Afghanistan: nur noch raus?



Am 1. August begannen die Niederlande als erstes NATO-Mitglied mit ihrem militärischen Rückzug aus Afghanistan. Im März hatte eine Shura in der Südprovinz Uruzgan an das niederländische Parlament appelliert, nicht vorzeitig abzuziehen.


Im letzten Herbst war das renommierte Liaison Office in Kabul in seiner Evaluierung des niederländischen Einsatzes in Uruzgan in den vergangenen drei Jahren zu dem Ergebnis gekommen, dass die Unruheprovinz eine der wenigen positiven Entwicklungen im immer unsicheren Süden sei.

Müdigkeit und Ratlosigkeit

In den Mitgliedsstaaten von ISAF ist die Afghanistan-Müdigkeit, der Drang zum „Raus“ unübersehbar. Angesichts der Häufung von Hiobsbotschaften ist das nicht verwunderlich: Das Afghanistan NGO Security Office ANSO meldet für das 2. Quartal 2010 5.359 Angriffe der bewaffneten Opposition, gegenüber dem Vorjahrszeitraum ein Anstieg um 51%. Die WikiLeaks-Enthüllungen haben dem durch die Masse und Konkretheit der Gewaltberichte einen weiteren Schub gegeben. Die deutsche Debatte um Afghanistan ist zersplittert und in ihrer Ratlosigkeit dominiert von Teilaspekten wie militärische Ausrüstung oder den morali-schen Grenzen von Töten im asymmetrischen Krieg. Demgegenüber finden eine strategische Debatte und ein fundierter Wirksamkeitsdiskurs kaum statt.

Welchen Sinn kann ein Einsatz noch haben, der nicht nur die – anfängliche – Zustimmung der Bevölkerung verloren hat, sondern in seinem zehnten Jahr auch mehr denn je von dem Stabilisierungsziel entfernt ist und wo der afghanische Binnenterror ungebremst eskaliert? Welche realistischen und verantwortbaren Optionen gibt es? Geht es jetzt für den Westen nur noch um Gesichtswahrung und eigene Schadensbegrenzung?

… und gute Erinnerungen

Deutsches Engagement in und für Afghanistan begann nicht erst nach dem 11. September 2001. In den 60er und 70er Jahren war Afghanistan ein Schwerpunkt bundesdeutscher Entwicklungshilfe. Sie ist bis heute in bester Erinnerung, z.B. das Technikum in Paktia und Kandahar. Polizeioffiziere absolvierten Lehrgänge an der Polizeiführungsakademie in Münster-Hiltrup wie in der DDR. 1980 begann die Deutsche Welthungerhilfe ihre Arbeit in Afghanistan. Mit anderen Worten: Deutsches Engagement ist in Afghanistan besonders gefragt und sinnvoll über den Bundeswehreinsatz hinaus.

Worum es geht

Das Struck-Wort von der „Verteidigung Deutschlands am Hindukusch“ ist eingängig, aber irreführend. Es atmet ein entgrenztes Verständnis von Verteidigung: weg vom eigenen Territorium hin zu einer militärischen Verteidigung von nationalen Interessen – und damit weg vom Völkerrecht. In Afghanistan geht es keineswegs um die Existenz der Bundesrepublik, sondern um zentrale internationale kollektive Sicherheitsinteressen – die nachhaltige Beseitigung der dortigen Terror-Infrastruktur – und den Aufbau eines zutiefst kriegszerstörten Landes. Das ist Konsens des UN-Sicherheitsrates seit 1999 bzw. 2001!

Regelrecht erzwungen durch die Bündnissolidarität mit den USA nach dem 11. September wurde die UN-mandatierte Unterstützung des Staatsaufbaus in Afghanistan zu einem in der Geschichte des internationalen Peacebuilding einmaligen Projekt, hinsichtlich der Dimension und Komplexität der Aufgabe und der Zahl der beteiligten Akteure. Neun Jahre später droht diese Art von Terrorbekämpfung und struktureller Terror-Prophylaxe zu scheitern. Das hätte aller Voraussicht nach desaströse Folgen:

  • für die Menschen in Afghanistan, vor allem für ihre menschliche Sicherheit und Menschenrechte,
  • für die Sicherheit der ganzen Region, insbesondere die Nuklearmacht Pakistan, und die Auseinandersetzung mit dem islamistischen Djihadismus,
  • für eine Politik multilateraler Lösungen und kollektiver Friedenssicherung im Rahmen des UN-Systems.

