Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie
Der Druck auf Parteien ist in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich gestiegen: Einerseits wachsen Beteiligungsbegehren, andererseits die Erwartung an Repräsentativität. Die Diskussion über mögliche Innovationen in Parteien fokussierte sich bisher stark auf die negative Analyse des Status Quo. Das Gemeinschaftsprojekt “Legitimation und Selbstwirksamkeit: Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie” des Progressiven Zentrums, der Konrad-Adenauer-Stiftung sowie der Heinrich-Böll-Stiftung hat daher neue Perspektiven auf die Innovation politischer Parteien entwickelt – gerade unter Berücksichtigung bisher wenig wahrgenommenen Erkenntnissen aus der Demokratie- und Parteienforschung, der Organisationsentwicklung, der Psychologie wie auch der Neurowissenschaften. Besondere Schwerpunkte liegen dabei auf den Bereichen Debattenkultur, Mitgliederbeteiligung, Frauenförderung und Digitalisierung.
Current Issues
Vertreter des Parteireform-Projektes haben am 1. Oktober in Köln und am 10. Oktober in Stuttgart bei Veranstaltungen der Heinrich-Böll-Stiftungen Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg die Projekt-Ergebnisse vorgestellt und mit Parteiaktiven diskutiert.
In der Publikation „Update für Demokratie“, die am 15.9.2016 als Beilage in der Süddeutschen Zeitung erschien, beantwortet unser Policy Fellow Hanno Burmester Fragen zur Zukunft der Parteien.
Photo: Per Jacob BlutIn ihrer Ausgabe vom 10. Mai berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) über den Mitgliederschwund der etablierten Parteien in Deutschland. Anlass ist die von uns initiierte Diskussion der GeneralsekretärInnen zur Parteireform, die am 27. April in Berlin stattfand.
Photo: Per Jacob BlutDer Kommunikationsberater Peter Ruhenstroth-Bauer hat für den Autorenblog Carta einen Kommentar über unsere Veranstaltung, bei der die GeneralsekretärInnen der etablierten Parteien über unsere Studie zur Parteireform diskutierten, veröffentlicht.
Photo: ScreenshotEs sei eine hochkarätige Runde, die sich am 27. April in Berlin zusammen gefunden habe, schreibt Lisa Caspari auf Zeit Online. Gemeint ist die Diskussionrunde mit den GeneralsekretärInnen zur Parteireform, die das Progressive Zentrum zusammen mit der stiftung neue verantwortung veranstaltet hatte. Dr. Peter Tauber (CDU), Nicola Beer (FDP), Matthias Höhn (Die Linke), Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Katarina Barley hatten über die die Studie „Partei 2025“ diskutiert.
„Es war eine Runde, wie sie sonst eigentlich nur nach Wahlen zusammenkommt, in der Elefantenrunde“, beginnt Mike Herbstreuth seinen Beitrag für den Deutschlandfunk, in dem er über die Diskussionsrunde der GeneralsekretärInnen zur Parteireform berichtet, die am 27. April in Berlin stattfand.
Photo: Flickr / Caitlin Hardee / Liberale CC-BY-NC-ND 2.0In seiner Ausgabe vom 26. April berichtet der Tagesspiegel über die aktuellen Ansätze der etablierten deutschen Parteien, sich organisatorisch und kulturell an die gewandelten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anzupassen. Die Hauptstadtzeitung schreibt zudem über Ergebnisse der Studie aus unserem Parteireform-Projekt, die Ausgangspunkt der Diskussion der GeneralsekretärInnen der Parteien am Tag darauf waren.
Photo: Per Jacob Blut/DPZEigentlich treffen sie sich nur zu den sogenannten Berliner oder Elefantenrunden an den Wahlterminen, die normalerweise von hitzigen Debatten geprägt sind. Doch am 27. April standen für die GeneralsekretärInnen und Bundesgeschäftsführer von CDU, SPD, Linken, Grünen und FDP konstruktive und v.a. alle gleichermaßen betreffende Fragen auf dem Programm: Was müssen Parteien tun, um auf Höhe der Zeit zu kommen?
Photo: Von jeweiligen ParteienWie können Parteien sich verändern, um organisatorisch und kulturell wieder enger an die gesellschaftliche Entwicklung anzuschließen? Mit der Studie „Die Partei 2025“ hat das Progressive Zentrum in einem gemeinsamen Projekt mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Stiftungsverbund der Heinrich-Böll-Stiftungen vor kurzem zahlreiche konkrete Vorschläge zur Parteireform veröffentlicht. Die Projektergebnisse wurden im September 2015 zunächst in einem Pressefrühstück mit Vertretern der Hauptstadtpresse und in einem Roundtable mit den Bundesspitzen der politischen Jugendorganisationen diskutiert.
