Progressive Mehrheit Veranstaltung

Nach #btw13: Rot-Grün, was nun?



Bei der Bundestagswahl hat sich Angela Merkel deutlich gegen Rot-Grün durchgesetzt. Dennnoch steht die numerische Mehrheit der Bundestagsmandate auf Seiten von SPD, Grünen und Linkspartei. Die Mehrheit links der Mitte existiert also, kann aber derzeit nicht politisch wirksam werden. Aus progressiver Sicht schließen sich an diesen Befund eine Menge drängender Fragen an, zu deren Diskussion wir Praktiker und Theoretiker aus dem progressiven Lager ins Progressive Zentrum einluden.


Dabei ging es sowohl um die einzelnen betroffenen Parteien als auch um die Perspektiven progressiver Politik in Deutschland insgesamt:

  • Steht die Sozialdemokratie jetzt vor der – so oder so – riskanten Alternative, sich entweder an der Spitze einer progressiven Opposition gegen Merkels muddling through programmatisch und personell grundlegend zu erneuern – oder als mehrheitsbeschaffende Funktionspartei bis zur Unkenntlichkeit zerrieben zu werden?
  • Bedeutet die Wahlniederlage der Grünen, dass die Festlegung der Partei auf das Wahlziel einer rot-grünen Mehrheit ein strategischer Irrtum gewesen ist? Liegt ihre Zukunft in der diffusen gesellschaftlichen Mitte? Oder verständigen sich die Grünen darauf, ihr (bei dieser Wahl nicht eingelöstes, aber weiterhin enormes) wahlpolitisches Potenzial in ein breites politisches Bündnis für gesellschaftlichen Fortschritt, ökonomische Vernunft und ökologische Erneuerung einzubringen?
  • Ist es denkbar, dass sich die Linkspartei in absehbarer Zeit zu einem produktiven Bestandteil eines attraktiven politischen Bündnisses zur progressiven Erneuerung Deutschlands entwickeln? Oder bleibt es dabei, dass ideologischer Rigorismus und fehlender Wirklichkeitssinn in Teilen der Partei dem Zustandekommen solch einer zugleich progressiven wie pragmatischen Mehrheit im Wege stehen?
  • Wie kann das verwaiste Erbe des sozialen und bürgerrechtlich geprägten Liberalismus auf kluge Weise in die Konzeption und Strategie einer – dann gerade auch aufgrund ihrer positiven Liberalität – erfolg- reichen progressiven Mehrheit in Deutschland integriert werden?
  • Kurz gefragt also: Hat Merkels Biedermeier alle Fortschrittsperspektiven verbaut? Hat die Bundestagswahl 2013 neue Spielräume für die Ideen des sozialen und ökonomischen, gesellschaftlichen und kulturellen Fortschritts in Deutschland geschaffen?

Ablauf:

Begrüßung

Dominic Schwickert, Geschäftsführer des Progressiven Zentrums und Koordinator von #bewegungjetzt

Impuls

Peter Siller, Abteilungsleiter Inland der Heinrich-Böll-Stiftung und Mitinitiator von #bewegungjetzt

Replik

Anke Hassel, Professorin an der Hertie-School-of-Governance und Erstunterzeichnerin von #bewegungjetzt

Freie Diskussion

Hier finden Sie das Programm der Veranstaltung als PDF.



Event Date

26. September 2013


Place

Berlin


Schlagwörter

Linke MitteProgressive MehrheitRot-GrünSozialdemokratie