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Düsseldorfer Verhältnisse. Das ungelöste Problem der Koalitionsbildung in den Ländern
Projekt Linke Mitte _26. Mai 2010 _ Frank Decker
Die Republik schaut gebannt auf Nordrhein-Westfalen. Wäre die Euro-Krise nicht gewesen, hätte die komplizierte Regierungsbildung an Rhein und Ruhr wohl alle anderen innenpolitischen Ereignisse überschattet. Das Ergebnis der Wahl vom 9. Mai ist ein déja vu: Der Wähler hat gesprochen, aber man weiß nicht genau, was er gesagt hat. Nach der Zäsur der Bundestagswahl 2005 hatten die Parteien viereinhalb Jahre Gelegenheit, sich auf die Wirklichkeit des Fünfparteiensystems einzustellen. Sonderlich weit gekommen sind sie in ihrer Öffnung für neue Koalitionsformate nicht. mehr
Vom Blues zum Soul? - Die Erfahrungen der Niederländischen Sozialdemokratie
Projekt Linke Mitte _ 25. Mai 2010 _ René Cuperus und Frans Becker
Lassen Sie es uns ganz deutlich aussprechen: Die Sozialdemokratie befindet sich in unruhigem Gewässer und steht vor einer sehr schweren, ungewissen Zukunft. Das Erbe der vergangenen Jahrzehnte war offensichtlich keine Garantie für zukünftigen Erfolg. Diesseits und jenseits des Ärmelkanals hat eine Bilanzdebatte über die Politik des "Dritten Weges" und der "Neuen Mitte‘‘ begonnen. Der Preis für die Reformpolitik, die von vielen im Rückblick als traumatische Phase der "neoliberalen Kollaboration" angesehen wird, erwies sich als extrem hoch. Die neue Konkurrenz durch populistische Linksparteien, das Fehlen eines überzeugenden "sozialdemokratischen Projekts" und, last but not least, verlorene Wahlen sind die bekannten Konsequenzen. mehr
Sozialliberal? Nicht mit der FDP! - Eine Antwort auf Oliver Schmolke
Projekt Linke Mitte _ 17. Mai 2010 _ Stephan Hebel
Tagespolitisches Klein-Klein ist Oliver Schmolkes Sache ganz offensichtlich nicht. Es geht ausdrücklich um das Große und das Ganze, wenn Schmolke unter dem Titel "The times they are a-changin’" zur Feder greift (wie gerade in der "Berliner Republik" und dann hier im "Projekt Linke Mitte" geschehen): "Die Frage nach der politischen Alternative steht im Raum. Es ist höchste Zeit, das große Gespräch über die Zukunft der demokratischen Idee zu beginnen." mehr
Was heißt heute progressiv? Fortschrittliche Ideen für unsere Zeit*
14. Mai 2010 _ Tobias Dürr
*Der Text basiert auf einem am 19. April 2010 im Kreisky-Forum Wien im Rahmen der von Robert Misik kuratierten Veranstaltungsreihe "Genial dagegen" gehaltenen Vortrag. mehr
Progress in an age of fear?
14. Mai 2010 _ Tobias Dürr
Die niederländische Wiardi Beckman Stichting, die der sozialdemokratischen Arbeitspartei PvdA nahesteht, startete eine internationale Online-Debatte zu Tony Judts wegweisendem Buch "Ill fares the land". Der US-Amerikanische Wissenschaftler formulierte darin seine Thesen zur Erneuerung der Sozialdemokratie. Hier finden Sie den Beitrag von Tobias Dürr. mehr
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