Zukunft der Demokratie Europa & die Welt Veranstaltung

Right-wing Populism and Political Disaffection in Europe

Internationaler Roundtable


Die jüngsten Wahlergebnisse in Frankreich und Polen zeigen auf dramatische Weise: Rechtspopulismus in Europa ist eine schwerwiegende und zunehmend akute Herausforderung, der wir uns gemeinsam und entschlossen stellen müssen. Deshalb veranstaltete das Progressive Zentrum in Kooperation mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) am 16. Dezember 2015 einen internationalen Roundtable unter dem Titel „Right-wing Populism and Political Disaffection in Europe”.


Denn auch wenn die nationalstaatlichen Rahmenbedingungen unterschiedlich sind, ist die Herausforderung im Kern doch die gleiche: Für eine nachhaltig erfolgreiche Strategie gegen Rechtspopulismus brauchen wir daher auch den Austausch auf europäischer Ebene. Deshalb hat es sich der Roundtable zum Ziel gesetzt, eine Bestandsaufnahme über europäischen Rechtspopulismus vorzunehmen, aber vor allem auch mögliche Strategien und Instrumente gegen rechte Populisten aufzuzeigen und länderübergreifend zu diskutieren.

Von Seiten des Progressiven Zentrums begrüßte der Vorsitzende, Dr. Tobias Dürr, mit einer prägnante Rede zu den aktuellen Gefahren und zur Dramatik der Situation in einigen Ländern. René Cuperus (Wiardi Beckman Stichting), Werner Perger (Die ZEIT) und Robert Misik (Autor) leiteten mit einem profunden Überblick zur aktuellen Lage in Europa und notwendigen Strategien gegen Rechtspopulismus ein.

Um eine vergleichende Perspektive zu ermöglichen, präsentierten in einem zweiten Teil Expertinnen und Experten aus sechs Ländern kurze Casestudies mit einem Fokus auf den Strategien gegen Rechtspopulismus von Seiten der Medien, der anderen politischen Parteien und der Zivilgesellschaft. Den Beginn machten Daniel Hegedűs (DGAP) zu Ungarn und Dr. Ben Stanley (SWPS University of Social Sciences and Humanities) zur Situation in Polen. In beiden Ländern stellen Rechtspopulisten die Regierung und gehören fest zum politischen Establishment. Doch auch in Bulgarien besteht die stärkste Regierungspartei GERB aus rechten Populisten, wie Prof. Emilia Zankina (American University in Bulgaria) anschließend argumentierte. In Griechenland hingegen sind Rechtspopulisten von ANEL nur Juniorpartner in der Regierung mit SYRIZA. Prof. Manos Papazoglou (University of the Peloponnese) sprach u.a. zu den strategischen Gründen, weshalb SYRIZA mit ANEL koaliert. Den Abschluss der Casestudies bildeten Håkan Bengtsson (Arenagruppen), der auf den gegenwärtigen Aufstieg der Sverigedemokraterna hinwies sowie Claudia Chwalisz (Policy Network), die aus dem britischen Kontext heraus für demokratische Innovationen als Reaktion auf Rechtspopulismus plädierte. Moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. Ursula Bazant (Das Progressive Zentrum).

Darüber hinaus beteiligten sich an der lebhaften und produktiven Debatte Expertinnen und Experten aus weiteren fünf Ländern. Das Programm wurde abgerundet mit einer Dinnerspeech zu Rechtspopulismus in Deutschland von Susann Rüthrich, MdB, die unter anderem den Stellenwert von politischer Bildung unterstrich.

Dass die Veranstaltung ein hoch aktuelles und alarmierendes Problemfeld zum Thema machte, wurde nicht zuletzt durch die große Anzahl interessierter und sich aktiv einbringender Expertinnen und Experten deutlich, die intensive und konstruktive Diskussionen ermöglichten, Mit dabei waren u.a. Prof. Claus Offe, Ann-Katrin Müller, Prof. Birgit Stöber, Freya Grünhagen, Prof. Friedbert Rüb, Thomas Fischer, Matthias Naß und Dr. Maria Skóra.

Das Programm gibt es hier zum Download.