Die großen Fehler

Der Afghanistan-Einsatz war notwendig, völkerrechtlich legal und bei der afghanischen Bevölkerung in den ersten Jahren auch hoch willkommen. Sein Sinn und seine Legitimität wurden aber von Anfang an durch strategische Fehler und Versäumnisse unterhöhlt.

Zuerst war es der Dissens über Ziele und die Feigheit „unter Freunden“, ihn auszutragen: Wo sich die USA unter George W. Bush erst lange auf ihren „war on terror“ und den Irakkrieg konzentrierten und den Stabilisierungsauftrag verachteten, wo andere die Kriegsgesellschaft überwinden und Staatsaufbau fördern wollten.

Dann waren es die hehren, aber z.T. überhöhten Aufbauziele der UN- und ISAF-Staatengemeinschaft, ihre Ignoranz gegenüber der fragmentierten und traditionalistischen afghanischen Gesellschaft und die naive Unterschätzung der Herausforderungen, die krasse Unausgewogenheit des zivilen und militärischen Mitteleinsatzes, die mangelhafte Wirksamkeitsorientierung und das Einzelgängertum der zahllosen Akteure.

Schließlich auf Seiten der Bundesregierung der halbherzige und unehrliche Umgang mit einem Einsatz, der längst zur größten Herausforderung für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik geworden ist: Wo so lange schön geredet wurde, brachen Vertrauen und Akzeptanz weg, als sich die Lage verschlechterte und große Teile der Provinz Kunduz in den (Guerilla-)Kriegszustand geriet. Erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik stehen Bundeswehrsoldaten im Kampfeinsatz am Boden, schießen, töten, verwunden, werden getötet, verwundet, körperlich, psychisch.

Teilerfolge im Schatten

Zugleich ist es verfehlt, die kriegerische Eskalation von Kunduz auf den Gesamtansatz zu projizieren, ihn zum Krieg von Anfang an zu erklären – und das Aufbau- und Stabilisierungsmandat zum alten Hut von „Gutkriegern“ (E. Chauvistre). Es gab insgesamt eine Auf-wärtsentwicklung bis 2006 und es gibt Teilerfolge bis heute. Welten liegen zwischen Kriegsprovinzen wie Helmand (mit 820 Sicherheitsvorfällen im 2. Quartal 2010) oder Kunar und boomenden Städten wie Herat und Mazar-e Sharif (45 Vorfälle in der Provinz Balkh), zwischen Kunduz 2010 und 2006. Ein zentraler Indikator ist die Kindersterblichkeit. 2003 lag sie bei 257 auf 1000 Kinder unter 5 Jahren, 2009 bei 156. Das bedeutete, dass Zehntausende Kinder am Leben blieben. Aber der Vergleich mit der Kindersterblichkeit weltweit (60), von Deutschland (ca. 4) ganz zu schweigen, zeigt, wie extrem arm das Land, wie weit der Weg noch ist. Ein anderer Indikator sind neben Schulen vor allem Lehrerausbildungszentren, von denen die Bundesrepublik allein fünf im Norden errichtete. Nach seriösen Umfragen beurteilt die afghanische Bevölkerung die Zukunft ihres Landes erheblich besser als die nur schwarz-sehenden Bevölkerungen der ISAF-Nationen.

Gleichzeitig verschlechtert sich die Sicherheitslage galoppierend. Bis Anfang August kamen in diesem Jahr über 1.800 Zivilpersonen durch improvisierte Sprengkörper (IED) der Aufständischen ums Leben, 75% mehr als im Vorjahrszeitraum. Das überschattet die Teilfortschritte, schnürt die Möglichkeiten des Aufbaus ein, stellt alles infrage. Schlechte Regierungsführung wirkt oft als Brandbeschleuniger des Aufstandes.

Neuer Anlauf – zu spät?

