Tag Archive for Koalition
Photo: Mario Prell / pixelio.deMartin Kettle analysiert in seinem Beitrag die Ausgangslage für Labour unter Ed Milibands Führung. Seine These: Ideologische Sturheit und programmatischer Pragmatismus könnten Labour am Ende zum Sieg verhelfen – wenn alles klappt.
Rot-Rot-Grün in Thüringen vereint drei Parteien mit unterschiedlichen politischen Kulturen. Regina Michalik und Policy Fellow Hanno Burmester analysieren im Tagesspiegel: Hierin liege das größte Problem der Regierung Ramelow – nicht bei den Inhalten. Denn kulturelle Unterschiede könnten nicht einfach wegverhandelt werden.
Der Artikel stützt sich auf Diskussionen im Projekt „Legitimation und Selbstwirksamkeit: Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“, das überparteilich und interdisziplinär angelegt ist und gemeinsam von der Heinrich-Böll-Stiftung, der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Progressiven Zentrum getragen wird.
Having experienced a resounding defeat in the recent German election, the SPD have maneuvered into a position whereby they can strongly challenge Angela Merkel from within the Bundestag.
Um die gemachten Wahlversprechen einzulösen müssen sich die Verhandlungsführer der großen Koalition jetzt den anwachsenden globalen Herausforderungen stellen – auch im Bezug auf Ressortzuschnitte und einer Zusammenführung der Kompetenzen.
Photo: Klicker / pixelio.deRot-Grün ist auf der Bundesebene gescheitert. Jetzt muss sich die SPD zwischen zwei riskanten Optionen entscheiden: Will sie die Sammlung des linken Lagers verfolgen? Oder versucht sie, die Hegemonie in der Mitte zu erobern? Tertium non datur.
Der Wahlabend bescherte der Union einen klaren Regierungsauftrag. Gut drei Wochen später besteht allerdings immer noch Unklarheit hinsichtlich der Frage, in welcher Form sie diesen wahrnehmen soll.
Schon wieder befindet sich das politische Berlin mitten im Koalitionspoker – doch warum? Die Möglichkeit einer Minderheitsregierung von CDU und CSU wird unterschätzt.