Zukunft der Demokratie
Die Kernidee von Demokratie findet hohen Zuspruch. Doch gleichzeitig stehen liberal-demokratische Systeme vielerorts unter enormem Druck: In vielen Partnerländern Deutschlands werden demokratische Prozesse zur Durchsetzung autoritärer Politikansätze missbraucht, gleichzeitig genießen explizit illiberale populistische Bewegungen in ganz Europa Zulauf. Zudem scheint das Grundvertrauen in demokratische Institutionen und ihre Repräsentanten vielerorts zunehmend brüchig zu sein.
In unserem demokratischen Regierungssystem nehmen Parteien, Nichtregierungsorganisationen und gesellschaftliche Initiativen auch in Zukunft eine zentrale Rolle als Mittler zwischen Bürger und Staat ein. Sie müssen sich jedoch an veränderte Rahmenbedingungen anpassen und neue Wege der Mitbestimmung für ihre Anhänger finden, um attraktiv und kontinuierlich gestaltend im politischen System wirksam zu sein. Es bedarf zudem neuer Konzepte, um die Teilhabe Aller am politischen Prozess zu gewährleisten. Hierbei spielen neben Formen zivilgesellschaftlichen Engagements auch Veränderungen des institutionellen Arrangements unserer Demokratie eine wichtige Rolle. Es wird künftig zentral sein, Parlamente, Ministerien und andere Verwaltungseinrichtungen als Kerninstitutionen der repräsentativen Demokratie zu stärken und sich mit ihrer Veränderungsfähigkeit auseinanderzusetzen. Nur so kann es gelingen, die vielfältigen gesellschaftlichen Interessen dauerhaft in einen gerechten Ausgleich zu bringen und Populismus wirksam zu begegnen.
Current Issues
Neue wie etablierte Parteien stehen vor ähnlichen Herausforderungen: wie können sie Menschen für die Mitgliedschaft gewinnen? Wie können sie eine Kultur des Mitmachens etablieren? Wie können digitale Werkzeuge am gewinnbringensten eingesetzt werden? Darüber und über weitere Themen tauschten sich gut 40 ParteivertreterInnen auf der Dialogveranstaltung aus.
Anhand von Fallstudien zu spanischen, polnischen und isländischen Netzwerk-Parteien analysiert Visiting Fellow Katarzyna Anna Klimowicz in ihrem neuen Diskussionspapier strukturelle Charakteristika, Strategien, Potenzial und Grenzen neuer Netzwerk-Parteien in Europa.
Politik mit neuartigen Ansätzen wertschätzen – das ist das Ziel der „Innovation in Politics Awards“. Am 17. November wurden in Wien die Preise zum zweiten Mal verliehen. Eine Jury aus 1.000 europäischen BürgerInnen kührte acht Projekte aus über 600 Nominierten zu den Gewinnern. Darunter waren auch zwei Vorhaben aus Deutschland, die von Das Progressive Zentrum als Deutschlandpartner gesichtet worden waren. Am Rande der Verleihung wurde außerdem eine freudige Überraschung bekanntgegeben.
Der Revision Summit geht vom 19. bis 20. November der Frage nach, wie technologischer Fortschritt sozialverträglich gestaltet werden kann. Das Progressive Zentrum ist Partner der Veranstaltung.
Photo: DPZWie kann partizipative Gemeinschaft im Arbeitskontext gelingen? Im Rahmen des Democracy Labs von Das Progressive Zentrum hat sich eine Gruppe engagierter Menschen aus unterschiedlichen Kontexten von Ministerien bis Zivilgesellschaft gemeinsam auf den Weg gemacht, neue Impulse für die alltägliche Arbeit in der und für die Demokratie zu generieren. Lernen Sie unsere TeilnehmerInnen hier persönlich kennen.
Wie gestalten wir unsere Einwanderungsgesellschaft? Dieser Frage nachgegangen sind im Rahmen der gemeinsamen Roundtable-Reihe “Challenging Democracy” von Das Progressive Zentrum und Zentrum Liberale Moderne die freie Journalistin Düzen Tekkal, Katarina Niewiedzial, Integrationsbeauftragte Berlin-Pankow sowie Vorstandsmitglied von Das Progressive Zentrum, und Ali Can, Gründer der “Hotline für besorgte Bürger”. Moderiert wurde das Mittagsgespräch von Marieluise Beck, Direktorin des Zentrum Liberale Moderne und ehemalige Ausländerbeauftragte der Bundesregierung.
Maik Bohne und Sebastian Bukow unterbreiten in diesem Policy Brief fünf Vorschläge für konkrete Reformen der repräsentativen Demokratie in Deutschland.
