Tag Archive for Europawahlen

Im Neuköllner IL-Kino präsentierten und diskutierten wir den Dokumentarfilm über Donald Trumps ehemaligen Chef-Strategen mit den ExpertInnen Carina Book und Alexander Sängerlaub.

Großbritannien wird an der Europawahl 2019 teilnehmen – trotz bevorstehendem Brexit. Laut neuesten Umfragen wird Nigel Farage’s Brexit-Partei mehr Stimmen erhalten als Tories und Labour zusammen. Was bedeutet das für das Land und für Europa?

Den Wahl-O-Maten kennen mittlerweile fast alle Menschen in Deutschland und viele probieren ihn vor Bundestagswahlen aus. In Frankreich gab es bis vor kurzem nichts Vergleichbares – bis 6 junge Französinnen und Franzosen aus Berlin sich dran machten. Vote&Vous heißt das französische Pendant, das zum ersten Mal bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2014 erfolgreich zum Einsatz kam. Einer der Macher ist Alban Genty, der mit seinem Mitstreiter Daniel Lafond am 7. August 2015 von radioeins interviewt wurde.
Bei uns ist Alban seit Mai 2015 im Schwerpunktbereich Europa & die Welt tätig.

Im Vorlauf zur Europawahl am 25. Mai 2014 starteten Das Progressive Zentrum und die Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa in Deutschland die überparteiliche Online-Mobilisierungskampagne „iChange Europe“. Im Fokus der durch die Stiftung Mercator geförderten Kampagne stand dabei die Zielgruppe der 18- bis 35-Jährigen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat für die Kampagne die Schirmherrschaft übernommen.

Dominic Schwickert, Geschäftsführer des Progressiven Zentrums, kommentiert im Interview mit dem Südwestrundfunk den Ausgang der Europawahlen. Im Mittelpunkt stehen dabei das Erstarken der rechtspopulistischen Parteien und vor allem die Auswirkungen auf die Arbeit des Europäischen Parlaments. Zum Mitschnitt des Interviews für SWR2 Aktuell vom 26. Mai 2014 geht es hier.
Unsere Zukunft heißt Europa. Liberaler Fortschritt überwindet rückschrittliches nationales Denken und baut auf dem europäischen Humanismus auf.

