Von "Stuttgart 21" zu "Stromnetz 21"?
Projekt Linke Mitte _ 8. November 2010 _ Severin Fischer
Eine Welle der gesellschaftlichen Unmutsäußerungen bricht derzeit über die deutsche Politik herein. Ob beim Atom-Konsens oder Stuttgart 21, große Teile der Bevölkerung sympathisieren mit dem zivilen Ungehorsam gegen politische Beschlüsse. In Stuttgart kämpft selbst das Bürgertum mit Verve um jeden Baum im altehrwürdigen Schlossgarten. mehr
Mehr Demokratie machen
Projekt Linke Mitte _ 3. November 2010 _ Peter Friedrich
Regieren ist nicht mehr, was es einmal war. In den zurückliegenden Jahrzehnten hat sich die Handlungsfähigkeit des Staates spürbar reduziert. Viele unserer Herausforderungen sind nicht mehr an staatliche Grenzen gebunden und können auch nicht innerhalb nationalstaatlicher Grenzen alleine bewältigt werden. Am deutlichsten offenbarte sich dies in der Wirtschafts- und Finanzkrise, es gilt aber gleichermaßen für die Klimapolitik, Arbeitsmärkte oder Steuerpolitik, für Migrationsfragen und vieles mehr. Staatliche Maßnahmen bleiben auf die Bewältigung negativer Folgewirkungen von Krisen reduziert, wirksam verhindern können sie diese vielfach - noch - nicht. mehr
Pyrrhussieg der Atomkonzerne oder Atomausstieg 2.0
Projekt Linke Mitte _ 3. November 2010 _ Ulrich Kelber
308 zu 289 lautete die am Ende doch noch knappe Entscheidung des Deutschen Bundestages am 28. Oktober 2010 über eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke. Was auf den ersten Blick aussieht wie ein Triumph der Atomlobby über fachliche Expertise, Mehrheitsmeinung der Bevölkerung und einmal gesetzte wirtschaftliche Rahmenbedingungen für eine wettbewerbliche Energiewirtschaft könnte sich am Ende als Anfang des beschleunigten Niedergangs des Oligopols von EON, RWE & Co. herausstellen. Es wird wie immer in der Geschichte sein: Wer den geordneten Übergang aufhalten will, wird von den neuen Kräften umso heftiger fortgespült. Mich würde es nicht wundern, wenn die Atomkonzerne schon 2020 nicht mehr in der Form von heute existierten. mehr
100 Tage Minderheitsregierung in Düsseldorf: Tappt Rot-Grün in die Zweisamkeitsfalle?
Projekt Linke Mitte _ 26. Oktober 2010 _ Andreas Blätte
Bei der mühevollen Koalitions- und Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen gab es Mitte Juni 2010 eine bemerkenswerte Woche der Rat- und Orientierungslosigkeit. Mit dem Wahlergebnis vom 9. Mai konnten CDU und FDP ihre Koalition nicht fortsetzen. Aber auch SPD und Grüne erreichten, wie sich am Ende einer langen Wahlnacht voller Hoffnungen herausstellte, mit 90 von 181 Sitzen keine parlamentarische Mehrheit im Düsseldorfer Landtag. Eine Alternative war nicht vorbereitet, es musste sondiert werden. mehr
Gefangen in der Wohlfühlecke
Projekt Linke Mitte _ 14. Oktober 2010 _ Katrine Kielos
Es ist nicht leicht, Sozialdemokrat zu sein. Wenn wir zu unseren politischen Programmen stehen und verlieren, heißt es, wir seien nun einmal veraltet. Wenn wir versuchen, unsere politischen Programme zu erneuern und verlieren, heißt es, wir hätten unsere Wurzeln verraten. Die Lösung ist einfach: nicht zu verlieren. Darin lag früher die besondere Begabung der schwedischen Sozialdemokratie. mehr
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