Photo: Katja-Julia FischerUnser Policy Fellow Hanno Burmester kommentiert auf Causa, dem Debattenportal des Tagesspiegels, den Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Photo: "Moderation: Peter Siller" (CC BY-SA 2.0) by boellstiftung Die politischen Parteien werden gebraucht, sogar dringender denn je. Wer sonst könnte gesellschaftliche Willensbildung in Gesetzgebung und politisches Handeln übersetzen. Doch damit die Parteien dieser Aufgabe gerecht werden können, müssen sie wieder lernen, grundsätzliche Debatten über grundsätzliche Fragen zu führen
Photo: DPZParteien schrumpfen und verlieren an Ansehen. Was Anlass unseres Projekts „Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“ war, hat nun auch der Tagesspiegel in seinem Agenda-Teil thematisiert und sich mit den Projektergebnissen beschäftigt.
Photo: NRW School of GovernanceIm Colloquium mit Prof. Karl-Rudolf Korte und ForscherInnen der NRW School of Governance stellten Policy Fellow Hanno Burmester und der ehemalige Visiting Fellow Jan Schoofs am 2. Februar 2016 Kernthesen des Projekts Legitimation und Selbstwirksamkeit vor.
Jan Schoofs, who contributed to our research project on party reform as Visiting Fellow, sheds light on recent efforts of German parties to adapt their organizations to the changing social, economic, and political environment. He carves out strategies that go beyond merely sustaining robust membership numbers, and states:
The successful member party is a learning party.
Read his full article on the AICGS blog.
As lessons can be drawn from international comparison, you may have a look at the project results on www.parteireform.org, too.
In der Fachzeitschrift des Sozialverbands AWO veröffentlicht Policy Fellow Hanno Burmester einen Beitrag zur Strukturreform in großen Mitgliederorganisationen.
Am 4. Dezember 2015 richtete GreenCampus, der Weiterbildungsanbieter der Heinrich-Böll-Stiftung, einen Roundtable für KommunalpolitikerInnen aus ganz Deutschland aus. Im Archiv Grünes Gedächtnis in Berlin-Friedrichshain gab Policy Fellow Hanno Burmester einen kurzen Diskussionsinput zum Thema Kulturwandel durch Qualifizierung. Daran schloss sich ein hoch konzentrierter Dialog zum praktischen politischen Engagement vor Ort an, unter anderem zu den Themen Nachwuchsrekrutierung, Wertschätzungskultur und Professionalisierung.
In der Landesgeschäftsführer-Runde von Bündnis 90/Die Grünen hatte Policy Fellow Hanno Burmester am 2. Dezember 2015 Gelegenheit, Kernthesen zur Organisationsentwicklung politischer Parteien vorzustellen. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Progressiven Zentrums, Dominic Schwickert, ging die Runde vor allem ins Gespräch zu den Themen Mitgliederaktivierung und Parteikultur.
Photo: Heinrich-Böll-Stiftung CC-BY-NC-ND (l.) / Jens_Jeske (r.)Soziale Spaltungen, Strukturwandel der Öffentlichkeit – welche Rollen und Funktionen werden Parteien in unserer Demokratie künftig einnehmen? Und wie gestalten wir das?
Am 6./7. November fand eine spannende Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin zu genau diesen Fragen statt. Unser Policy Fellow Hanno Burmester, Leiter des Projekts „Legitimation und Selbstwirksamkeit – Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“, befeuerte mit einem Input zum Thema Parteireform die Debatte.
Photo: Franz Fender / SPD NiedersachsenAm Dienstag, dem 6. Oktober sprach Policy Fellow Laura-Kristine Krause mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil über die Zukunft der SPD – in Wennigsen, dem Ort, an dem die Partei vor 70 Jahren wiedergegründet wurde.
Sie verdeutlichte, dass Parteien auch weiterhin wichtige Foren der Meinungsbildung blieben. Um ihrer Aufgaben gerecht zu werden und attraktiv zu bleiben, müssten sie jedoch auf der Höhe der Zeit sein:
Das meint nicht nur eine zeitgemäße Programmatik, sondern auch zeitgemäße organisatorische Strukturen. Laura-Kristine Krause
Foto: Franz Fender / SPD Niedersachsen
Photo: "freiheit" (CC BY-NC 2.0) by nchenga
„Nudging“ steht in dem Ruf, manipulativ zu sein. Zu Unrecht. Der Begriff „Entscheidungsarchitektur“ beschreibt zutreffender, worum es eigentlich geht: um die Möglichkeit, gute Entscheidungen zu treffen
