dr. Ralf Bammerlin, Leiter der Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion, die Dilemmata von Mitte-Links in der Flüchtlingskrise. In einem regen Austausch debattierten die TeilnehmerInnen über die Möglichkeiten einer progressiven Politik in Mitten einer komplexen Situation, die ganz Europa betrifft.

Martin Kettle analysiert in seinem Beitrag die Ausgangslage für Labour unter Ed Milibands Führung. Seine These: Ideologische Sturheit und programmatischer Pragmatismus könnten Labour am Ende zum Sieg verhelfen – wenn alles klappt.

The relationship between Greece and Germany has often been described as a game of chicken. Two teenagers in a car are heading towards each other. In a head on confrontation, the first to swerve would lose. If neither of them swerves, they both die. The only way to win is to tie yourself to an immovable position. That is why the newly elected Syriza government hammers on about its political mandate, on which it has to deliver.

Können neue Ressentiments gegen die Globalisierung, die vor allem von AfD und seit Neustem auch von Pegida politisch geäußert werden, ausgerechnet die Transnationalisierung fördern? Wenn die progressiven Kräfte als Reaktion auf die Globalisierungsgegner nun endlich eine Vision für die Internationalisierung entwickeln und damit Konzepte für die Gestaltung der Globalisierung bereithalten, könnte das der Anfang für eine echte Transnationalisierung sein.

Die CDU versucht, das positive Wir-Gefühl der Deutschen für sich zu monopolisieren. Das könnte sie dauerhaft zur gefühlten »Deutschland-Partei« werden lassen. Ohne eigene emotionale Botschaft im Einklang mit der Selbstwahrnehmung der Gesellschaft wird die SPD ebenso dauerhaft ins Abseits geraten.

Neue Koalitionen für den Wandel. Auf dem Weg zu durchsetzungsfähigen Bündnissen links der Mitte

Rot-Grün ist auf der Bundesebene gescheitert. Jetzt muss sich die SPD zwischen zwei riskanten Optionen entscheiden: Will sie die Sammlung des linken Lagers verfolgen? Oder versucht sie, die Hegemonie in der Mitte zu erobern? Tertium non datur.

Bei der Bundestagswahl hat sich Angela Merkel deutlich gegen Rot-Grün durchgesetzt. Dennnoch steht die numerische Mehrheit der Bundestagsmandate auf Seiten von SPD, Grünen und Linkspartei. Die Mehrheit links der Mitte existiert also, kann aber derzeit nicht politisch wirksam werden. Aus progressiver Sicht schließen sich an diesen Befund eine Menge drängender Fragen an, zu deren Diskussion wir Praktiker und Theoretiker aus dem progressiven Lager ins Progressive Zentrum einluden.

Abtreten, Genossen, mission accomplished! In ganz Europa sehen wir Sozialdemokraten, für die sich der Traum aus dem 19. Jahrhundert erfüllt hat, dass jeder Mensch unabhängig von seiner Herkunft seinen Weg gehen kann. Vorzeigeexemplare der Individualisierung. Sie sind gebildet und gehören dazu, in der Politik, in Medien, Aufsichtsräten, den Kulturinstitutionen ihrer Länder.

Einer anderen Partei strategische Ratschläge zu erteilen, ist im politischen Raum zwar üblich, zumeist aber befremdlich: Entweder sind diese Ratschläge eine „aufgedrängte Bereicherung“, um die Misere der adressierten Partei noch weiter zu verschärfen, oder aber sie bestehen in der gut gemeinten Übertragung eigener Strategien auf eine benachbarte Partei – unter Verkennung von deren besonderen Bedingungen und Strukturen.

Für einen unabhängigen Linken oder Linksliberalen, als der ich mich seit vielen Jahren sehe, stellte sich die Situation ja lange so dar: Einerseits gibt es die großen sozialdemokratischen Parteien, an denen Leute wie ich gelegentlich glauben, Kritik äußern zu müssen; andererseits gibt es die Funktionäre und Spitzenfunktionäre dieser Parteien, die diese Kritik nicht hören wollen.

The parties of the left in Europe were once vibrant institutions, attracting diverse membership and widely embedded in national life. Today as electoral support declines across the continent, it is also increasingly clear that the energy and élan which marked out party organisation is fast draining away.

The significant fall of Merkel’s CDU in Baden-Württemberg marked a resounding success for the Green party. How should the SPD respond to this political shift?

Dass das Kollektiv hinter das Individuum zurücktretenmüsse, war im 19. und 20. Jahrhundert das revolutionäre Credo des Liberalismus.Worin besteht die originär liberale Vision für unsere Zeit? Sowohl unter weltanschaulichen Gesichtspunkten als auch unter parteipolitischen wird in der Öffentlichkeit zurzeit viel über den Liberalismus diskutiert.

Seit Mitte der siebziger Jahre kommen die Grenzen des sozialstaatlichen Projektes zu Bewusstsein – ohne dass bis jetzt eine klare Alternative erkennbar wäre. Immer sichtbarer sind die Grenzen der Interventionsmacht und der Interventionsfähigkeit des Staates im Inneren. Hier stößt der Sozialstaat, je erfolgreicher er seine Programme durchsetzt, umso deutlicher, auf den Widerstand der privaten Investoren.

A strong economic platform delivered a resounding victory for the SPD’s Olaf Scholz in Hamburg. Desperately trying to win back frustrated voters from the left looks futile.

Viele Jahre konnten die Chefs unter den Besten der Besten wählen. Diese Zeiten sind vorbei. In Zukunft sitzen die Beschäftigten am längeren Hebel – vor allem wenn sie gut ausgebildet sind. Denn sie sind knapp und begehrt.