Europa & die Welt

Süd-Ossetien – What on earth were they thinking?



Die Kampfhandlungen des kurzen, heftigen Krieges in Georgien sind weitestgehend beendet, Präsident Medwedjew hat angekündigt seine Truppen zurückzuziehen und auch die letzten georgischen Soldaten verlassen ihre Stellungen in den abtrünnigen De-facto-Staaten Abchasien und Süd-Ossetien. Während auf der Ebene der high politics das Porzellan zusammengekehrt wird, stehen Deutschland und Europa vor der Frage, welche Folgen dieser Krieg hinsichtlich ihrer Beziehungen zu Russland, zum Kaukasus, im Hinblick auf separatistische Minderheiten und die eigene Energieversorgung haben wird.


Uneinige Union

Die vergifteten Begriffe „Neues Europa“ und „Altes Europa“ mögen in der Irakpolitik nicht mehr zutreffen – in der Bewertung des kurzen Kaukasus Krieges tritt die Spaltung jedoch wieder offen zutage. Länder wie Polen, Tschechien oder Bulgarien, die Russland aufgrund ihrer historischen Erfahrungen skeptisch gegenüberstehen, haben sich spätestens seit dem Amtsantritt von Micheil Saakaschwili dafür ausgesprochen, Georgien eine europäische Perspektive zu geben. Frankreich und Deutschland hingegen zeigen Verständnis für die russische Position des selbst erklärten regionalen Schutzpatrons und wollen nicht mit Moskau brechen.

Dabei müsste angesichts der durch Stalins Geburtsstadt Gori rollenden russischen Panzer auch der letzte Apologet des Putinschen Russland einsehen, dass Moskaus außenpolitische Entscheidungen von Überlegungen klassisch realistischer Machtpolitik bestimmt werden. Der – in Robert Kagans Worten – postmodernen Europäischen Union des 21. Jahrhunderts steht eine geo- und machtpolitisch in den Kategorien des 19. Jahrhunderts agierende Macht gegenüber. Deutschland meinte, durch seine einbindende Diplomatie eine special relationship zu Russland aufgebaut zu haben. Doch in Krisensituation wie der jetzigen zeigt sich, wie wenig tatsächlichen Einfluss Berlin auf die Geschehnisse nehmen kann. Die Konsequenz daraus sollte sein, dass Deutschland in seinen Beziehungen zu Russland zur Sprache und Logik der Interessenpolitik zurückkehrt, anstatt auf allzu weiche Diplomatie zu setzen.

Separatismus und staatliche Integrität

Ein weiteres Problemfeld, das dieser Krieg aufs Neue ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit gebracht hat, ist der Umgang mit teil-, halb- oder vollautonomen Gebieten. In seinem erfolglosen Kampf gegen die Unabhängigkeit des Kosovo hat der Kreml immer wieder hervorgehoben, dass nach der Logik der Unabhängigkeitsbefürworter Gebilde wie Transnistrien oder Abchasien dasselbe Anrecht auf internationale Anerkennung besäßen. Sicher kann man diesen Vergleich als an den Haaren herbeigezogen zurückweisen – schließlich haben die ethnischen Abchasier, die 1990 nicht einmal ein Drittel der Bevölkerung Abchasiens stellten, im Bürgerkrieg der Jahre 1990 bis 1992 Hunderttausende von Georgiern vertrieben, die bis heute als bitterarme Unterschicht in ehemaligen Intourist-Hotels hausen und auf ihre Rückkehr hoffen.

Dennoch sollten sich EU und Nato überlegen, wie sie in Zukunft mit separatistischen Unabhängigkeitsbewegungen umgehen werden. Zu allererst scheint es ratsam, kein Land aufzunehmen, das sich mit ungeklärten territorialen Fragen herumschlägt – Zypern ist ein mahnendes Beispiel. Zweitens gibt die Entscheidung für ein unabhängiges Kosovo – so gerechtfertigt sie ist – externen Akteuren einen Vorwand zur Einmischung in die Angelegenheiten souveräner Staaten und stellt zudem für ethnisch heterogene Staaten eine existentielle Bedrohung dar. Was, wenn das betroffene Land nicht Georgien oder Moldawien heißt, sondern Spanien oder Großbritannien?

