Das Progressive Zentrum

2021 geht vieles zu Ende, was die Bundespolitik über Jahre geprägt hat: die Ära Merkel, die GroKo, und vielleicht gar das Konzept Volkspartei. Bedeutet diese Zäsur den Startpunkt für einen neuen Politikstil? Erfordern die transformativen Herausforderungen unserer Zeit, dass Politik und Parteien sich radikal verändern? Oder liegt die Antwort auf den rasanten gesellschaftlichen Wandel gerade in einer Fortführung der Politik der kleinen Schritte?

Die EU hat eine Reihe von Initiativen gestartet, um die soziale Dimension in der EU zu stärken und die Folgen der Corona-Pandemie abzudämpfen. Sie müssen auf nationaler Ebene besser aufgegriffen werden, fordert Dr. Erika Mezger, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirates des Progressiven Zentrums. Der Bundestagswahlkampf biete dafür eine gute Gelegenheit.

Die Grünen schicken Annalena Baerbock ins Rennen ums Kanzleramt. Nachdem die SPD bereits im August vergangenen Jahres Olaf Scholz als ihren Kandidaten in einem auffällig geordneten Verfahren gekürt hatte, sind Führung und programmatische Schwerpunkte der beiden großen Mitte-Links-Parteien fünf Monate vor der Bundestagswahl 2021 geklärt. Ganz anders sieht es bei den Unionsparteien aus. Aber auch wenn das Treffen von Armin Laschet und Markus Söder vergangene Nacht ergebnislos endete und der unerbittliche interne Machtkampf der Union damit in die nächste Runde geht: Die heiße Phase des Wahlkampfs ist eröffnet. Und die Chancen für einen neuen Politikstil ab Herbst stehen besser denn je.

Artists and cultural workers are among the worst affected by the coronavirus pandemic. While some countries have offered support, others have let their artists down. Especially independent creators without connections to well-established cultural institutions are struggling. In this Interview, Dr Michael Wimmer, a renowned political scientist, offers an overview of this sector’s current situation and future challenges. An industry that he predicts will permanently change due to the pandemic’s wave of digitisation.

As part of year-round activities complementing the annual Progressive Governance Summit, Das Progressive Zentrum and its London-based partner organisation Policy Network invited two Dutch experts to discuss take-aways from Europe’s first key parliamentary election this year.

Der Neustart aus der Covid19-Krise ist eine Chance für die Transformation der deutschen Wirtschaft in Richtung Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Dekarbonisierung, Digitalisierung, Dezentralisierung und Demokratisierung sind die Schlüsselbegriffe der Zukunft.

Am Tag nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz lud das Progressive Zentrum zum informellem Erfahrungsaustausch und bundespolitischer Einordnung der Ergebnisse ein. Damit startete das Progressive Zentrum eine Reihe von Strategierunden, die ausgewählte politische Meilensteine auf dem Weg zur Bildung einer neuen Bundesregierung nach der #btw21 begleiten wird.

Widrige Arbeitsbedingungen, gesundheitliche Risiken, hohe Fluktuation – der Pflegesektor steckte auch schon vor Corona tief in der Krise. Die Pandemie wirft jetzt ein Schlaglicht auf den gewaltigen Handlungsbedarf. Dabei steht der Sektor vor zwei Kernherausforderungen: Einerseits vor dem Kraftakt der Pandemiebewältigung. Andererseits vor dem demografischen Wandel: Bis 2040 müsste in der gesamten OECD die Anzahl der Beschäftigten im Pflegesektor um 60 % steigen, um das derzeitige Verhältnis von Pflegekräften zu älteren Menschen zu halten. Was muss passieren, um diese Herausforderungen zu meistern?

Corona hat uns eine überraschende Erfahrung beschert: Entwicklung und Umsetzung von Politik in einem weithin unbekannten Raum. Aus dieser Erfahrung müssen wir nun lernen. Das ist nicht nur deshalb angezeigt, weil generell aus neuen Erfahrungen auch neue Lehren gezogen werden sollten, oder weil wir mit Sicherheit davon ausgehen können, dass die COVID19-Pandemie nicht die letzte globale Virus-Krise gewesen sein wird. Lernen müssen wir vor allem, um tiefgreifende politische Umwälzungen zu bewältigen, die derzeit noch von Corona überblendet sind. Sie standen bereits zuvor an und werden wieder in den Vordergrund rücken, je mehr es gelingen wird, die Corona-Krise einzuhegen: Die Klimakrise und damit zusammenhängend die Agrar-, Verkehrs- und Energiewende, die soziale Frage, die negativen Folgen der Globalisierung und die Gestaltung der Digitalisierung.

