Europa & die Welt Debattenbeitrag

Polens unvollendete Transformation




Die Bewohner des “alten Europa“ haben eine ziemlich klare Vorstellung von der europäischen Wirtschaftslandschaft. Zwischen Paris und Berlin leben Etatisten und Korporatisten, auf den britischen Inseln herrscht angelsächsischer Neoliberalismus. Südlich der Alpen und Pyrenäen stützt sich das Geschäftsleben auf die Familie sowie auf informelle Regeln, während im Norden das ausgeklügelte soziale Paradies der Skandinavier erstrahlt.


Diese Landschaft, die vor bald zwei Jahrzehnten vom dänischen Soziologen Gøsta Esping-Andersen anschaulich kategorisiert wurde, muss in der heutigen Europäischen Union erweitert werden – erweitert um die Wirtschaftssysteme der neuen Mitgliedsstaaten. Der Blick gen Osten scheint aber immer noch unklar und von einem Nebel umgeben zu sein. Einige sehen dort in jeder Ecke Betonklötze der maroden Schwerindustrie, eine korrupte Bürokratie und das Fortbestehen des „Homo Sowjeticus“. Andere hingegen beeindruckt der Boom, sie sehen seine Wurzeln jedoch in einer wilden, unsozialen, „nicht-europäischen“ Form des Kapitalismus.

Bei der Aufklärung dieser Klischees kann Polen als ein wichtiger Bezugspunkt betrachtet werden. Es ist mit Abstand das größte der neuen EU-Länder mit einer stabilen Wirtschaft und dem Potenzial ein zweites Spanien zu werden. Es ist eines der wenigen Länder in der Region, das bisher von keiner Finanz- oder Bankenkrise heimgesucht wurde. Zwar erreicht Polen nicht die rekordverdächtigen Wachstumsraten Estlands, dafür muss es auch nicht, im Gegensatz zu den baltischen Musterschülern, mit hoher Inflation ringen. Was vielleicht noch wichtiger ist: In den letzten Jahren ist es Polen gelungen, die zweistellige Arbeitslosigkeit in rasantem Tempo zu senken. Ist all das das Ergebnis einer liberalen oder einer interventionistischen Politik? Blicken wir zurück.

Die „Stunde Null“ der heutigen polnischen Wirtschaft schlug im Januar 1990, als Leszek Balcerowicz, der erste Finanzminister nach der Wende, seine Schocktherapie begann. Diese richtete sich in erster Linie gegen das von den Kommunisten hinterlassene Chaos, und hatte zum Ziel, auf einen Schlag eine marktwirtschaftliche Ordnung einzuführen. In der Realität musste sich die Reformbewegung mit einem weiteren, vielleicht noch härteren Gegner auseinandersetzen: mit den langfristigen Denkmustern der Polen, dem kulturellen Erbe von mindestens zwei Jahrhunderten.

Die polnische Wirtschaftskultur war traditionell landwirtschaftlich geprägt. Bis zur Moderne spielten Städte, anders als im Westen des Kontinents, nur eine geringe Rolle, Könige mussten sich oft den Magnaten, den hiesigen Großgrundbesitzern, unterordnen. Diese Zerstreuung und Aufspaltung der Macht führte zu einem schwachen Staat, der seinerseits ein wichtiger Faktor für den Untergang des polnischen Staates war. Seit Beginn des 19. Jahrhunderts hatten die Polen mehrere, viel stärkere Staaten über sich. Diese Staaten waren jedoch zumeist fremd und feindlich gesonnen und standen unter der Führung der Teilungsmächte beziehungsweise der Besatzer. Die Polen lernten gegen den Staat zu kämpfen, vor ihm zu fliehen, sogar ihn zu ignorieren. Das langfristige Vertrauen anderen Menschen gegenüber ebenso wie die Fähigkeit zur Kooperation erwuchs nur im nahen Familienkreis. Dieser Umstand hatte massive wirtschaftliche Folgen.

Auch der Kommunismus passte in dieses Muster, besonders in den Achtziger Jahren, als der Staat zwar groß, gleichzeitig aber schwach war. Der Staat erhob große Ansprüche, war aber nicht in der Lage, diese zu erfüllen. Die Polen reagierten mit Flucht – in die private, halblegale, dynamische Wirtschaft. Kleinhändler mit einem Schnurrbart à la Lech Walesa konnte man in Neu Delhi, in Istanbul oder auch in Westberlin treffen. Sie wurden zu Phöniziern des Ostblocks und Vorboten der späteren kapitalistischen Revolution zwischen Oder und Weichsel. In die Wendezeit gingen aber auch sie mit der tiefen, von der eigenen Erfahrung untermauerten Überzeugung, dass vom Staat bestenfalls ökonomische Absurditäten zu erwarten seien.

