Das Policy Brief unseres Fellows Daniel Schade fasst die Hintergründe des neuen deutsch-französischen Parlamentsabkommens zusammen, diskutiert die Herausforderungen für seine Umsetzung und gibt konkrete Empfehlungen an die beiden Parlamente ab.

Das Policy Brief unseres Fellows Daniel Schade fasst die Hintergründe des neuen deutsch-französischen Parlamentsabkommens zusammen, diskutiert die Herausforderungen für seine Umsetzung und gibt konkrete Empfehlungen an die beiden Parlamente ab.

Die Unterzeichnung des Aachener Vertrags hat die Regierungszusammenarbeit als Kernelement der Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland hervorgehoben. Damit haben Angela Merkel und Emmanuel Macron die Parlamente ihrer Länder und deren wegweisendes “Deutsch-Französisches Parlamentsabkommen” in den Hintergrund verdrängt. Das ist bedauerlich, denn Bundestag und Französische Nationalversammlung hätten das Potenzial die neuen, demokratisch legitimierten Trägerinnen der deutsch-französischen Partnerschaft zu werden, analysiert Visiting Fellow Daniel Schade.

Der Policy Brief diskutiert, wie nationale Parlamente im EU-Entscheidungsfindungsprozess besser eingebunden werden können. Dabei fokussiert sich Autor Daniel Schade auf interparlamentarische Konferenzen (ICPs) und macht Vorschläge, wie ihre Struktur verändert werden muss. Denn nur durch Reformen können sie ihre Wirksamkeit zu erhöhen.

Der Policy Brief diskutiert, wie nationale Parlamente im EU-Entscheidungsfindungsprozess besser eingebunden werden können. Dabei fokussiert sich Autor Daniel Schade auf interparlamentarische Konferenzen (ICPs) und macht Vorschläge, wie ihre Struktur verändert werden muss. Denn nur durch Reformen können sie ihre Wirksamkeit zu erhöhen.