Europa & die Welt Veranstaltung

Zweite Phase des deutsch-französischen ParlamentarierInnendialogs

Abgeordnete der Assemblée nationale und des Bundestags treffen sich in Berlin und in neun deutschen Wahlkreisen


Nachdem Das Progressive Zentrum im Oktober 2017 in Berlin eine erste Delegation aus der neuen Assemblée nationale empfangen hatte, wurde am Wochenende der deutsch-französische Dialog noch weiter vertieft. Parlamentarische Tandems aus beiden Ländern trafen sich am Freitag in der deutschen Hauptstadt und reisten am folgenden Tag in mehrere deutsche Wahlkreise.


Nach den aufeinanderfolgenden Erneuerungen der Assemblée nationale und des Bundestags im Jahr 2017 initiierte Das Progressive Zentrum einen deutsch-französischen ParlamentarierInnendialog in Zusammenarbeit mit der Robert Bosch Stiftung und dem Auswärtigen Amt. Eine erste parlamentarische Delegation aus Frankreich besuchte Berlin im Oktober 2017, um das deutsche politische System zu entschlüsseln und die deutsch-französische Kooperation wiederzubeleben. Die französischen Abgeordneten kehrten am 2. März zurück nach Berlin, bevor sie mit ihren deutschen Kollegen neun deutsche Wahlkreise entdeckten.

Dreißig ParlamentarierInnen aus neun Fraktionen

Dieses zweite parlamentarische Treffen brachte etwa dreißig deutsche und französische Abgeordnete aus insgesamt neun Fraktionen zusammen. Auf der französischen Seite waren vier der sieben parlamentarischen Gruppen vertreten: La République en Marche (LREM), La France Insoumise (LFI), Les Républicains (LR) und der MoDem. Auf der deutschen Seite nahmen Mitglieder der SPD, der CDU, der FDP, der LINKEN und von BÜNDNIS 90/Die Grünen an dem Dialog teil. Alle Mitglieder der französische Delegation wurden 2017 neu gewählt und vier waren schon bei der ersten Reise dabei. Die deutsche Gruppe bestand hingegen aus sowohl neu-, als auch wiedergewählten ParlamentarierInnen.

Entdeckung des politischen Berlins

Nach dem gemeinsamen Frühstück im deutschen Bundestag begleiteten die Franzosen ihre deutschen KollegInnen in den Plenarsaal, wo sie auf der Ehrentribüne die Debatte über den Gesetzentwurf der AfD “Deutsch als Landessprache” verfolgten. Simone Barrientos (DIE LINKE) nutzte die Gelegenheit, um die Delegation in ihrer Rede offiziell zu begrüßen.

 

Rede von Simone Barrientos zum Thema „Deutsch als Landessprache“

 

Die französischen ParlamentarierInnen wurden anschließend durch das Reichstagsgebäude geführt und konnten sich mit dem deutschen parlamentarischen System vertraut machen. Auf Einladung des Vorsitzenden der deutsch-französischen Parlamentariergruppe Andreas Jung (CDU), konnten sich die Abgeordneten beim Mittagessen in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft weiter austauschen. Dort wurden Sie von Andreas Görgen, Generaldirektor für die Abteilung Kultur und Kommunikation des Auswärtigen Amts, empfangen.

 

 

Diskussionsrunde zur Vertiefung des parlamentarischen Dialogs

Am Freitag Nachmittag diskutierten die Abgeordneten in den Räumlichkeiten des Progressiven Zentrums mit Claire Gloaguen und Jan Schlichting, Koordinatoren der deutsch-französischen parlamentarischen Arbeitsgruppe zum Élysée-Vertrag im Bundestag. Die Debatten konzentrierten sich auf die Vertiefung der deutsch-französischen Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene und wurden von Daniel Schade, Professor und Forscher in vergleichender Politik an der Universität Magdeburg, moderiert.

Besuch in den deutschen Wahlkreisen

Den Samstag verbrachten die deutsch-französischen Tandems in den deutschen Wahlkreisen. Personalisierte Programme wurden in Zusammenarbeit mit den Wahlkreisbüros organisiert, in Bezug auf die Arbeitsthemen der jeweiligen Abgeordneten. So nahmen zum Beispiel Michelle Müntefering (SPD), die zwei Wochen später als Staatsministerin beim Bundesministerium des Auswärtigen ernannt wurde, und ihre französische Kollegin Delphine O (LREM) an der Eröffnung der 25. Frauenwoche von Herne teil. Fabio De Masi (DIE LINKE) und Danièle Obono (LFI) diskutierten bei einer Konferenz in Hamburg die neue politische Landschaft in Frankreich und die Zukunft der linken Parteien in Europa. Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/Die Grünen) und Liliana Tanguy (LREM), stellvertretende Vorsitzende des EU-Ausschusses in der Assemblée nationale, sowie Rüdiger Kruse (CDU) und Marie Lebec (LREM) besichtigten u.A. den Hamburger Hafen. Albert Weiler (CDU) und Aurélien Pradié (LR) besuchten eine Agrargemeinschaft und eine KITA in Thüringen.

Trotz der kurzen Dauer ihres Besuchs konnten die französischen Abgeordneten viele Erlebnisse und Best Practices mit nach Hause nehmen. Die Tandems besprachen auch die weiteren Schritte des deutsch-französischen ParlamentarierInnendialogs und der künftige Besuch eines französischen Wahlkreises ist für viele Mitglieder des Bundestags schon vorgesehen. Mehrere gemeinsame Projekte laufen bereits.

 

 

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Lucas Matray


Datum der Veranstaltung

2. März 2018 - 3. März 2018


Schlagwörter

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