Discussion Paper

Umgang mit der AfD im parlamentarischen Alltag: 15 Handlungsempfehlungen aus der Praxis

2017 | Fedor Ruhose

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist zwar neu im Bundestag, sitzt aber bereits seit 2014 in Landtagen. Aus dieser Perspektive liefert Policy Fellow Fedor Ruhose 15 Strategieansätze.


Wie soll mit der AfD im Bundestag umgegangen werden? Dieses Discussion Paper empfiehlt 15 Strategien.

Mit dem Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) ist erstmals eine klar rechtspopulistische bis völkisch-rechtsextreme Fraktion im Bundestag vertreten. Dies stellt andere Fraktionen und Abgeordnete vor neue Herausforderungen im parlamentarischen Alltag.

Aus den Bundesländern gibt es bereits praktische Erfahrungen im Umgang mit der AfD, die 2014 erstmalig in einen Landtag einzog und mittlerweile in 13 von 16 Landtagen vertreten ist. Von den Erfahrungen auf der Länderebene sollten nun auch die demokratischen Kräfte im Bundestag profitieren.

Dieses Papier leitet aus den bisherigen Erkenntnissen auf Landesebene 15 Handlungsempfehlungen dafür ab, wie der AfD im parlamentarischen Alltag mit Haltung begegnet werden kann.

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Über den Autor

Fedor Ruhose ist Policy Fellow des Progressiven Zentrums und beschäftigt sich dort schwerpunktmäßig mit der Zukunft der Demokratie und Bund-Länder Beziehungen.

Über Das Progressive Zentrum

Das Progressive Zentrum ist ein unabhängiger und gemeinnütziger Think-Tank mit Sitz in Berlin. Ziel des Progressiven Zentrums ist, neue Netzwerke progressiver Akteure unterschiedlicher Herkunft zu stiften und eine tatkräftige Politik für den ökonomischen und gesellschaftlichen Fortschritt mehrheitsfähig zu machen. Dabei bezieht das Progressive Zentrum besonders junge VordenkerInnen und EntscheidungsträgerInnen aus Deutschland und Europa in progressive Debatten ein.

Die Discussion Papers des Progressiven Zentrums richten sich vor allem an politische EntscheidungsträgerInnen und EntscheidungsvorbereiterInnen in Ministerien, Parlamenten und Parteien, aber auch an Akteure aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Ziel ist es, neue Entwicklungen aufzuzeigen, Rechtspopulismus zu begegnen und mit Denkanstößen für eine fortschrittliche und gerechte Politik progressive Debatten in Deutschland und Europa anzutreiben.

Die Projekte des Progressiven Zentrums zum Thema Rechtspopulismus:

  • Countering Populism sammelt und diskutiert mittel- und langfristige Strategien gegen Rechtspopulismus mit einem besonderen Augenmerk auf die politische Entfremdung in den unterschiedlichen europäischen Kontexten.
  • TrueLies Europe analysierte und dekonstruierte Falschbehauptungen, Feindbilder und Vorurteile, die von euroskeptischen Politikern, Parteien, Medienvertretern und sonstigen Meinungsführern öffentlich verbreitet werden. Das Projekt wurde in Zusammenarbeit mit dem Institut für Europäische Politik und der Mercator Stiftung durchgeführt.