Europa & die Welt Debattenbeitrag

Nordirland: Kehrt der Terror zurück?




Mehr als ein Jahrzehnt lang ist Nordirland von tödlichen Angriffen auf Sicherheitskräfte verschont geblieben. Dann wurden innerhalb von zwei Tagen zwei Soldaten und ein Polizist von Terroristen ermordet. Warum ist das geschehen? Was bedeutet es für Nordirlands Zukunft?


Die erste Frage ist relativ leicht zu beantworten. Das Karfreitags-Abkommen aus dem Jahr 1998, das die Aussöhnung zwischen Katholiken und Protestanten einleitete, fand nicht nur Befürworter, obwohl es von der überwältigenden Mehrheit der republikanisch gesinnten Iren gutgeheißen wurde. Das gleiche gilt für die generelle Strategie, die Vereinigung Irlands auf friedlichem Wege zu vollziehen. Bereits im Jahr 1986 spalteten sich einige Gegner von Sinn Féins aktiver Beteiligung am politischen Prozess von der Provisional IRA ab, um die Continuity IRA zu gründen – jene Gruppe, die am 9. März 2009 den Polizisten Stephen Carroll tötete. Der Mord an zwei Soldaten 48 Stunden zuvor war von der Real IRA verübt worden, einer Gruppe die sich 1997 aus Protest gegen Sinn Féins Teilnahme an dem Verhandlungsprozess, der letztendlich zum Karfreitags-Abkommen führte, von der Provisional IRA abgespalten hatte.

Die Soziologie des Widerstands

Splittergruppen wie diese beiden werden seit geraumer Zeit als Sicherheitsrisiko betrachtet. Seit 1998 versuchen sie den Friedensprozess gewaltsam zu untergraben, so wie im Falle des Bombenanschlags in Omagh, der im August 1998 29 unschuldigen Zivilisten das Leben kostete. Angeführt von Republikanischen Hardlinern, die über umfangreiches Wissen in terroristischen Taktiken sowie über Zugang zu Waffen und Ausrüstung verfügen, profitieren diese Gruppen gegenwärtig von einem Heer zorniger, frustrierter und entfremdeter junger Männer, die in sozial benachteiligten, von der Wirtschaftskrise besonders stark betroffenen Gegenden leben, ohne von der nach dem Ende des Konflikts erhofften Friedensdividende zu profitieren. Noch entscheidender ist, dass diese Gruppen zehn Jahre nach Abschluss des Karfreitags-Abkommens die Nostalgiker des bewaffneten Kampfes mit denen zusammenbringen, die keine eigene Erinnerung mehr an das Leid haben, das der Bürgerkrieg über Nordirland brachte.

Die politische Situation

Die Bedrohung ist ernst, es wäre aber falsch sie zu überschätzen. Zum einen sind die Republikanischen Splittergruppen sehr klein. Man geht von nicht mehr als 300 Aktivisten aus, die sich auf eine Reihe von Gruppen verteilen: von der Real und Continuity IRA über die Irish National Liberation Army bis hin zu einer relativ neuen Gruppe namens Irish Republican Liberation Army, die allgemein eher als kriminelle Organisation denn als politische Gruppe gesehen wird. Zudem unterscheidet sich das gegenwärtige Umfeld, in welchem diese Gruppen operieren, vom Höhepunkt der Unruhen in den siebziger und achtziger Jahren dadurch, dass sie, im Gegensatz zur damaligen Provisional IRA, praktisch keine gesellschaftliche Unterstützung erfahren. Das wird vor allem deutlich, wenn man in Betracht zieht, dass der stellvertretende Vorsitzende von Sinn Féin und Vizepremier von Nordirland, Martin McGuiness, ein bekennendes ehemaliges Mitglied der Provisional IRA, die Morde klar verurteilte und seine Unterstützer dazu aufrief, mit der Polizei bei der Festnahme der Verantwortlichen zu kooperieren. Dieses Ausmaß der Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften wäre selbst vor zwölf Monaten noch undenkbar gewesen. Was noch wichtiger für Nordirland ist: Die politischen Parteien aller Lager haben diese Angriffe einstimmig verurteilt, anstatt sich in gegenseitigen Schuldzuweisungen zu ergehen.

