Bericht zu 30 Jahre Deutsche Einheit

Mitstreiter des Progressiven Zentrums unterstützen die Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“


Im Jahr 2020 jährt sich die Deutsche Einheit zum dreißigsten Mal. Durch die Wiedervereinigung im Jahr 1990 erfuhr besonders der Osten Deutschlands weitreichende soziale, wirtschaftliche und politische Transformationen. Anlässlich des Jahrestages hat die Bundesregierung die Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ einberufen. Das Progressive Zentrum hat an der Arbeit dieser in verschiedener Weise mitgewirkt.


Im April 2019 hat die Bundesregierung die Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit eingesetzt, um Folgen und Erkenntnisse aus den letzten 30 Jahren zu ziehen und Handlungsempfehlungen für die Ausgestaltung des Jubiläumsjahres vorzulegen. In die Kommission wurden 22 Mitglieder berufen, die aus Politik, Wirtschaft, Kunst, Kultur, Medien, Wissenschaft und Zivilgesellschaft stammen. Der ehemalige Ministerpräsident Brandenburgs Matthias Platzeck leitet ihre Arbeit. Am 7. Dezember 2020 hat die Kommission ihren Abschlussbericht vorgestellt.

Der Bericht zielt darauf ab, die Lebensleistungen der Ostdeutschen der vergangenen 30 Jahre in den Mittelpunkt zu rücken und stellt fest: “Das Tal der Transformationszeit, das mehrere Generationen von Ostdeutschen nach 1990 zu durchschreiten hatten, war tief”. Zwar betrachten heute zwei Drittel der Menschen aus Ost und West die Deutsche Einheit vor allem als Gewinn, doch für viele wurden die bestehenden Defizite und Fehlentwicklungen im Prozess der Deutschen Einheit nicht ausreichend aufgearbeitet. Große Herausforderungen liegen vor allem in der Stärkung des Vertrauens in die freiheitliche Demokratie und ihre Institutionen, auch unabhängig von Ost-West-Unterschieden.

Kommissionsbericht gibt Handlungsempfehlungen

Der Abschlussbericht der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ stellt der Bundesregierung einen ganzen Katalog an Maßnahmen vor. Unter anderem schlägt das Gremium ein “Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit” vor, das sowohl als Wissensspeicher als auch als Ort für wissenschaftlichen und kulturellen Austausch dienen soll.

Um die unterschiedlichen Transformationserfahrungen der Ostdeutschen sichtbarer zu machen, wird eine angemessene Repräsentation von Ostdeutschen in Führungspositionen empfohlen sowie eine stärkere öffentliche Würdigung des Einsatzes für Freiheit und Demokratie von politisch Verfolgten, Opfern und Benachteiligten des SED-Regimes.

Aus wirtschaftlicher Perspektive sieht die Kommission die Bundesregierung in der Pflicht, durch verschiedene Instrumente die Wettbewerbsfähigkeit und Entwicklungschancen des ländlichen Raums im Osten Deutschlands stärker zu fördern. 

Unter dem Leitgedanken “Symbole der Demokratie erleuchten lassen” werden schließlich eine Reihe von symbolischen Maßnahmen vorgeschlagen um die Erinnerung an die Friedliche Revolution und die Deutsche Einheit lebendig zu halten. So sollten beispielsweise öffentliche Museen und Gedenkstätten am 3. Oktober kostenfreien Eintritt bieten.

Wie Das Progressive Zentrum mitgewirkt hat

Mehrere Köpfe des Progressiven Zentrums waren in den Prozess der Kommission eingebunden. So trug der Vorsitzende unseres Wissenschaftlichen Beirats, Prof. Dr. Wolfgang Schroeder, zusammen mit Prof Dr. Daniel Buhr eine Studie unter dem Namen “Dynamiken, Steuerungen und zukünftige Gestaltungschancen von Revolution, Transformation und Vereinigung” bei, die dem Abschlussbericht in Anlage IX anhängt. 

Zum Thema “Integration und Identität. Deutschland 30 Jahre nach der Wiedervereinigung” leistete Dr. Florian Ranft, Leiter des Programmbereichs Strukturwandel, gemeinsam mit Jun.-Prof. Dr. Tom Mannewitz und Prof. Dr. Tom Thieme einen Kurzstudie, der ebenfalls in die Erstellung des Abschlussberichts der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ mit einfloss. Auch diese hängt dem Abschlussbericht in Anlage XII an.

 

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