Ein Jahr nach Einzug in den Bundestag erscheint die AfD stark wie nie. Fedor Ruhose zeigt auf, wie die Rechtspopulisten den Bundestag verändert haben und wie geschickt sie die anderen Fraktionen in Fallen locken. Um die „Alternative für Deutschland“ nachhaltig zu schwächen sei nur ein ganzheitlicher Ansatz erfolgsversprechend, der weit über die Parlamentsarbeit hinausgehe. Wie das in Ansätzen bereits gelingt, zeigt der langjährige AfD-Beobachter in Praxisbeispielen.

Am Montag, 1. Oktober von 18.30 -20.00 Uhr im Telefonica Basecamp. Mit Bestseller-Autor Erik Flügge, Sawsan Chebli, Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales und Maik Bohne, Policy Fellow bei Das Progressive Zentrum.

Bürokratie ist kein Konzept der Gegenwart – sogar Asterix und Oberlix mussten sie schon bewältigen. Inwieweit die gallischen Kultcharaktere mit unserem Policy Fellow Johannes Hillje zusammenhängen, legt der Tagesspiegel-Artikel vom 8. September über das Creative Bureaucracy Festival 2018 dar.

Das „Creative Bureaucracy Festival“ versammelt einmal im Jahr die Innovatoren des öffentlichen Sektors auf allen Ebenen (vom Erzieher bis zur Ministerin, von der Kommune bis zur internationalen Organisation) und die interessierte Öffentlichkeit zu einem Festival in Berlin.

Im Rahmen des Democracy Labs von Das Progressive Zentrums hat sich eine Gruppe engagierter Menschen aus unterschiedlichen Kontexten von Ministerien bis Zivilgesellschaft gemeinsam auf den Weg gemacht, neue Impulse für die alltägliche Arbeit in der und für die Demokratie zu generieren. Den Bericht dazu und die Fotogalerie präsentieren wir hier.

Insgesamt 16 herausragende VordenkerInnen und PraktikerInnen werden künftig unsere Arbeit in den drei Programmen „Internationale Beziehungen“, „Zukunft der Demokratie“ und „Strukturwandel“ intellektuell verstärken und dabei auch neue Themenstränge wie u.a. „Digitale Demokratie“, „Corporate Citizenship“ und „Demokratische Debattenkultur“ in den Blick nehmen.

Schauen Sie noch einmal alle Sessions an, die auf der Hauptbühne während der Innocracy-Konferenz stattfanden.

Welche Bedeutung der Unionsstreit auf nationaler und europäischer Ebene hat, erklären Sophie Pornschlegel und Robert Schütte im Interview mit der BBC und der spanischen Tageszeitung „La Razón.“ Wieso „Transitzentrum“ und „Asyl-Tourismus“ suggestiv geframed sind und wie gefährlich Framing im aktuellen politischen Diskurs ist, erläutert Johannes Hillje bei ZDF heute, in den Tagesthemen und auf SZ.de. Und wie sich Parteien im Bayern- und Hessen-Wahlkampf gegenüber der AfD verhalten sollten, beschreibt Fedor Ruhose im Beitrag für die Frankfurter Rundschau.

„Masterplan“, „Transitzentren“, „Asyltourismus“ – wo Sprache ist, ist meist auch Subtext. Das Konzept des „Framing“ in der Politikforschung beschreibt diesen Subtext, der bewusst kreiert werden kann: dem Gesagten wird ein Assoziations- und Deutungsrahmen gegeben. Framing wird von den Rechten zunehmend eingesetzt, um implizite Wertungen und vermeintliche Lösungsansätze zu liefern.

On Thursday, 28 June 2018, more than 150 participants and 30 session hosts from eight countries discussed visions and models to drive politics and civil society towards “The Next Democracy” at Kalkscheune, Berlin. The keynote speech „Changing politics? We change politics!“ was held by Family Minister Franziska Giffey.

Wie kann die repräsentative Demokratie weitergedacht werden? In einem Beitrag für den Tagesspiegel skizzieren Maik Bohne, Policy Fellow im Progressiven Zentrum, und Sebastian Bukow, Referent der Heinrich-Böll-Stiftung, drei Reformvorschläge für die repräsentative Demokratie in Deutschland.

In seinem Diskussionspapier „Beyond (this) democracy — Seven sketches towards a new democratic purpose“ untersucht Policy Fellow Hanno Burmester die momentane politische Systemkrise und stellt etablierte Visionen der Demokratie infrage. Sein Argument: Um aktuelle Krisen überwinden zu können und Demokratie wiederzubeleben, muss das demokratische Anliegen für das 21. Jahrhundert neu definiert und radikal-transformativ umgesetzt werden.

Strategien gegen strukturelle Ungleichheit und Rassismus, Sensibilisierung des öffentlichen Bewusstseins und Selbstermächtigung Betroffener – Antidiskriminierungsarbeit hat viele Facetten. Rechtspopulistische Kräfte stellen diese Ziele zunehmend in Frage. Die Fachtagung „Ongoing Struggles. Antidiskriminierungsarbeit in Zeiten des Rechtsrucks“ versammelte nationale und internationale Aktive aus Gesellschaft und Politik um Gegenstrategien und mögliche Maßnahmen zu diskutieren.

Im Rahmen des Democracy Labs beschäftigt sich Das Progressive Zentrum nicht nur mit Erneuerungsansätze für die Demokratie auf nationaler Ebene, sondern auch mit supranationalen Strukturen und wie diese verbessert werden können. Knapp ein Jahr vor den Europawahlen 2019 startet ein neues Projekt unter dem Titel „Representing Europe: Improving Parliamentary Cooperation in the EU“.

On 28 June, the Democracy Lab of Das Progressive Zentrum will host the second Innocracy – Conference in Berlin.

Das Progressive Zentrum will host a roundtable with two internationally renowned scholars, Peter Hall and Cas Mudde. To discuss populist politics, its effects on social cohesion and the future of liberal democracy, they will be joined by two experts on democracy: Marieluise Beck and Hedwig Richter. The event is chaired by Constanze Stelzenmüller and will be streamed live on our Facebook page.

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On Thursday 28 June from 9.30 am – 6 pm, the Democracy Lab of Das Progressive Zentrum will host the second Innocracy – Conference in Berlin. The conference will explore concepts beyond our current understanding of liberal democracy and ask what kind of political system is best adapted to our society, environment and economy in transformative times.

Der Policy Brief unserer Projektmanagerin Sophie Pornschlegel präsentiert sieben Vorschläge für die Europa-Agenda der Bundesregierung bis 2021.

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