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Thüringen zeigt aufs Neue: Die geheime Wahl von Regierungschefs ist ein undemokratisches Relikt




Im Bund wie in den Ländern wählen die Parlamente die Regierungschefs in geheimer Abstimmung. Diese Regelung hat nicht nur immer wieder für groteske Szenarien gesorgt, sie bildet in erster Linie einen „schwerwiegenden Verstoß gegen demokratische Prinzipien“, argumentiert Frank Decker, Mitglied unseres Wissenschaftlichen Beirats, in der Süddeutschen Zeitung.


Kein Thema beherrscht den politischen Diskurs aktuell mehr als die Geschehnisse in Thüringen. Doch über die verfassungsmäßige Bestimmung, die das Verhalten der involvierten Parteien überhaupt erst ermöglicht hat, verlieren KommentatorInnen kein Wort – so die Kritik von Frank Decker, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Das Progressive Zentrum.

 

In der Süddeutschen Zeitung nimmt sich der Politologe das Prinzip der Geheimwahl als systematischen, „schwerwiegenden Verstoß gegen demokratische Prinzipien“ vor. Mithilfe eindringlicher Beispiele aus der deutschen Geschichte verleiht Decker seiner Forderung Nachdruck, die Thüringer Ereignisse sollten endgültig Anlass zur Einführung offener Wahlen von Regierungschefs sein. Der Thüringer Landtag könnte dabei eine Vorreiterrolle mit Signalfunktion einnehmen. Denn: „Wichtig wäre, dass irgendein Bundesland den Anfang macht.“

 

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Frank Decker


published on

9. Februar 2020


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