Brücken bauen für die Demokratie: Zum Verhältnis von Parteien und Zivilgesellschaft

2020 | Sophie Pornschlegel & Paul Jürgensen

Strukturelle Veränderungen der Gesellschaft haben die deutsche Parteienlandschaft und die organisierte Zivilgesellschaft nachhaltig verändert. Es stellt sich die Frage, wie Volksparteien in Zukunft trotz der Heterogenisierung der Gesellschaft wieder integrative Kraft entfalten können. Dabei scheint gerade das Verhältnis von Volksparteien zur organisierten Zivilgesellschaft, in der sich die verschiedenen Einstellungen, Lebensformen und Interessen einer heterogenen Gesellschaft in kleineren und größeren Organisationen bündeln, ein zentraler Baustein zu sein. Die Studie untersucht, ob sich in den vergangenen Jahrzehnten die beiden Akteursgruppen voneinander entkoppelt haben und gibt erste Handlungsempfehlungen, wie die notwendigen Brücken zwischen Parteien und Organisationen der Zivilgesellschaft (wieder) aufgebaut und gefestigt werden können.


 

 

„Brücken bauen für die Demokratie: Zum Verhältnis von Parteien und Zivilgesellschaft“ –

eine Studie von Sophie Pornschlegel und Paul Jürgensen

 

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Die Krise der Volksparteien

Die Volksparteien in Deutschland müssen sich mit den Folgen eines tiefgründigen gesellschaftlichen Wandels auseinandersetzen. Dazu gehören: der Vertrauens- und Ansehensverlust von Parteien und Politiker_innen in der Öffentlichkeit; die abnehmende Steuerungsfähigkeit des Nationalstaats aufgrund der Europäisierung und Globalisierung; der sich beschleunigende Wandel der Öffentlichkeit mit einer Zersplitterung der Nachrichtenquellen, der zu einem noch stärkeren Wettbewerb um die Aufmerksamkeit potenzieller Wähler_innen führt; und schließlich das Problem der Differenzierbarkeit von Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen, da einige neue Bürgerinitiativen und transnationale Bewegungen sich nicht mehr ausschließlich als das eine oder das andere verstehen.

Parteien und organisierte Zivilgesellschaft – ein Verhältnis in der Krise?

Im Ergebnis ist der zentrale Erklärungsfaktor für die geschwächte Allianz zwischen Volksparteien und organisierter Zivilgesellschaft, dass sich die beiden Akteursgruppen in den letzten Jahrzehnten gegenläufig entwickelt haben. Während sich die Zivilgesellschaft heterogenisiert hat, sind die Volksparteien immer homogener geworden. Aus dieser Diskrepanz ergeben sich sowohl inhaltliche als auch strukturelle Hürden, die es im Sinne einer engen Zusammenarbeit zu überwinden gilt.

Auswirkungen auf die Demokratie

Fehlende oder marode Brücken zwischen Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen sind insofern problematisch, als die Verbindungen für die Qualität der repräsentativen Demokratie ganz entscheidend sind, und zwar in vielerlei Hinsicht. Wenn Parteien in engem Austausch stehen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, erleichtert das die Wahrnehmung der politischen Gemengelage und politischer Bedürfnisse. Die fehlenden Rückbindungen von Volksparteien an die Zivilgesellschaft bedeuten zudem die Gefahr einer Verfestigung des Rechtspopulismus.

Über die Autoren

Sophie Pornschlegel ist Senior Policy Analyst beim European Policy Centre in Brüssel und leitet dort das Projekt „Connecting Europe“. Bis 2019 war sie Projektmanagerin beim Progressiven Zentrum im Programmbereich Zukunft der Demokratie. Dort beschäftigte sie sich u. a. mit Projekten zu Repräsentation, politischer Teilhabe und Parlamentarismus in Europa. Zuvor war sie bereits in einer Public-Affairs-Beratung sowie in der politischen Abteilung der Vertretung der europäischen Kommission in Berlin tätig. Sophie Pornschlegel hat Politikwissenschaft und „European Affairs“ bei Sciences Po Paris, am King’s College London und an der London School of Economics (LSE) studiert.

Paul Jürgensen ist Trainee beim Progressiven Zentrum im Bereich Zukunft der Demokratie. Sein Bachelorstudium in Staatswissenschaften absolvierte er an der Universität Passau und der Cardiff University. Im Master studierte er Politics, Economics and Philosophy an der Universität Hamburg. Praktische Erfahrungen hat er bei verschiedenen politischen Stiftungen im In- und Ausland sowie bei den Beratungsunternehmen Miller & Meier Consulting und Syspons gesammelt. Vor seiner Arbeit beim Progressiven Zentrum hatte er einen Lehrauftrag an der Universität Hamburg inne.

 

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