Nach 16 Jahren des Abwartens und Verharrens und angesichts enormer Erwartungen muss von einer neuen Regierungskoalition ein schneller Neustart mit eindeutiger Zukunftsorientierung ausgehen.

Nach 16 Jahren des Abwartens und Verharrens und angesichts enormer Erwartungen muss von einer neuen Regierungskoalition ein schneller Neustart mit eindeutiger Zukunftsorientierung ausgehen.

Die politische Landschaft in Deutschland ist in Bewegung geraten. Auch wenn es noch einige Tage bis zur Bundestagswahl ist: sicher ist, dass die politische Landkarte in Deutschland deutlich anders aussehen wird als vor dem Wahltag. In besonderer Weise wird dies in Ostdeutschland zu Tage treten.

In ihrem neuen Buch “Die Unterschätzten” entwickelt Cerstin Gammelin sieben Thesen zum Einfluss der ostdeutschen Wähler:innen auf das gesamtdeutsche politische Gefüge. Knapp 20 Wochen vor der Bundestagswahl lädt das Progressive Zentrum Frau Gammelin zusammen mit dem Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder im Rahmen seiner “Strategiereihe zur Bundestagswahl 2021” ein, um über die gegenwärtige politische Stimmung und Lage in Ostdeutschland im Superwahljahr zu debattieren.

Laut repräsentativer Umfrage fühlt sich die Mehrheit der Ostdeutschen bislang von keinem der Kanzlerkandidat:innen politisch gut vertreten. Was bedeutet dieses Ergebnis für die drei Kandidat:innen und für die Bundestagswahl im September?

Was können wir aus den Transformationserfahrungen in Ostdeutschland für aktuelle und zukünftige Herausforderungen des gesellschaftlichen Wandels lernen? Diese Frage diskutierte Thomas Kralinski am 10.02.2021 mit Katja Kipping, Matthias Platzeck und Clemens Rostock. Als Grundlage dafür diente der Abschlussbericht der Kommission “30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit” und die darin vorgebrachten Erkenntnisse aus den letzten Jahren sowie Handlungsempfehlungen für die Zukunft.

Welche politischen Lehren lassen sich aus den Entwicklungen der letzten 30 Jahre seit der deutschen Einheit für die Zukunft und das Wahljahr 2021 ziehen? Diese Frage wollen wir am 10.02.2021, 15-16 Uhr mit Katja Kipping, Matthias Platzeck und Clemens Rostock diskutieren. Als Grundlage dafür dient der Abschlussbericht der Kommission “30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit” und die darin vorgebrachten Erkenntnisse aus den letzten Jahren und Handlungsempfehlungen für die Zukunft.

Anlässlich des Jahrestages der Deutschen Einheit hat die Bundesregierung die Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ einberufen. Nun hat sie ihren Abschlussbericht vorgelegt. Darin schlägt sie u. a. ein “Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit” vor. Thomas Kralinski erklärt, warum ein solcher Knotenpunkt für wissenschaftlichen und kulturellen Austausch wichtig ist.

Im Jahr 2020 jährt sich die Deutsche Einheit zum dreißigsten Mal. Durch die Wiedervereinigung im Jahr 1990 erfuhr besonders der Osten Deutschlands weitreichende soziale, wirtschaftliche und politische Transformationen. Anlässlich des Jahrestages hat die Bundesregierung die Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ einberufen. Das Progressive Zentrum hat an der Arbeit dieser in verschiedener Weise mitgewirkt.

Drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung sieht der frühere Chef der Brandenburgischen Staatskanzlei Thomas Kralinski weiterhin große strukturelle Unterschiede zwischen Ost und West. Statt über die gemachten Fehler zu jammern, müsse man aus ihnen lernen. Er fordert einen Bonus für dünn besiedelte Gebiete, die Wirtschaftspolitik “Vorsprung Ost” und ein Zentrum für Transformationsprozesse.

Die Meldungen klingen dramatisch: Anstieg der Kurzarbeiterzahlen auf ungeahnte Höhen, bedrohlich wachsende Arbeitslosigkeit, Rekordeinbruch der Wirtschaft. Der Bund springt ein. Er nimmt Kredite in Rekordhöhe auf, um Nachfrage und Unternehmen zu stützen und setzt Infrastrukturprogramme in Gang. Nein, wir reden nicht von 2020. Auch nicht von 2008. Wir reden von 1991. Es sind die Nachrichten aus dem Ostdeutschland jenes Jahres.

Das Progressive Zentrum hat einen neuen Vorstand: Michael Miebach, Mitgründer des Think-Tanks und langjähriges Vorstandsmitglied, wurde zum Ersten Vorsitzenden gewählt. Er übernimmt die Position von Tobias Dürr, der sein Amt nach 12 Jahren erfolgreicher und wegweisender Arbeit niederlegt. Zweite Vorsitzende ist Judith Siller, die das Progressive Zentrum mit neuen Perspektiven bereichern wird. Außerdem gehören dem Vorstand an: die Berliner Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial sowie Mitgründer und ehemaliger Chef der Senatskanzlei Brandenburgs Thomas Kralinski. In vier Kurzportraits stellen wir sie Ihnen vor.

Nur mit einem bewusst interventionistischen Impuls wird es gelingen, in Ostdeutschland einen dringend benötigten neuen Schub auszulösen, schreibt Thomas Kralinski. Nur so könne das Vertrauen in Politik, Institutionen und die gesamte Demokratie wieder wachsen.