Progressive Mehrheit Debattenbeitrag

Mehr erleben und an etwas glauben



Wenn Parteien Personen wären, dann wäre die SPD diejenige, neben der bei einer Party niemand sitzen will. Seriös ist sie ja, eigentlich auch ganz in Ordnung, aber einen interessanten, unterhaltsamen oder gar aufregenden Satz erwartet man von ihr nicht. Dagegen erleben die Grünen, von der SPD jahrelang als separatistische Untereinheit betrachtet, einen Boom, der selbst der noch regierenden CDU Angst einjagt und Sorgen vor einer andauernden grünen Hegemonie nährt.


Man könnte das als Mode abtun, angeheizt von der hastigen Energiewende der Bundesregierung, und die Schuld wie üblich „den Medien“ geben. Doch die Probleme der SPD haben schon früher begonnen. „Links und frei“ lautete das Motto von Willy Brandt. Die SPD hat es ersetzt durch „links und sicher“. Über die deutsche Einheit konnte sie sich ebenso wenig freuen wie über die Globalisierung. Beide Entwicklungen zusammen mehrten Freiheit und Wohlstand von Millionen Menschen in der Welt. Von der SPD wurden sie als Bedrohung verhandelt. Das war weder international gedacht, noch emanzipatorisch.

Die Agenda 2010 der Regierung Schröder war zwar aus der Not geboren, aber sie war auf lange Sicht der einzige Versuch einer deutschen Regierung, nicht das Opportune, sondern das Richtige zu tun – und nicht zuletzt der Freiheit als Kehrseite der Eigenverantwortung wieder etwas mehr Raum gegenüber der Sicherheit einzuräumen. Zu den politischen Legenden der neueren Zeit gehört, Schröders Reformen seien nicht richtig vermittelt worden. Wenn zehn Jahre Reden über Reformen nicht ausreichen, helfen auch keine Regionalkonferenzen. Die Wahrheit ist: Es gab kein Missverständnis. Die Reformen wurden sehr gut verstanden, sie wurden nicht gewollt, vor allem nicht von Anhängern der SPD. Die Partei hat daraus nach dem Machtverlust 2010 die Konsequenz gezogen: erst die Partei, dann das Land. Die wenigsten ihrer führenden Köpfe haben heute eine inhaltliche Begründung dafür, dass die SPD die Rente ab 67, die sie in der Großen Koalition beschlossen hat, in der Opposition wieder verwarf. Stattdessen verweist man resigniert darauf, dass es keinen Sinn habe, auf Dauer gegen die Partei Politik zu machen. Gleichzeitig stehen ihre führenden Repräsentanten Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück für einen ganz anderen Kurs. So hat sich die SPD zu einer Partei mit eingebautem Glaubwürdigkeitsproblem gemacht.

Leider beherrscht die SPD auch die Kunst der Großzügigkeit nicht, die nicht nur einem gelungenen Familienfest guttut, sondern auch einer Volkspartei. Der Korridor des Denk-, zumindest aber des Sagbaren ist in der SPD in den vergangenen Jahren eher kleiner als größer geworden. Man muss kein Freund von Wolfgang Clement oder Thilo Sarrazin sein, aber man kann sich fragen, ob es eine Volkspartei nicht aushalten muss, dass sich auch Menschen mit verqueren, unsympathischen Meinungen in ihr tummeln. Denn das ist ja gerade das Wesen der Volkspartei: dass sie auch Randmeinungen und -figuren integriert.

Ein interessanter Gesprächspartner ist einer, der Interesse nicht nur simuliert, sondern wirklich offen ist, der also interessiert fragt. Einer, der spannend erzählen kann, weil er etwas erlebt hat. Oder einer, der das sagt, was ihn wirklich interessiert und nicht das, was er denkt, was er sagen sollte. Die SPD sollte also dafür sorgen, dass sie mehr erlebt – und zwar außerhalb des sozialdemokratischen Korridors und außerhalb ihrer Parteistrukturen. Sie sollte sich nicht an den Beispielen erfreuen, die der eigenen Meinung recht geben, sondern dorthin gehen, wo die eigene Meinung verstörend widerlegt wird. Und sie sollte sich an dem orientieren, was sie glaubt und weiß. Derzeit wird in der SPD vielfach die Sorge geäußert, alles Bemühen nutze nichts, es würden ja ohnehin nur die Grünen „punkten“, beim Thema Energie wolle man deshalb am besten gar nicht groß auftreten. Eine Partei, die ihre guten Ideen ängstlich hütet und vor dem Publikum verbirgt, weil sie Angst hat, der Mitbewerber könnte den größeren Ertrag davon haben, überzeugt nicht als Führungskraft.

Trotz allem stehen die Chancen nicht schlecht für die SPD, im Jahr 2013 wieder an die Regierung zu kommen. Denn die Grünen drohen Opfer ihres eigenen Erfolgs zu werden. Je höher ihre Werte in den Umfragen, desto lauter wird die Frage nach einem grünen Kanzlerkandidaten werden. Wäre es nicht komisch, wenn bei der Wahl 2013 die Kanzlerin im TV-Duell einem SPD-Herausforderer gegenübersitzt, der eine 25-Prozent-Partei vertritt, während die andere 25-Prozent-Partei außen vor bleibt? Stellen die Grünen keinen Kanzlerkandidaten auf, wird das als Eingeständnis gelesen werden, dass die Partei eben doch noch nicht so weit ist wie CDU und SPD, keine „richtige“ Volkspartei, vor allem: keine Regierungspartei. Stellen sie aber einen Kandidaten auf und er heißt nicht Joschka Fischer, dürfte das der sichere Weg sein, die bombastischen Werte wieder herunterzuregeln.

Wenn die SPD ihrerseits die Kraft aufbringt, einen Kandidaten zu nominieren und dann auch zu unterstützen, der auch außerhalb des eigenen Lagers Erfolg hat, ohne ihn deshalb gleich zu verdächtigen, das sozialdemokratische Erbe durchzubringen, hat sie gute Chancen, 2013 eine rot-grüne Regierung anzuführen.


 

Der Text erschien zunächst in der aktuellen Ausgabe 3/2011 der Berliner Republik hier.