Neue Bedrohungsszenarien

Das heißt jedoch nicht, dass keine neue Gewalt droht. Es bleibt unklar, ob die Real IRA und die Continuity IRA ihre Angriffe aufeinander abstimmten oder ob sie vielmehr versuchen, sich gegenseitig in der Demonstration von Stärke gegenüber ihrer verschwindend geringen Zahl von Anhängern zu übertrumpfen. Die Sicherheitskräfte haben bisher zügig und effektiv reagiert. Dennoch ist es unwahrscheinlich, dass sie diese Organisationen in nächster Zeit vollständig zerschlagen können. Eine andere Bedrohungsquelle liegt in Vergeltungsaktionen von Loyalistischer Seite, besonders dann, wenn Republikaner in naher Zukunft weitere Anschläge verüben sollten. In der Vergangenheit haben sich Loyalisten und Republikaner zu einer Gewaltspirale hochgeschaukelt, die überwiegend unschuldige Zivilisten traf. Bislang haben die Loyalisten nicht ‘zurückgeschlagen‘. Das zeugt eher von ihrer Schwäche und ihrer Verwicklung in das organisierte Verbrechen, nicht vom Stand des politischen Kampfes. Gleichwohl haben die Loyalisten noch immer das Potenzial, eigene Angriffe auszuführen. Eine dritte Gefahr besteht in spontanen oder organisierten Ausschreitungen in beiden Lagern. Bis zum jetzigen Zeitpunkt haben Menschen auf beiden Seiten gemeinsam die Morde verurteilt; das bedeutet aber keineswegs, dass Loyalisten auch in Zukunft gewaltlos auf weitere Angriffe reagieren werden, selbst wenn sich die paramilitärischen Einheiten zurückhalten. Gleiches gilt für republikanisch gesinnte Iren und ihre Antworten auf künftige Polizeirazzien.

Die Zukunft Nordirlands

Diese Szenarien mögen im Bereich des Möglichen liegen, sie sind aber nicht sehr wahrscheinlich – zumindest nicht in dem Sinn, dass eine ernsthafte Gefahr für die Stabilität des Friedensprozesses in Nordirland vorläge. Politiker und Bevölkerung haben den Terroristen eine deutliche Botschaft übermittelt: Es gibt nur verschwindend geringe Unterstützung für eine Rückkehr der bleiernen Zeit in Nordirland. Die Anschläge haben sich vielmehr als kontraproduktiv für die Sache der Terroristen erwiesen, da sie jeden daran erinnern, welch Fortschritte die Region während der vergangenen zehn Jahre gemacht hat. Darüber hinaus haben sie vielen Menschen die dunklen Tage konfessioneller Gewalt in Erinnerung gerufen und dadurch ihre Entschlossenheit bekräftigt, nicht in diese Ära zurückzukehren. So gesehen steht Nordirland nicht am Scheideweg. Politiker und Bevölkerung weisen die Wahl zurück, die ihnen eine kleine Gruppe abtrünniger Republikaner aufzwingen will. Dennoch: Obwohl keine Weggabelung in Sicht ist, müssen diese Attentate als Stolpersteine für den Friedensprozess ernst genommen werden. Die Art und Weise, wie Nordirland auf die Ereignisse reagiert hat, deutet an, dass alle Beteiligten das verstanden haben. Nordirland ist wahrhaftig in eine neue Zeit des Friedens und der Stabilität eingetreten; eine Zeit, die die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung auf beiden Seiten nicht gewillt ist, sich von unversöhnlichen Gewalttätern zerstören zu lassen.