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Digitalpolitik progressiv gestalten!

Gemeinsamer Policy Brief von D64 und dem Progressiven Zentrum veröffentlicht


Anlässlich des Bundesparteitages der SPD (10. bis 12. Dezember 2015) veröffentlicht das Progressive Zentrum gemeinsam mit D64 das Papier „Digitalpolitik ist Gesellschaftspolitik – und muss gestaltet werden!“. In dem Papier werden für die Gestaltungsfelder Arbeit, Wirtschaft und Bildung Vorschläge für eine progressive Digitalpolitik gemacht.


Die Digitalisierung verändert unsere gesamte Umwelt und wirkt als Katalysator für Entwicklungen, die bereits in Gang sind. Damit stellt sie die Politik in Deutschland vor neue Herausforderungen, denn althergebrachte Konzepte funktionieren in vielen Bereichen nicht mehr. In einer immer digitaleren Welt ist der Wille zur Gestaltung von Digitalpolitik letztlich der Wille zur Gestaltung der Gegenwart, vor allem jedoch der Zukunft. Digitales betrifft längt nicht mehr nur Netz- oder Datenpolitik, Digitalpolitik gehört in die Mitte der Gesellschaft.

PolicyBrief_DigitalpolitikMit dieser Haltung haben sich D64 – das Zentrum für digitalen Fortschritt und das Progressive Zentrum zusammengetan und formulieren erstmals in einem gemeinsamen Policy Brief die Anforderungen an eine progressive Digitalpolitik. Als zentrale Gestaltungsfelder für eine zukunftsgewandte Politik konzentriert sich das Papier auf die Schlüsselbereiche Arbeit, Wirtschaft und Bildung und schlägt für diese konkrete Maßnahmen vor.

Das gemeinsame Papier „Digitalpolitik ist Gesellschaftspolitik – und muss gestaltet werden!“ wird nun aus Anlass des Mitte Dezember stattfindenden SPD-Bundesparteitages veröffentlicht, auf dem das SPD-Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft „#DigitalLeben“ verabschiedet werden soll. Aus Sicht der Autorinnen und Autoren liegt in der Digitalpolitik eine große Gestaltungschance, insbesondere für Parteien des progressiven Spektrums. Weniger als die Frage, „was die Digitalisierung mit uns macht“, sollten dabei Antworten auf die Frage gegeben werden, wie Digitalisierung positiv und zum langfristigen Nutzen einer modernen Gesellschaft gestaltet werden kann.

Der Policy Brief wurde am 10. Dezember 2015 auf dem Abend der Berliner Republik zum SPD-Bundesparteitag vorgestellt und u.a. mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (Bild unten) diskutiert.

Zum Download geht es hier.

Foto: republik movida/BR: Henrik Andree

Foto: republik movida/BR: Henrik Andree