Gas und Kohle

Eine derzeit noch weniger offensichtliche Folge dieses Konflikts wird die erneute Belebung der seit Monaten wogenden Energiedebatte sein. Dabei bereitet nicht in erster Linie die leichte Ölpreiserhöhung Sorgen, die Meldungen über Attacken auf die Baku-Tiblisi-Ceyhan Pipeline hervorgerufen haben. In der deutschen Diskussion über Alternativen zur (gesellschaftlich abgelehnten) Kernenergie sowie zur (klimaschädlichen) Kohle, wurde bisher vielfach der Bau mehrerer neuer Gaskraftwerke favorisiert. Es geht um Gas das zum großen Teil aus den Weiten Russlands nach Deutschland importiert wird. Aber wollen wir unsere Energieversorgung tatsächlich vom Wohlwollen des Staatskonzerns Gazprom und damit des Kreml abhängig machen? Das sollten wir uns – nach dem kurzen Aufflammen der Diskussion während des ukrainisch-russischen Gasstreits – angesichts der neuen Erfahrungen der vergangenen Wochen noch einmal ganz genau überlegen.

Lupenreine Demokraten?

Bei allem berechtigten „Russia-bashing“ sollten wir nicht den Fehler machen, dem georgischen Präsidenten auf den Leim zu gehen. In einem Interview mit der BBC betonte der in den USA ausgebildete Saakaschwili immer wieder, in Ossetien gehe es in erster Linie um „liberty and democracy“. Dabei befleißigte sich der vermeintliche Rosenrevolutionär bereits kurze Zeit nach seiner Amtsübernahme desselben selbstherrlichen, autokratischen und illiberal-antidemokratischen Führungsstils, den bereits sein Ziehvater Eduard Schewardnadse gepflegt hatte.

Seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Januar und der Ablehnung des georgischen Nato-Beitritts beim Bukarester Gipfel im April befindet sich Saakaschwili in einer angespannten politischen Lage. Das mag ihn zu seinem an nationalistische Gefühle appellierenden militärischen Abenteuer inspiriert haben – schließlich war die Wiedereingliederung der abtrünnigen Provinz Adscharien (und ihrer erheblichen Zolleinnahmen) in den georgischen Staatsverbund sein größter innenpolitischer Triumph. Saakaschwili kann jedoch kaum ernsthaft angenommen haben, Russland werde einer Niederlage seines süd-ossetischen Protegés tatenlos zusehen. Man darf daher unterstellen, dass der georgische Präsident den Tod tausender Menschen zur Stärkung seiner innenpolitischen Position bewusst in Kauf genommen hat.

Wer hat gewonnen?

Das erste Opfer des Krieges ist immer die Wahrheit. Auch das Internet trägt zu einem ausgewogenen Bild der Lage wenig bei – im Gegenteil. Der vom georgischen Parlamentspräsidenten vorgebrachte Vergleich des russischen Eingreifens in Südossetien mit der deutschen Besetzung des Sudetenlandes, war ebenso himmelschreiend wie die abseitigen Behauptungen von abchasischer, süd-ossetischer und russischer Seite, die georgische Regierung verfolge eine Strategie des Völkermordes.

Wer den ersten Schuss gefeuert hat, wird kaum zu klären sein. Unstrittig dagegen ist, dass alle Seiten – Georgier, Russen, Osseten, die EU und die USA – verloren haben. Geschätzte 2.000 Tote und ein militärisches Fiasko auf georgischer Seite, dramatisch verspielter internationaler Kredit auf russischer Seite. Angesichts dieser Bilanz darf man die Frage des BBC-Journalisten Stephen Sackur mit vollem Recht an beide Seiten richten: „What on earth were you thinking?“