Zukunft der Demokratie
Die Kernidee von Demokratie findet hohen Zuspruch. Doch gleichzeitig stehen liberal-demokratische Systeme vielerorts unter enormem Druck: In vielen Partnerländern Deutschlands werden demokratische Prozesse zur Durchsetzung autoritärer Politikansätze missbraucht, gleichzeitig genießen explizit illiberale populistische Bewegungen in ganz Europa Zulauf. Zudem scheint das Grundvertrauen in demokratische Institutionen und ihre Repräsentanten vielerorts zunehmend brüchig zu sein.
In unserem demokratischen Regierungssystem nehmen Parteien, Nichtregierungsorganisationen und gesellschaftliche Initiativen auch in Zukunft eine zentrale Rolle als Mittler zwischen Bürger und Staat ein. Sie müssen sich jedoch an veränderte Rahmenbedingungen anpassen und neue Wege der Mitbestimmung für ihre Anhänger finden, um attraktiv und kontinuierlich gestaltend im politischen System wirksam zu sein. Es bedarf zudem neuer Konzepte, um die Teilhabe Aller am politischen Prozess zu gewährleisten. Hierbei spielen neben Formen zivilgesellschaftlichen Engagements auch Veränderungen des institutionellen Arrangements unserer Demokratie eine wichtige Rolle. Es wird künftig zentral sein, Parlamente, Ministerien und andere Verwaltungseinrichtungen als Kerninstitutionen der repräsentativen Demokratie zu stärken und sich mit ihrer Veränderungsfähigkeit auseinanderzusetzen. Nur so kann es gelingen, die vielfältigen gesellschaftlichen Interessen dauerhaft in einen gerechten Ausgleich zu bringen und Populismus wirksam zu begegnen.
Current Issues
Im Neuköllner IL-Kino präsentierten und diskutierten wir den Dokumentarfilm über Donald Trumps ehemaligen Chef-Strategen mit den ExpertInnen Carina Book und Alexander Sängerlaub.
Jeder zweite Deutsche kann sich vorstellen, bei Klimaprotesten mitzumachen; mehr als jeder Dritte unterstützt eine CO2-Steuer von 180 Euro/Tonne.
Die Golden Autumn Night war die diesjährige politische Abendveranstaltung von Das Progressive Zentrum.
Clemens Holtmann zeigt, wie neue demokratische Prozesse zunehmend durch private Unternehmen kontrolliert werden, warum das ein Problem ist und wie sich der Staat aus der Abhängigkeitsfalle befreien kann.
How must we transform democracy to make it fit for the future? To answer this question, Das Progressive Zentrum invites you to join the INNOCRACY Conference 2019 on 10 October 2019 in Berlin.
Was bedeuten die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg aus Sicht unserer Fellows und des Vorsitzenden unseres wissenschaftlichen Beirats? Drei Kurzeinschätzungen zu wichtigen Politikfeldern.
Das Policy Brief unseres Fellows Daniel Schade fasst die Hintergründe des neuen deutsch-französischen Parlamentsabkommens zusammen, diskutiert die Herausforderungen für seine Umsetzung und gibt konkrete Empfehlungen an die beiden Parlamente ab.
Photo: Jacob & AlexDie wachsende Ungleichheit drohe Europas sozialen Zusammenhalt zu zerreißen, biete aber auch Chancen, ein gemeinsames Wertefundament zu entwickeln, findet Hanno Burmester.
Schwächt das von uns eingeübte Verhalten mit dem Gebrauch von Social Media Apps das für demokratisches Handeln notwendige Erkennen von gesellschaftlichen Zusammenhängen und demokratische Tugenden wie z.B. Kompromissbereitschaft?
Viele europäische Demokratien stehen vor der gleichen Aufgabe: Wir müssen Antworten finden auf die großen Herausforderungen der Zukunft wie beispielsweise den Klimawandel oder den technologischen Wandel. Bisher fehlen dafür die politischen Antworten – die Demokratie scheint zu scheitern. Projektmanagerin Sophie Pornschlegel stellt fünf Thesen auf, wie wir unsere Zivilgesellschaft und den sozialen Zusammenhalt in Europa stärken können, um unsere Zukunft gemeinsam demokratisch zu gestalten.
Es bedürfe eines Kulturwandels der Demokratie, schreibt unser Policy Fellow Johannes Hillje in der WELT. Er fragt: Wie lässt sich mehr Weitsicht in unserer von Wahlzyklen geprägten Demokratie etablieren?
Anstatt die neue Parteiführung mit übermenschlichen Erwartungen zu überfrachten, müsse die SPD an ihrer internen Umgangskultur arbeiten, schreibt Policy Fellow Hanno Burmester auf carta.info.
Gemeinsam mit Marion Horn, Ingmar Stadelmann und Dominik Höch diskutierten wir am 6. Juni 2019 über das Mittel der Komik im politischen Diskurs. Die politische Satire hat Konjunktur und richtet sich in der Regel gegen die Mächtigen, aber kann sie auch zur Waffe gegen gegen die Demokratie und ihre Institutionen werden? In Kooperation mit dem Zentrum Liberale Moderne gingen wir im Rahmen der Reihe „Challenging Democracy“ dieser und weiteren Fragen nach.
Die Bedrohung der liberalen Demokratie komme nicht länger von außen, sondern von innen. Das zeige zum Beispiel das Ibiza-Video und die anhaltende Unterstützung der FPÖ, meint Demokratieforscher und DPZ-Policy Fellow Hanno Burmester.
Erhalte in diesen spezifischen Fokusblättern einen bestimmten Aspekt aus der Erfahrungssammlung für Medienschaffende kurz und knapp erläutert.
Erhalte in diesen spezifischen Fokusblättern einen bestimmten Aspekt aus der Handreichung für Nichtregierungsorganisationen kurz und knapp erläutert.
„Leitfäden für JournalistInnen können hilfreich sein.“ Sabine am Orde ist innenpolitische Korrespondentin der taz. Hier führt sie aus, inwiefern und in welcher Form Leitfäden sinnvoll sein können im Umgang mit demokratiefeindlichen PopulistInnen.
“Frauen und Männer sind gleichberechtigt und der Staat wirkt auf die Aufhebung bestehender Ungleichheiten hin.” Das Grundgesetz (Art. 3 GG) gibt damit die Richtschnur staatlichen Handelns vor. Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist Staatsaufgabe!
Welche Themen müssen Progressive in diesen turbulenten Zeiten in den Fokus nehmen? Und welchen Beitrag können wir als progressiver Think-Tank leisten, um unsere liberale und soziale Demokratie zu stärken? Unser Positionspapier gibt Antworten.
Viele Diskussionen werden auf Social Media und in Kommentarspalten unter Artikeln und Interviews geführt. Wegen hate speech, shitstorms und alternativen Fakten kommt Medienschaffenden hier eine besondere Sorgfaltspflicht zu.
