Großbritannien wird an der Europawahl 2019 teilnehmen – trotz bevorstehendem Brexit. Laut neuesten Umfragen wird Nigel Farage’s Brexit-Partei mehr Stimmen erhalten als Tories und Labour zusammen. Was bedeutet das für das Land und für Europa?

400 Progressive aus 21 Ländern kamen beim Progressive Governance Symposium 2019 zusammen. Das Ziel: dem Nationalismus die Stirn bieten, den Gesellschaftsvertrag neu denken, Gemeinschaften den Wandels bilden.

Welche Themen müssen Progressive in diesen turbulenten Zeiten in den Fokus nehmen? Und welchen Beitrag können wir als progressiver Think-Tank leisten, um unsere liberale und soziale Demokratie zu stärken? Unser Positionspapier gibt Antworten.

Im Mai 2019 feierte Ungarn seinen EU-Beitritt vor 15 Jahren. Das Europäische Parlament ist allerdings der Meinung, dass Ungarn gegen europäische Werte verstoße und damit die Existenz der EU bedrohe. Der von Ministerpräsident Viktor Orbán und seiner Fidesz-Partei initiierte grundlegende Umbau des politischen Systems wirkt sich auf das Funktionieren der ungarischen Demokratie aus und gibt Anlass zur Besorgnis und Kritik. Wie wird sich dieser Konflikt weiterentwickeln – sowohl in Hinblick auf Ungarn als ein Mitgliedstaat der EU als auch auf die Zukunft der gesamten Union?

Die Grand Reportage des französischen Auslandsradiosenders „Radio France Internationale“ berichtet über die politische Stimmung in Deutschland vor den Europawahlen – und verweist auf das Projekt „Europa Hört“.

Among the guests are Maja Göpel, Robert Habeck, Marije Laffeber, Tim Ryan, Stephan Weil and many more leading and emerging academics, activists and decision-makers from Europe and the US that are coming together to discuss their ideas for rejuvenating the progressive movement. How can progressive politics counter nationalism? How can we shift to a more sustainable and inclusive economic system? How can we ensure that everyone has a share in progress?

Die Mehrheit der Deutschen bewertet die EU-Mitgliedschaft durchaus positiv – und empfindet Deutschlands finanziellen Beitrag zur EU nicht als zu hoch. Das zeigt die Studie von Policy Fellow Johannes Hillje und Christine Pütz (Heinrich-Böll-Stiftung). Deren Erkenntnisse stießen auch in den Medien auf große Aufmerksamkeit.

Join us for the Leaders Debate and Celebrating Spring Party of the Progressive Governance Symposium 2019. The event takes place on 25 April 2019, starting at 5.30 pm.

Die Heinrich-Böll-Stiftung hat in Kooperation mit Das Progressive Zentrum eine repräsentative Umfrage und Gruppendiskussionen zum Selbstbild der Deutschen in der Europäischen Union durchgeführt. Die Ergebnisse werden am 10. April auf einer Pressekonferenz präsentiert.

Das Progressive Zentrum hat im Rahmen von „Europa Hört“ zehn Orte abseits der politischen Zentren besucht, um Bürgerdialoge zu drei Schwerpunktthemen durchzuführen. Die Dialogreise hatte zum Ziel, jenen Stimmen Gehör zu verschaffen, die in den üblichen Debatten der Großstädte selten gehört werden.

Der europäischen Demokratie fehlt die europäische Öffentlichkeit. Um diese zu fördern, skizziert Policy Fellow Johannes Hillje in seinem neuen Buch „Plattform Europa“ ein digitales, öffentlich finanziertes und gemeinwohlorientiertes soziales Netzwerk. Zur Berliner Premiere luden Das Progressive Zentrum und der Dietz Verlag Professorin Ulrike Guérot und Politiker Sven Giegold sowie ein Fachpublikum ein, das Buch zu diskutieren.

Was denken Bürgerinnen und Bürger in strukturschwachen Regionen über Europa? Wir waren an zehn Orten, haben nachgefragt – und zugehört. Am 21. Februar 2019 stellen wir die Ergebnisse vor und freuen uns auf eine Rede von Staatsminister Michael Roth MdB sowie eine Diskussion zwischen Anna Christmann MdB und JEF-Bundesvorsitzenden Malte Steuber.

100 Tage vor der Europawahl laden Das Progressive Zentrum und der Dietz Verlag PressevertreterInnen und Europa-ExpertInnen zu einem Fachgespräch mit Johannes Hillje (Autor des neuen Buches „Plattform Europa“), Prof. Dr. Ulrike Guérot (Politikwissenschaftlerin, Donau-Universität Krems) und Sven Giegold (Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen für die Europawahl) am 11.02.2019 ein.

Die Unterzeichnung des Aachener Vertrags hat die Regierungszusammenarbeit als Kernelement der Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland hervorgehoben. Damit haben Angela Merkel und Emmanuel Macron die Parlamente ihrer Länder und deren wegweisendes “Deutsch-Französisches Parlamentsabkommen” in den Hintergrund verdrängt. Das ist bedauerlich, denn Bundestag und Französische Nationalversammlung hätten das Potenzial die neuen, demokratisch legitimierten Trägerinnen der deutsch-französischen Partnerschaft zu werden, analysiert Visiting Fellow Daniel Schade.

Die Berliner Politikszene traf sich mit Timothy Snyder, einem der führenden amerikanischen Historiker und öffentlichen Intellektuellen. Es war eine Gelegenheit, über sein neuestes Buch „Road to Unfreedom“ und dessen mögliche Auswirkungen auf die politische Praxis zu sprechen. Die Veranstaltung wurde gemeinsam vom German Marshall Fund of the United States und Das Progressive Zentrum organisiert.

Wir trauern um den mutigen Europäer und Demokraten Paweł Adamowicz, der im Januar 2019 ermordet wurde.

Der Policy Brief diskutiert, wie nationale Parlamente im EU-Entscheidungsfindungsprozess besser eingebunden werden können. Dabei fokussiert sich Autor Daniel Schade auf interparlamentarische Konferenzen (ICPs) und macht Vorschläge, wie ihre Struktur verändert werden muss. Denn nur durch Reformen können sie ihre Wirksamkeit zu erhöhen.

Politik mit neuartigen Ansätzen wertschätzen – das ist das Ziel der „Innovation in Politics Awards“. Am 17. November wurden in Wien die Preise zum zweiten Mal verliehen. Eine Jury aus 1.000 europäischen BürgerInnen kührte acht Projekte aus über 600 Nominierten zu den Gewinnern. Darunter waren auch zwei Vorhaben aus Deutschland, die von Das Progressive Zentrum als Deutschlandpartner gesichtet worden waren. Am Rande der Verleihung wurde außerdem eine freudige Überraschung bekanntgegeben.

Wie sollte die Europäische Union die wachsenden Bedrohung durch Cyberangriffe lösen? Wie kann die Cybersicherheit auf europäischer Ebene wirksam gesteuert werden? Um diese Fragen zu beantworten und die Debatte über die digitale Strategie der EU voranzutreiben, lud Das Progressive Zentrum in Zusammenarbeit mit EuropaNova und Renaissance Numérique ExpertInnen und Fachpublikum zur Diskussion.

Das Progressive Zentrum hat für die „Innovations in Politics Awards“ politische Projekte aus ganz Deutschland gesichtet. Neun davon stehen nun im europäischen Finale und könnten am 17. November in Wien ausgezeichnet werden. Auch wenn sich die Projekte inhaltlich unterscheiden, haben sie alle eines gemein.