Jetzt geht das schon wieder los! Überall hängen Wahlplakate, grinsen Politiker, und all jene die es werden wollen, uns an den Ampeln entgegen. Die Zeit der großen Sprüche und Ansagen ist zurück. Aber Moment, welche Wahl ist das jetzt überhaupt? Stimmt, da war ja noch was, Europawahl. – Diese Gedanken kommen uns allen womöglich gar nicht so fremd vor. Die Wahl zum europäischen Parlament ist nicht gerade ein Kassenschlager. Gerade einmal 43% der EU Bürger gaben bei der vergangenen Wahl ihre Stimme ab. Ein nicht gerade berauschender Wert. Dabei wiegt unsere Stimme doch so viel! Diese Erkenntnis, neben so manch anderer, steht am Ende einer langen Reise, die uns, Vincent-Immanuel Herr und Martin Speer über 13.000 Kilometer durch 14 europäische Staaten führte. Über sechs Wochen waren wir in diesem Frühjahr quer über den Kontinent auf den Spuren unserer Generation unterwegs. In über 200 Gesprächen mit jungen Europäern zwischen 18 und 36 Jahren haben wir unseren Altersgenossen und dem jungen Kontinent am Puls gefühlt. Von Schweden bis nach Spanien, von Griechenland bis in die Ukraine. Dabei ist uns insbesondere eine Entwicklung mit Blick auf die kommende Europawahl aufgefallen.
Das Schweigen der Jungen
Manche Dinge lassen sich nicht beschönigen. Die Situation junger Menschen im Süden Europas ist, trotz erster EU Hilfe aus Brüssel, immer noch dramatisch. Ökonomisch, wie moralisch. In Spanien, Italien und Griechenland, Ländern mit jeweils über 40% Jugendarbeitslosigkeit, blickt eine ganze Generation relativ perspektivlos in die Zukunft. Auch in Frankreich und Großbritannien verschärft sich der wirtschaftliche Druck für junge Menschen. Die konkreten Folgen dieser nun mehr seit Jahren andauernden Negativentwicklung haben uns auf unserer Reise tief bewegt. Denn hinter allen Statistiken stehen immer Menschen und ihre Schicksale, ihre Ängste und Hoffnungen. Die Mehrzahl unserer Gesprächspartner in den südlichen EU-Staaten sieht keine Perspektive mehr in ihrer Heimat und will nach Ausbildung oder Studium das Land verlassen. Dabei liegt der Antrieb dafür nicht nur in der schwierigen Arbeitsmarktsituation, sondern auch im Gefühl nichts in der Heimat verändern zu können.Politisch, wie gesellschaftlich seien die Zustände zementiert, hören wir oft. Korruption und Machteliten seien einfach nicht zu bekämpfen. Der organisierte Protest und Aufstand gegen den Status-Quo ebte in dem Maß ab, wie die Verzweiflung wuchs. Es ist still um Europas Jugend geworden. Mit dem Rückzug in die Privatheit und Digitalität, kam auch der weiter voranschreitende Rückzug aus der politischen Sphäre. Warum sollte es auch anders sein? Proteste, Manifeste und Online-Petitionen blieben ohne Wirkung, europaweit. Die Entwicklung scheint schlüssig, die Kausalkette absolut natürlich. Doch bei aller Nachvollziehbarkeit bleibt festzuhalten: Das Schweigen der Jungen schadet Europa und jedem Nationalstaat zutiefst. Zukunftsorientierte Reformen, Bildungsinvestitionen und der ernsthafte Kampf gegen Korruption bleiben auf der Strecke. Ganz einfach, weil sie niemand ernsthaft einfordert. Das bestätigt wiederum junge Menschen in Ihrem Glauben Veränderung und Fortschritt sei durch ihr Zutun nicht möglich. Diesen Kreis gilt es zu durchbrechen. Und es gibt jungen Menschen die genau das tun! In Italien trafen wir auf jungen Menschen, die trotz harter Umstände, nicht ihre Heimat verlassen und mit Aktionen und Bündnissen dem festgefahrenen Zustand den Kampf ansagen. In Griechenland begegneten uns Jungunternehmer, die mit Leidenschaft, Mut und Intelligenz, Geschäftsideen entwickeln, Gelder dafür im Ausland beschaffen und lokal investieren. Und in Polen sprachen wir mit klugen, selbstbewussten Frauen, die einen sehr reflektierten Blick auf die Gesellschaft haben und öffentlich darüber sprechen. All diese jungen Menschen zeigen, Veränderung ist möglich, wenn wir, die Jungen, es denn wirklich wollen. Und sie ist nicht nur möglich, sondern auch nötig. Die kommende Europawahl bietet eine ganz konkrete Möglichkeit diese Veränderung einzufordern. Das wissen darum, dass viele junge Menschen in Europa gerade eine harte Zeit durchmachen sollte uns anstiften unter allen Umständen am 25. Mai unsere Stimme abzugeben. Denn Europa, diese großartige Idee und Realität, braucht uns.

Vom 22. bis zum 25. Mai 2014 findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. In Deutschland sind die Menschen am 25. Mai aufgerufen, ihr Kreuz zu machen und die Vertreter ihrer Interessen auf europäischer Ebene zu bestimmen.

iChange Europe – das mag für den ein oder anderen erst mal etwas übermotiviert klingen. Ich verändere Europa. Na, klar! Weil da ein Einzelner etwas ausrichten kann.

Die Eurokrise ist in aller Munde. Viel hat sie in der EU in Frage gestellt, Probleme der EU-Struktur ans Tageslicht gebracht und Menschen verunsichert. Aber die entscheidende Frage heute ist: Welche Schlüsse ziehen wir aus der Krise? Die Frage versuchen viele zu beantworten und geben unterschiedlichste Antworten darauf. Und deswegen wird die Wahl am 25. Mai so wichtig werden. Die Europawahl wird uns nämlich die Richtung zeigen, wohin das Projekt EU sich in Zukunft orientieren wird. Gehört Nationalismus dann wieder zum guten Ton oder geben wir europäische Antworten auf Herausforderungen der heutigen Zeit?

Am 25. Mai wählen wir ein neues Europäisches Parlament. Wir, darunter sind auch 5 Millionen junge Wahlberechtigte, die zum ersten Mal bei einer Europawahl ihre Stimme abgeben können. Meine Bitte an Sie lautet: Nutzen Sie diese Chance! Gehen Sie zur Europawahl – gerade Sie! Denn die Zukunft Europas ist vor allem Ihre Zukunft.