Die polnische Transformation hat auf dieses Problem keine gute Antwort gefunden. Die Schocktherapie rieb sich auf im erfolgreichen Kampf um ein stabiles makroökonomisches Umfeld; einem Kampf, der zugleich viele Opfer mit sich brachte. Auf die Klagen dieser Opfer reagierten die Regierungen mit mehr Regulierung, Sonderrechten, Subventionen sowie einer üppig ausgestatteten, aber nicht immer gerechten Sozialpolitik. Regelmäßig gingen zwei Signale in die Öffentlichkeit: 1. Der Staat ist ehrgeizig und wird den Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen nicht aufgeben. 2. Der Staat gerät relativ leicht unter den Einfluss von Interessengruppen. In anderen Worten ausgedrückt: Der Staat ist groß und schwach – genau wie eh und je.

Und die Polen – wie eh und je – haben sich angepasst. Es funktioniert im Grunde genommen ein Doppelsystem. Sein erster Teil, der staatlich-öffentliche, wird von Politikern, Gewerkschaften und Berufskorporationen mitregiert. Hierunter fallen die öffentlichen Dienste, sowie Unternehmen unter staatlicher Kontrolle; insgesamt knapp 900 Betriebe. Das zweite System ist marktwirtschaftlich orientiert und wird dominiert von kleinen und mittleren Privatunternehmen. Hier findet man Flexibilität der Arbeitsbeziehungen, Innovation und Dynamik. Kurz, die echten Wurzeln des polnischen Aufstiegs.

Es gibt Akteure, die aus diesem Dualismus einen Vorteil für sich ziehen. Ärzte und Lehrer, die gegen niedrige Löhne im öffentlichen System zu Felde ziehen, genießen den abschreckenden Einfluss derselben Löhne auf potenzielle junge Konkurrenten. Zudem ermöglicht ihr beruflicher Status es ihnen, ihre Kompetenzen auf dem freien Markt anzubieten. Dies hat zur Folge, dass Ärzte am Nachmittag nicht in Krankenhäusern, sondern in ihren gutbezahlten Praxen sitzen, und Hochschullehrer nicht in Bibliotheken, sondern in privaten „Hochschulen für Management und irgendwas“ (der Rekord von 17 Nebenjobs wird von einem Professor aus Krakau gehalten).

Polen bezahlt für den Dualismus einen hohen Preis, der auch erklärt, warum Polen nie die baltischen Wachstumszahlen erreichte. Zum einen liefert der schwache Staat auch schwache Regulierung. Im „Doing Business“ Bericht der Weltbank, in dem untersucht wird, wie einfach es ist in einem Land Geschäfte zu machen, landet Polen auf dem 76. Platz. Zweitens reagieren Unternehmer auf die Defizite entweder mit Korruption oder mit der Flucht in die Schattenwirtschaft. Und drittens zerstören der Dualismus und seine Nebenkosten das Vertrauen in der Bevölkerung – ein Gut, das in Polen noch nie im Überschuss auftrat, das aber für eine entwickelte Wirtschaft zwingend notwendig ist. Polen ist demokratisch und reicher geworden, aber auf eine Art und Weise auch vormodern. Das Sozialkapital entsteht und besteht weiterhin nur in kleinen Gruppen und Familien.

In diesem Sinne ist die Transformation unvollendet geblieben und die Wirtschaft „postkommunistisch“, d.h. offen für radikale Ideen. Die letzten Jahre bestätigten diese These, indem sie zwei Antworten für dieses Problem präsentierte. Die konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wollte in dem Projekt der „Vierten Republik“ den Staat „entfesseln“ und die Interessengruppen an die Kandare nehmen. Die liberale Bürgerplattform (PO) will hingegen den Staat aus den kontroversen Bereichen zurückziehen und in die Entwicklung der Zivilgesellschaft (Vertrauen!) investieren. Nach drei Jahren zähen Ringens obsiegt wohl die zweite Option. Diese Option wird von vielen Polen unterstützt, auch wenn zahlreiche unter ihnen denken, dass der Markt zwar schlecht ist, der Staat aber noch schlechter. Ein Echo dieser Einstellung ist in der gerade entfachten Debatte über die Reform des Gesundheitswesens immer lauter zu hören – und es gibt noch weitere Beispiele. Somit könnten die Polen die Landschaft der europäischen Wirtschaftssysteme um ein weiteres ergänzen – um einen „negativen“, desillusionierten Liberalismus. Im Grunde genommen ist das weder etwas grundlegend Neues, noch etwas besonders Originelles. Die Polen werden das gleiche tun wie die Briten – nur mit mehr Meckern.