
Carsten Schneider
Contributions
Eine verlorene Generation und politische Radikalisierung drohen das europäische Projekt zu zerstören. Wir müssen weitaus strategischer als in den vergangenen Monaten darüber nachdenken, wo in einer Zeit der Nullzinspolitik die Interessen Deutschlands und Europas liegen.
Europa steht wieder einmal am Scheideweg. Die Finanzmarktkrise ist im Gewand einer Staatsfinanzierungskrise zu den Euro-Staaten zurückgekehrt. Die Politik und die Mitgliedstaaten sind Getriebene der Finanzmärkte. Mit jedem Tag werden die Probleme sichtbarer und deutlicher, nicht aber die Lösungen. Die Europäische Union ist in einem vielstimmigen Chor versunken. Die einen singen das Lied von einem Mehr an Europa, einem stärkeren Europa in der Haushalts- und Finanzpolitik. Die anderen singen – überspitzt ausgedrückt – das Lied der Renationalisierung. Doch die Lösung heißt Europa!
Die Versuchung, sich nach links zu orientieren ist für die Sozialdemokraten groß. Aber dort kann die SPD keine Wahlen gewinnen. Was fehlt, ist ein neues positives Leitbild für die Partei.