In ihrem neuen Buch “Liebeserklärung an eine Partei, die es nicht gibt” entwerfen Hanno Burmester und Clemens Holtmann das Idealbild einer transformativen Partei. Im Interview erklären die beiden Autoren, warum sich etablierte Parteien mit Reformen schwer tun und warum neue Parteien keine Bedrohung sondern Voraussetzung für eine stabile politische Landschaft sind.

Endet mit der Ära Merkel in Deutschland auch die Zeit der Volksparteien? Die Entwicklungen in an anderen liberalen Demokratien deuten darauf hin. Aber was kommt danach? Unser Policy Fellow Hanno Burmester und sein Ko-Autor Clemens Holtmann plädieren in ihrem neuen Buch “Liebeserklärung an eine Partei, die es nicht gibt” für einen neuen Partei-Typus: die transformative Partei. Wodurch zeichnet sie sich aus und was können die etablierten Parteien von ihr lernen?

2021 geht vieles zu Ende, was die Bundespolitik über Jahre geprägt hat: die Ära Merkel, die GroKo, und vielleicht gar das Konzept Volkspartei. Bedeutet diese Zäsur den Startpunkt für einen neuen Politikstil? Erfordern die transformativen Herausforderungen unserer Zeit, dass Politik und Parteien sich radikal verändern? Oder liegt die Antwort auf den rasanten gesellschaftlichen Wandel gerade in einer Fortführung der Politik der kleinen Schritte?

In the aftermath of the Dutch general election on 17 March 2021, join Das Progressive Zentrum and Policy Network to discuss the outcome and lessons learned for Europe’s progressives in times of COVID-19. What are the key takeaways for progressive actors from across the continent?

Demokratie braucht Offenheit, Konfrontation und klare Spielregeln. Wie können wir diese Werte in die Tat umsetzen und unsere Demokratie in der Praxis weiterentwickeln? Maja Göpel, Anke Hassel, Peter Siller, Johannes Vogel und viele mehr haben 21 Ideen aufgeschrieben, die noch in diesem Jahr Realität werden können. Ein Gespräch mit der Herausgeberin des Buches “Demokratieverstärker” Elisabeth Niejahr.

Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben gewählt. Und die Ergebnisse der Landtagswahlen hallen, wie nach einem lauten Knall, durch die Republik. Der Grund dafür ist nicht, dass die Wahlergebnisse überraschen: Malu Dreyer (SPD) und Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) haben das Rennen um die Staatskanzleien in Mainz und Stuttgart wie erwartet gewonnen. Der Grund ist, dass künftig in beiden Ländern eine Ampel-Koalition regieren könnte.

A new cooperation platform for civil society will launch its exploration phase on 1 March 2021. The „European Hub for Civic Engagement“ will strengthen democracy in Europe by providing a digital infrastructure for activists and operatives of civil society organisations (CSOs). Since 2019, the „Hub“ has been developed in an extensive consultation process involving hundreds of civil society actors from across Europe.

This Discussion Paper takes a closer look at the current challenges of the European foreign policy vis-à-vis Russia and sketches a vision for a new generation of Ostpolitik, aiming at organizing European unity as well as strengthening the EU’s strategic alliances in Eastern Europe and across the Atlantic.

Was können wir aus den Transformationserfahrungen in Ostdeutschland für aktuelle und zukünftige Herausforderungen des gesellschaftlichen Wandels lernen? Diese Frage diskutierte Thomas Kralinski am 10.02.2021 mit Katja Kipping, Matthias Platzeck und Clemens Rostock. Als Grundlage dafür diente der Abschlussbericht der Kommission “30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit” und die darin vorgebrachten Erkenntnisse aus den letzten Jahren sowie Handlungsempfehlungen für die Zukunft.

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee die Konzentrations- und Vernichtungslager in Ausschwitz. Heute begehen wir in Deutschland den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und den internationalen Shoa-Gedenktag. Welche Bedeutung hat dieses Gedenken für unsere Gegenwart? Für Paulina Fröhlich, Leiterin des Programmbereichs Zukunft der Demokratie, ist dieser Tag ein Anker- und Ausgangspunkt für eine Vielzahl kreativer Formen der Verarbeitung und Konfrontation.