Progressives Regieren 2020Plus

Vorschläge für eine Reformagenda 2020

red
Dieses Projekt lief bis Dezember 2021

Der Blog „Progressives Regieren 2020+“ ist zum Abschluss gekommen. Um die Politik der neuen Bundesregierung bestehend aus SPD, Grünen und FDP konstruktiv-kritisch zu begleiten, hat das Progressive Zentrum im November 2021 ein Positionspapier verfasst.


Progressives Regieren 2020plus ist ein Blog. Hier werden Vorschläge für eine Reformagenda 2020 und darüber hinaus entwickelt, an der sich fortschrittliche Politik messen lassen muss. Die Leitfrage: Wie stärken wir den Zusammenhalt und die wirtschaftliche wie gesellschaftliche Innovationskraft? In kurzen Beiträgen formulieren unsere AutorInnen Vorschläge für neue, progressive Ansätze und Maßnahmen.

Als Steinbruch progressiver Ideen existiert dieses Blog unabhängig davon, welche Parteien aktuell die Bundesregierung bilden. Die hier formulierten Ideen haben also auch dann Gültigkeit, wenn eine andere Regierung als die derzeit amtierende Große Koalition ins Amt käme.

Policy Brief: Ein Neustart für die GroKo

Den Startschuss gibt das Impulspapier „Große Koalition für große Herausforderungen?“. Es ist das Ergebnis eines intensiven Austauschs unter WissenschaftlerInnen sowie politischen PraktikerInnen aus unserem erweiterten Netzwerk im Herbst 2019.

In dem Papier plädieren wir für einen progressiven Neustart der Bundesregierung: Will die Große Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 weiterregieren, benötigt sie einen einleuchtenden Begründungszusammenhang, einen inhaltlichen roten Faden und klare strategische Schwerpunkte. Und sie muss neue Maßnahmen vereinbaren, die über den Koalitionsvertrag hinausgehen. Die Revisionsklausel im Koalitionsvertrag, der zufolge zur Halbzeit der Legislaturperiode „neue Vorhaben“ verabredet werden können, sollte mit Leben gefüllt werden. Dafür liefert Das Progressive Zentrum im Papier 22 Vorschläge.

Befragung: Was erwarten die BürgerInnen von der GroKo?

Neue Projekte sind auch deshalb wichtig, weil die BürgerInnen hohe Erwartungen an die amtierende Bundesregierung haben, ihr aber nur wenig Handlungskompetenz zuschreiben. Einer exklusiven repräsentativen Befragung zufolgen, die Das Progressive Zentrum beim Umfrageinstitut Civey im November 2019 in Auftrag gegeben hat, wünschen sich viele BürgerInnen, dass sich die Regierung vor allem für den Ausbau der Infrastruktur (48,5 Prozent), den Klimaschutz (41,5 Prozent), den gesellschaftlichen Zusammenhalt (38,3 Prozent) und die europäische Zusammenarbeit (37,5 Prozent) einsetzt.

Gleichzeitig trauen 60,5 Prozent der Befragten der Großen Koalition nicht zu, auf diesen Gebieten substanzielle Fortschritte zu erzielen. Auch glauben 75,6 Prozent nicht, dass die Große Koalition in der Lage ist, sich auf neue Projekte zu verständigen. Umso wichtiger wäre es, das Publikum jetzt mit einem „progressiven Aufbruch“ zu überraschen.

Das Meinungsforschungsunternehmen Civey hat im Auftrag von Das Progressive Zentrum 2.514 Personen befragt. Erhebungszeitraum: 21. bis 24.11.2019. Die Ergebnisse sind repräsentativ für Deutschland. Die statistische Fehlergrenze der Gesamtergebnisse liegt bei 2,9 Prozent.

Wir entwickeln und debattieren Ideen für den gesellschaftlichen Fortschritt – und bringen diejenigen zusammen, die sie in die Tat umsetzen. Unser Ziel als Think Tank: das Gelingen einer gerechten Transformation. ▸ Mehr erfahren