Der Policy Brief unserer Projektmanagerin Sophie Pornschlegel präsentiert sieben Vorschläge für die Europa-Agenda der Bundesregierung bis 2021.

Der Policy Brief unsere Projektmanagerin Sophie Pornschlegel versucht, aus dem großen Interpretationsspielraum des Europapolitik-Kapitels im Koalitionsvertrag einige Politikansätze detaillierter herauszuarbeiten.

On 6th April 2018, Das Progressive Zentrum in cooperation with the Progressive Policy Institute held a farewell reception to wrap up the visit of a US-Delegation including Democrats and Republicans. The event marked the highlight of a five day trip to Europe – including Paris, Brussels and Berlin – in which the state of transatlantic relations were at the center of interest.

Nachdem Das Progressive Zentrum im Oktober 2017 in Berlin eine erste Delegation aus der neuen Assemblée nationale empfangen hatte, wurde am Wochenende der deutsch-französische Dialog noch weiter vertieft. Parlamentarische Tandems aus beiden Ländern trafen sich am Freitag in der deutschen Hauptstadt und reisten am folgenden Tag in mehrere deutsche Wahlkreise.

Im Zuge der Koalitionsverhandlungen diskutierten Katja Sinko, Stefan Evers und Dr. Peter Ptassek über die Zukunft der deutschen Europapolitik. Welche Akzente soll die neue Bundesregierung setzen und welchen Themen besondere Beachtung schenken?

Welche Themen sollen auf die deutsche Europa-Agenda? Darüber diskutierten die TeilnehmerInnen der Veranstaltung „Berlin, bitte kommen!“. Panelist Dr. Peter Ptasseks Wortbeiträge wurde im Tagesspiegel aufgegriffen.

Am 27 . Oktober fand im Rahmen einer Frühstücksveranstaltung der zweite Roundtable des Projektes “Neue Wege zu inklusivem Wachstum – Impulse für die Soziale Marktwirtschaft von morgen” statt. An diesem Morgen wurde diskutiert, inwiefern sich “Die Soziale Marktwirtschaft als europäische Antwort auf die Globalisierung” eignet. Mit DiskutantInnen aus Politik, Wissenschaft und Think Tanks ergab sich eine angeregte Debatte.

Nach den jüngsten Parlamentswahlen in Frankreich und Deutschland organisiert das Progressive Zentrum in Zusammenarbeit mit der Robert Bosch Stiftung und dem Auswärtigen Amt ein deutsch-französisches interparlamentarisches Austauschprojekt. In diesem Zusammenhang wurde am 22. und 23. Oktober in Berlin eine parteiübergreifende Delegation der Assemblée nationale begrüßt.

Keine zweite Akteursgruppe ist so weitreichend in den Umbau unserer Energieversorgung involviert wie die Stadtwerke und kaum einer zweiten wird so viel dabei abverlangt. Das heißt aber auch: Wenn die Energiewende bei den Stadtwerken gelingt, dann gelingt die Energiewende im Ganzen. Vor diesem, aber auch dem Hintergrund gesellschaftlicher Trends wie Digitalisierung und Urbanisierung, stellten wir uns die Fragen: Welche Rolle spielen Stadtwerke in Zukunft? Und was kann die Politik tun, damit Stadtwerke ihr Potential besser ausspielen können?

Die Zusammenarbeit mit autoritären Regimen ist keine Lösung. Stattdessen muss auf nachhaltige Strategien gesetzt werden. Die Moralphilosophie kann sich dabei als Verbündete herausstellen.

Exactly one year after launching DIALOGUE ON EUROPE, a further bilateral half-day #TownHallMeeting was organized – this time in Warsaw. On December 7 th , representatives of academia, civil society and culture from Germany and Poland followed our invitation to discuss possible future scenarios for Europe. Open discussions fed directly into a live conversation about the challenges of European integration and Polish-German relations with Michael Roth, German Minister of State for Europe.

Mit Sicherheit wäre es auch schneller gegangen, aber immerhin: 315 Tage regierte Rajoy mit einer kommissarischen Regierung. Trotz seiner Wiederwahl verfügen die Konservativen über keine eigene Regierungsmehrheit. Es gilt, die Erwartungen zu dämpfen, denn der Dauerwahlkampf droht in die parlamentarischen Institutionen getragen zu werden.

Am 07. Dezember 2016 veranstaltete Das Progressive Zentrum, unterstützt vom Auswärtigen Amt und in Kooperation mit der Stiftung fur Deutsch-Polnische Zusammenarbeit, dem Bundesnetzwerk fur Bürgerschaftliches Engagement, der Krytyka Polityczna und dem Zentrum Stosunkow Miedzynarodowych das #EuropeanTownHallMeeting in Warschau. Der Einladung zum europäischen Diskurs folgten Vertreter/innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Kultur aus Polen und Deutschland.

The unexpected happened and we are still searching for an answer why it happened and what might be the adequate response. This essay attempts to look for the reasons of the current success of populists on both sides of the Atlantic Ocean and to face the challenge that is produced by this convergence.

Am Ende hat es nicht ganz gereicht. Das heißt jedoch keineswegs, dass Clintons professionell geführter Wahlkampf verkehrt gewesen wäre. Gerade für ihre Auseinandersetzung mit Populisten finden Europas Progressive hier jede Menge Anschauungsmaterial

In Italien, Frankreich und Holland stehen Abstimmungen an, deren Ausgang für die Zukunft der EU entscheidend sein kann. Die grassierende Hoffnung auf »mehr nationale Souveränität« ist trügerisch. Überhaupt nur mit enger Kooperation innerhalb der Union können Europas Nationen ihre Probleme noch lösen

Recent change of government in Poland mobilised many people, the spectrum of civil engagement is however polarised: from defenders of liberal values and adherents of conservative agenda to followers of nationalist resentments.

Brendan Simms im New Statesman Magazine über mögliche Entwicklungspfade der Europäischen Union nach dem Brexit

Right wing parties offer solid ground in the vertigo of change. If the Left fails to define identity in progressive terms, the Right will do it in nativist terms, and that will be the end of Europe.

Nach erfolgreichen bilateralen Town Hall Meetings in Athen, Lissabon, Rom, Marseille und Madrid startete DIALOGUE ON EUROPE nun in die multilaterale Phase. Am 28. Juni 2016 trafen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Staatsminister Michael Roth im Europasaal des Auswärtigen Amtes in Berlin auf 250 ausgewählte VertreterInnen der europäischen Zivilgesellschaft.