Unter Präsident Barack Obama nahmen die USA einen neuen Anlauf – mit einer strategischen Umorientierung auf militärisch-politische Counterinsurgency, dem Schutz und der Zustimmung der Bevölkerung als Dreh- und Angelpunkt dabei, und einer gigantischen Kraftanstrengung. Noch nie waren die Ziele und Vorstellungen der internationalen „Gemeinschaft“ so nah beieinander wie heute. Zugleich bin ich unsicher, ob diese Anstrengungen nicht zu spät kommen, ob die Internationale „Gemeinschaft“ sich nur noch was vormacht oder ob es doch noch Chancen zu einer glimpflichen Wende gibt. Ich frage mich: Wie können Köpfe und Herzen gewonnen werden,

  • wenn die afghanische Regierung durch Korruption und schlechte Regierungsführung Köpfe und Herzen abstößt, wenn Internationale mit berüchtigten Warlords paktieren, wenn Infiltration und Einschüchterung durch die Aufständischen so weit fortgeschritten sind;
  • wenn ISAF ihr Schutzversprechen für die Bevölkerung immer weniger erfüllen kann, wenn Gegnerbekämpfung immer auch Söhne, Brüder, Väter trifft und immer noch – wenn auch abnehmend – unbeteiligte Zivilpersonen;
  • wenn die Internationalen in zunehmender Distanz zur Bevölkerung agieren und ihren baldigen Abzug ankündigen, während die Aufständischen inmitten der Bevölkerung agieren und nur warten brauchen?

Fundamentale Handicaps sind die Undurchsichtigkeiten der afghanischen Gesellschaft, ihrer komplexen und fließenden Loyalitäten, außerdem hierzulande interessengeleitete und selektive Wahrnehmungen, der Mangel an ungeschönter Lageanalyse und fehlende Aufmerksamkeit für Chancen.

Letzte Chancen nutzen

Da die Alternative eines Sofortabzuges desaströs wäre, kommt es jetzt darauf an, noch vorhandene Chancen zu identifizieren und bestmöglich zu nutzen.

Wer noch ernsthaft an einer friedlichen Entwicklung in Afghanistan interessiert ist, müsste zuallererst eine ungeschminkte Afghanistan-„Lage“, überprüfbare Zwischenziele und systematische Wirksamkeitsbewertung, eine Bündelung staatlicher, wissenschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Kompetenzen befördern. Wer nicht weiß, wo er steht, kann auch keinen Ausweg finden.

Damit die eigenen Akteure endlich an einem Strang in dieselbe Richtung ziehen, ist eine integrierte ressortgemeinsame Struktur für Planung, Führung und Auswertung in Berlin unabdingbar. Damit der viel beschworene Primat der Politik, der Governanceförderung und lokalen Konfliktlösungen in die Tat umgesetzt werden kann, braucht die deutsche Politik vor Ort Muskeln, also eine ganz andere personelle Ausstattung. Für die PRT-Leitung muss das Auswärtige Amt verantwortlich werden.

Der multinationale ISAF-Einsatz wird dank des Versagens der Europäer immer mehr zu einem US-dominierten Einsatz, auch im Norden. Hier ist eine offene und klärende Debatte darüber notwendig, was die Bundesrepublik beitragen kann und will – und was nicht. Unverantwortlich wäre beides: in die Rolle einer zivil-militärischen Hilfstruppe abzurutschen wie dem spürbaren Druck zu eskalierender Kriegführung nachzugeben.

Richtig ist die Fokussierung auf die zügige Stärkung afghanischer Sicherheitsorgane, von Polizei, Armee (und Justiz!). Das wird aber ein Kampf gegen Windmühlenflügel oder ein gigantischer Rohrkrepierer, wenn es nicht einhergeht mit intensiven Bemühungen um politische Konfliktlösung auf lokaler, nationaler und vor allem regionaler Ebene. Hier kommt Russland, China, Pakistan, Iran, Indien eine Schlüsselrolle zu. Manche Regionalexperten sehen in einer prozesshaft angelegten großen Afghanistan-Konferenz den entscheidenden Hebel. Das lenkt den Blick zugleich auf das Mega-Problem des wankenden, starken Staates Pakistan, vor dem deutsche Politik bisher lieber die Augen verschließt.

Worst Case

Nach aller historischen Erfahrung ist bei solchen Großkonflikten die Gefahr der Selbsttäuschung auch bei fähigsten Akteuren immens. Was nicht sein soll und nicht sein darf, kann trotzdem geschehen, muss also vorgedacht werden: der worst case des internationalen Scheiterns, eines eiligen Abzugs durch Niederlage, wodurch auch immer. Was wären dann die Optionen, um einen Rückfall in die Metzeleien der frühen 90er Jahre, gar ein Übergreifen auf Pakistan zu verhindern? Darüber muss in geeigneter Weise debattiert werden. Kabul ist kein Saigon und darf auch kein Stalingrad werden.