Progressive Mehrheit Debattenbeitrag

Das Erlernen der Sprache



„Wer am Abgrund steht, soll nicht nach unten schauen.“ Die dramatische Wahlniederlage der SPD bedarf einer offenen Analyse – und eines Blickes nach vorn. Wir haben in den vergangenen Regierungsjahren Verantwortung übernommen, doch für viele war unsere Politik schwer nachvollziehbar.


Wir sind uns nicht immer treu geblieben und haben dabei doch häufig Notwendiges möglich gemacht. Das hat das Land nach vorne gebracht und die Partei fast zerrissen. Die Ursachen sind vielseitig: Am Ende fehlte den Wählern trotz eines guten Programms der Glaube, dass die SPD hinterher das Angekündigte auch umsetzen würde. Zu präsent waren noch die Rente mit 67 und die Mehrwertsteuererhöhung. Wer anders handelt, als er vorher ankündigt, darf sich nicht über den Verlust der eigenen Glaubwürdigkeit wundern. Andrea Ypsilanti hat dem ein Gesicht gegeben.

Neues Vertrauen kommt vor neuer Politik

Der Vertrauensverlust wiegt schwer. Programme und Inhalte können geändert werden, Vertrauen aufzubauen aber braucht Zeit. Es geht daher vorrangig nicht darum, rasch politische Mehrheiten zurückzugewinnen, so sehr sich die schwarz-gelbe Koalition und ihre Protagonisten auch bemühen, uns in die Hände zu spielen. Wir müssen uns zuerst um uns und unseren inneren Kompass kümmern. Es geht um ein Gesellschaftsbild, auch um ein Menschenbild, das sich an Selbstbestimmung, Gerechtigkeit, Solidarität und sozialen Aufstiegsmöglichkeiten orientiert. Begriffe, die in der globalisierten Welt erneut an Bedeutung gewinnen und deren offene Fragen nicht unbeantwortet bleiben dürfen.

Der Neuanfang kann uns gelingen, wenn sich das alltägliche Leben in den Gliederungen der Partei widerspiegelt und die Spitze der Basis wieder zuhört. Anstatt vor Schwarz-Gelb zu warnen und sich selbst als das kleinere Übel zu präsentieren, müssen wir uns als Partner selbstbewusster Bürger verstehen und Beteiligungsmöglichkeiten schaffen. Es ist die politische Gretchen-Frage, ob das einer Volks- beziehungsweise Mitgliederpartei im 21. Jahrhundert gelingen kann. Dabei steht nicht nur das Schicksal der SPD auf dem Spiel, denn Partizipation ist der Motor unseres gesellschaftlichen Miteinanders und Parteien sind der Kern politischer Willensbildung.

Zurück in die Mitte der Gesellschaft

In den vergangenen Jahren hat die Sozialdemokratie europaweit ihren gesellschaftlichen Rang verspielt. Mit Grünen und Linkspartei gibt es zwei Alternativen, die ihren Platz offenbar gefunden haben, und mit der Piratenpartei wartet bereits ein weiterer Konkurrent. Gleichzeitig haben diejenigen vom Wähler den Vorzug erhalten, deren ideologische Grundpfeiler erst zur Krise geführt haben. Das wirft Fragen auf: Wenn im demokratischen Spektrum Platz nur noch für Klientel- und Ein-Themen-Parteien ist, wo bleibt dann die SPD mit ihrem Anspruch nah am Bürger und in der Mitte der Gesellschaft zu sein?

Wer Antworten darauf geben will, muss offen sein und zuhören können. Die solidarische Mehrheit ist uns nur gewogen, wenn sie sich in unseren Angeboten wiederfindet. Mehrheitsfähig im parlamentarischen Sinne werden wir nur sein, wenn der feste Wille zur Gestaltung, bürgernah und realistisch ausgestaltet wird. Umso erstaunlicher, dass sich ausgerechnet jetzt in der Opposition zeigt, dass wir Sozialdemokraten die besseren Argumente hatten und die besseren Lösungen anbieten. Die Ganzheitlichkeit unserer Angebote und die realistische Chance, dass sie umgesetzt werden, untermauert mit rhetorischer Sensibilität für die Bedürfnisse der einfachen Leute, bieten uns die Chance auch als Volkspartei wieder Fuß zu fassen.

Generationenwechsel der Personen und Ideen

Der Generationenwechsel ist eine natürliche Sache, aber Hoffnungsträger haben es schwer. Wer derzeit in die Arena der medialen Öffentlichkeit steigt, wird zwangsläufig an seinem amerikanischen Pendant Barack Obama gemessen – und kläglich scheitern. Dafür können wir zwar nichts, uns muss aber klar bewusst sein: Die Hoffnung auf einen Messias ist naiv.

Wenn wir uns auf die Suche nach unserer Zukunft machen, dann werden wir einige Wegmarkierungen wiederfinden: Die SPD ist die Partei, in der Platz ist für Neues, Visionäres, mitunter Verwegenes. Allzu Mutiges auszuschließen, das ist Sache der Reaktion. Wer Reformen anstoßen will, muss eine Idee, eine Vorstellung dieser Reformen haben und ihnen Spielräume und Foren geben. Das fängt an der Basis an, verläuft über die Multiplikatoren quer durch die Gesellschaft und kommt erst dann ganz oben an. Diese Diskussionslinie zurückzugewinnen wird das vorrangige Ziel sein.

