Abgesang auf einen Papiertiger
Projekt Linke Mitte _2. Juni 2010 _ Rudolf Walther
Mit dem Abschied von Gordon Brown aus dem Amt des britischen Premiers verschwindet auch einer der letzten Anhänger des Schröder-Blair-Papiers von der Bildfläche
Der britische Soziologe Anthony Giddens wollte einst Pfadfinder zwischen Neoliberalismus und Sozialdemokratie sein und entdeckte den "Dritten Weg". Nun ist die verheerende Wahlniederlage von Labour für ihn Anlass, im Wochenmagazin New Statesman Bilanz zu ziehen über 13 Jahre Herrschaft von New Labour unter Blair und Brown. Sein Fazit wirkt streckenweise nüchtern, dann wieder nebulös. mehr
Link zu ZEIT-Gastbeitrag von Johannes Vogel über Sozialliberale Perspektiven
1. Juni 2010. In den vergangenen Wochen diskutierten Oliver Schmolke, Stephan Hebel und Tom Strohschneider über eine Renaissance sozialliberaler Bündnisse und den Zustand der FDP. Johannes Vogel überlegt in seinem Gastbeitrag "Auch Fairness ist ein Projekt" in der aktuellen Ausgabe der ZEIT, unter welchen Voraussetzungen SPD und FDP neue Gemeinsamkeiten finden könnten. Zum ZEIT-Artikel
Großbritannien nach Labour
Projekt Linke Mitte _28. Mai 2010 _ Jürgen Krönig
Die Unterhauswahlen von 2010 signalisieren den Beginn einer neuen Phase der britischen Politik. Es beginnt eine Ära der Koalitionspolitik, mit der weder die Wähler noch die Politiker vertraut sind. Das intensive Gerangel um die Regierungskoalition reflektiert den Wandel in der britischen Gesellschaft selbst: Klare politische und ideologische Positionen haben an Einfluss verloren, die Grenzen zwischen den Parteien sind weniger scharf gezogen und auch die Wählerschaft bedient sich individuell bei linken und rechten Politikangeboten. mehr
Realos gegen Fundis: Die Ein-Mann-Strategie der FDP ist gescheitert. Eine neue Agenda gibt es nicht.
Projekt Linke Mitte _27. Mai 2010 _ Tom Strohschneider
Wenn in Parteien der Ruf nach "Mannschaftsspiel" laut wird, ist die Lage meist schon außer Kontrolle. Bei einer Organisation wie der FDP, die Guido Westerwelle zur Karikatur einer Partei, zu einem Ein-Mann-ein-Thema-Unternehmen deformiert hat, gilt das umso mehr. Seit Tagen wird die Debatte über Kurs und Personal immer lauter. Es ist das Präludium zur Klausurtagung von Parteispitze und Fraktionsführung im Juni. mehr
Düsseldorfer Verhältnisse. Das ungelöste Problem der Koalitionsbildung in den Ländern
Projekt Linke Mitte _26. Mai 2010 _ Frank Decker
Die Republik schaut gebannt auf Nordrhein-Westfalen. Wäre die Euro-Krise nicht gewesen, hätte die komplizierte Regierungsbildung an Rhein und Ruhr wohl alle anderen innenpolitischen Ereignisse überschattet. Das Ergebnis der Wahl vom 9. Mai ist ein déja vu: Der Wähler hat gesprochen, aber man weiß nicht genau, was er gesagt hat. Nach der Zäsur der Bundestagswahl 2005 hatten die Parteien viereinhalb Jahre Gelegenheit, sich auf die Wirklichkeit des Fünfparteiensystems einzustellen. Sonderlich weit gekommen sind sie in ihrer Öffnung für neue Koalitionsformate nicht. mehr
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