Die Ergebnisse und das Design der Studie stießen im deutschsprachigen Raum auf großes Interesse. Um die Diskussion auf die europäische Ebene zu heben, gibt Das Progressive Zentrum die Studie nun auf Englisch und Französisch heraus.
Das Progressive Zentrum hat gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt Ideen zur Innovation im öffentlichen Sektor vorgestellt. Eine Forderung dominierte dabei die Debatte.
Ein Jahr nach Einzug in den Bundestag erscheint die AfD stark wie nie. Fedor Ruhose zeigt auf, wie die Rechtspopulisten den Bundestag verändert haben und wie geschickt sie die anderen Fraktionen in Fallen locken. Um die „Alternative für Deutschland“ nachhaltig zu schwächen sei nur ein ganzheitlicher Ansatz erfolgsversprechend, der weit über die Parlamentsarbeit hinausgehe. Wie das in Ansätzen bereits gelingt, zeigt der langjährige AfD-Beobachter in Praxisbeispielen.
Am Montag, 1. Oktober von 18.30 -20.00 Uhr im Telefonica Basecamp. Mit Bestseller-Autor Erik Flügge, Sawsan Chebli, Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales und Maik Bohne, Policy Fellow bei Das Progressive Zentrum.
Photo: CBF © Robert SchlesingerBürokratie ist kein Konzept der Gegenwart – sogar Asterix und Oberlix mussten sie schon bewältigen. Inwieweit die gallischen Kultcharaktere mit unserem Policy Fellow Johannes Hillje zusammenhängen, legt der Tagesspiegel-Artikel vom 8. September über das Creative Bureaucracy Festival 2018 dar.
Das „Creative Bureaucracy Festival“ versammelt einmal im Jahr die Innovatoren des öffentlichen Sektors auf allen Ebenen (vom Erzieher bis zur Ministerin, von der Kommune bis zur internationalen Organisation) und die interessierte Öffentlichkeit zu einem Festival in Berlin.
Im Rahmen des Democracy Labs von Das Progressive Zentrums hat sich eine Gruppe engagierter Menschen aus unterschiedlichen Kontexten von Ministerien bis Zivilgesellschaft gemeinsam auf den Weg gemacht, neue Impulse für die alltägliche Arbeit in der und für die Demokratie zu generieren. Den Bericht dazu und die Fotogalerie präsentieren wir hier.
Insgesamt 16 herausragende VordenkerInnen und PraktikerInnen werden künftig unsere Arbeit in den drei Programmen „Internationale Beziehungen“, „Zukunft der Demokratie“ und „Strukturwandel“ intellektuell verstärken und dabei auch neue Themenstränge wie u.a. „Digitale Demokratie“, „Corporate Citizenship“ und „Demokratische Debattenkultur“ in den Blick nehmen.
Schauen Sie noch einmal alle Sessions an, die auf der Hauptbühne während der Innocracy-Konferenz stattfanden.
Welche Bedeutung der Unionsstreit auf nationaler und europäischer Ebene hat, erklären Sophie Pornschlegel und Robert Schütte im Interview mit der BBC und der spanischen Tageszeitung „La Razón.“ Wieso „Transitzentrum“ und „Asyl-Tourismus“ suggestiv geframed sind und wie gefährlich Framing im aktuellen politischen Diskurs ist, erläutert Johannes Hillje bei ZDF heute, in den Tagesthemen und auf SZ.de. Und wie sich Parteien im Bayern- und Hessen-Wahlkampf gegenüber der AfD verhalten sollten, beschreibt Fedor Ruhose im Beitrag für die Frankfurter Rundschau.
Photo: Erik Marquardt„Masterplan“, „Transitzentren“, „Asyltourismus“ – wo Sprache ist, ist meist auch Subtext. Das Konzept des „Framing“ in der Politikforschung beschreibt diesen Subtext, der bewusst kreiert werden kann: dem Gesagten wird ein Assoziations- und Deutungsrahmen gegeben. Framing wird von den Rechten zunehmend eingesetzt, um implizite Wertungen und vermeintliche Lösungsansätze zu liefern.
On Thursday, 28 June 2018, more than 150 participants and 30 session hosts from eight countries discussed visions and models to drive politics and civil society towards “The Next Democracy” at Kalkscheune, Berlin. The keynote speech „Changing politics? We change politics!“ was held by Family Minister Franziska Giffey.
Wie kann die repräsentative Demokratie weitergedacht werden? In einem Beitrag für den Tagesspiegel skizzieren Maik Bohne, Policy Fellow im Progressiven Zentrum, und Sebastian Bukow, Referent der Heinrich-Böll-Stiftung, drei Reformvorschläge für die repräsentative Demokratie in Deutschland.