Von unten nach oben nach vorn

Wer die SPD organisatorisch erneuern will, der muss begreifen, dass sie nur von unten nach oben funktioniert. Wer mit der Basis und den Multiplikatoren vor Ort ins Gespräch kommen will, der muss die personellen

Voraussetzungen schaffen. Zu lange schon sind zu viele Stellen in zentrale Einrichtungen verlagert worden, wo mitglieder- und bürgerferne Kampagnen und Aktionen angefahren wurden, die keinen Bezug mehr zum Ortsverein hatten. Schluss muss auch sein mit der Hinterzimmer-Politik, denn ans Licht kommt schließlich alles – und das Geheime erst Recht. Sei es wegen der Neugier der Medien oder der Offenherzigkeit der Genossen. Wir täten uns leichter, wenn wir das akzeptierten und unsere Partei entsprechend ausrichten. Mitgliederabstimmungen, Vorwahlen und eine bürgernahe Listenaufstellung könnten unserer Partei einen Hauch von partizipativer Demokratie zurückgeben, nach der die Basis schon lange ruft. Manche Fehlentscheidungen der Vergangenheit hätten so vermieden oder früher korrigiert werden können.

Die SPD muss jünger und offener werden

Der demographische Wandel dezimiert unsere Partei in Mitgliederbestand und Einkünften. Junge Menschen sind zwar politisch interessiert, doch äußert sich das in der Regel nicht in parteipolitischem Engagement. Junge Menschen haben etwas zu sagen, wollen dies aber nicht in Gremien sondern in Projekten. Das muss uns nicht gefallen, die heutige Arbeitswelt lässt jedoch etwas anderes gar nicht mehr zu. Es sei denn, wir wollten eine Partei allein aus Funktionärsträgern sein und irgendwann nur noch im eigenen Saft schwimmen.  Wenn wir junge Talente entdecken und fördern wollen, wenn wir neuen Ideen Raum und der Partei kreative Gestaltungsmöglichkeiten zugestehen wollen, dann müssen wir die Partei von Grund auf neu denken.

Das wird und darf nicht alles entzwei reißen. Es wird Zeit brauchen, aber Zeit haben wir. Ortsvereine deren Aktive nur noch aus Funktionären bestehen haben keine Zukunft und das Delegiertenprinzip wird zumindest auf unterer Ebene überdacht werden müssen. Stattdessen sollten Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise gestärkt und die Friedrich-Ebert-Stiftung als Weiterbildungszentrum und Parteischule aufgebaut werden. Auch den Flügeln kommen neue, alte Aufgaben zu. Aufgaben, die sie in der Vergangenheit vernachlässigt haben: Sie dienen als Auffangbecken und Kreativ-Labor und stehen in einem konstruktiven Wettbewerb um die besseren Ideen. In der Vergangenheit haben sie sich eher als Personalmanager einer außerparteilichen Holding verstanden.

Die Menschen zum Mitmachen bewegen

Auch der Auftritt nach außen darf sich nicht im Aufbau interaktiver Mitmach-Angebote im Internet verlieren. Politik funktioniert von Angesicht zu Angesicht, Menschen müssen sich kennen und sehen, um einander vertrauen zu können. Straßenaktionen und Infostände sind dabei nur der Anfang: Wir müssen wieder Kontakt zu unseren Multiplikatoren in Gewerkschaften und Vereinen, in unseren Vorfeldorganisationen herstellen. Und wir dürfen nicht glauben, dass mit dem Ende der Arbeiterbewegung auch ein Ende der Arbeiterpartei SPD einhergeht. Interessen müssen vertreten werden und wenn wir die Interessen der Arbeitnehmerschaft glaubhaft vertreten wollen, müssen wir vor Ort sein. Unser Arbeitsethos verbietet es, dass Menschen, die Vollzeit arbeiten und vermehrt in prekären Beschäftigungen geknechtet werden, nicht von ihrer Hände Arbeit leben können. Der Mindestlohn wäre nur ein Anfang, wahrhaft faire Löhne die Konsequenz. Es ist schön, dass unsere Bildungspolitik ein Mehr an Akademikern hervorbringt. Das ist kein selbstverständlicher Erfolg, sondern hart erkämpft. Wenn eine Vielzahl von Facharbeitern anfängt FDP zu wählen, dann ist das Alarmzeichen genug.

Neues Branding der Marke SPD

Natürlich reicht es nicht, wenn wir uns auf unsere Kernkompetenzen besinnen, uns mit den Gewerkschaften versöhnen, junge Kreative und Selbständige unterstützen, auf den Mittelstand achten und gute Bildungskonzepte anbieten. Aber das sollte vorerst Priorität haben. Im Zweifel vertreten die Konzerne ihre Interessen schon selbst, dafür müssen nicht wir sorgen. Das Politikangebot an unsere Stammklientel kann insofern auch als neues Branding der Marke SPD verstanden werden, als neue Stärke aus der Opposition heraus. Wir werden nicht automatisch zu alter Stärke finden, da die Zeit der Volksparteien ohnehin vorbei ist – die CDU wird das noch zu spüren bekommen. Wenn aber aus dem gegenwärtigen Mist, der Dünger von Morgen entstehen soll, dann werden wir uns in Auseinandersetzungen und Streitkultur üben müssen. Der politische Streit ist allenthalben auf ein Niveau gesunken, wie es im Kanzler-Duell und den übrigen Polit-Talkshows zu beklagen ist. Es liegt an uns, diese Entwicklung umzukehren. Und doch dürfen wir nicht die harte Arbeit in der Opposition vergessen. Das sind wir unseren verbliebenen Wählern schuldig.