Europas Sozialdemokraten vor dem Absturz

30. September 2008 _ Jürgen Krönig
Tristesse, ja Verzweiflung, kennzeichnet die Lage der europäischen Sozialdemokratie. Ihre goldene Ära scheint endlos lange zurückzuliegen. Wo einst Selbstbewusstsein und Klarheit herrschten, dominieren heute Verwirrung und Ratlosigkeit.

Überall bietet sich das gleiche Bild: ob bei der SPD, bei Frankreichs Sozialisten oder der britischen Labourparty. Dabei bestätigt sich die Regel, nach der der Fisch vom Kopf her stinkt. Den meisten Parteien fehlen überzeugende Führungspersönlichkeiten. Labourpremier Gordon Brown entpuppt sich als grandiose Fehlbesetzung; der provinzielle, völlig überforderte Kurt Beck verschärfte die Krise der SPD, bis er ein Einsehen hatte und zurücktrat. Die Sozialisten in Frankreich, ideologisch ohnehin ein hoffnungsloser Fall, reiben sich in personellen Grabenkämpfen auf und in Spanien verdüstern sich die Aussichten der Regierung Zapatero.

Welch scharfer Kontrast zu der Zeit vor gerade einmal 10 Jahren. Da luden Tony Blair, Gerhard Schröder, Lionel Jospin und Wouter Bos regelmäßig zum Gipfeltreffen mit Bill Clinton, dem Übervater aller progressiven Reformer. „Dritter Weg“ und „Neue Mitte“ waren der letzte Schrei. Eine reformierte Sozialdemokratie schien den Königsweg gefunden zu haben: eine Synthese aus Marktprinzip und sozialer Gerechtigkeit, die Mehrheiten garantierte. Anders als Neoliberale und Konservative schienen die Sozialdemokraten bestens gerüstet für die Herausforderungen der Zukunft. Zartrosa war die Antwort, auf die die Welt gewartet hatte.

Aus diesem schönen Traum sind Europas Sozialdemokraten längst unsanft gerissen worden. In Frankreich, Italien, Schweden und Österreich verloren sie die Macht. In Deutschland und Holland konnten sie sich nur als Juniorpartner in Große Regierungskoalitionen mit Konservativen retten. In Großbritannien droht in 18 Monaten das Aus.

Der beklagenswerte Zustand der Sozialdemokratie signalisiert eine tiefe Sinnkrise. Müssen sie noch moderner, noch revisionistischer werden oder heißt das rettende Motto "Vorwärts in die Vergangenheit"? Die DNA, die "genetische Disposition" sozialdemokratischer Parteien, die am liebsten nur Gutes tun wollen, bricht erneut mit Macht durch, nachdem die kühlen Reformer eine Zeitlang das Sagen hatten. SPD und Labour drohen aufgerieben zu werden zwischen "Compassionate Conservatives", die eine eigene Variante des Dritten Weges bieten, linken Populisten wie der Lafontaine Partei, rebellischen Gewerkschaften und Rechtspopulisten.

In sozialdemokratischen Parteien quer durch Europa sehen sich die Kräfte in der Defensive, die mehr soziale Gerechtigkeit anstreben, ohne das marktwirtschaftliche Prinzip in Frage zu stellen und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit ihres Landes in der globalisierten Welt gefährden zu wollen. Das aber ist schwerer geworden angesichts eines "Raubtierkapitalismus", der die Schere zwischen oben und unten hat auseinanderklaffen lassen und der jetzt für die schwere Krise der globalen Finanzmärkte verantwortlich gemacht wird. Zwar sind im Mitte-Links Lager kaum Stimmen zu vernehmen, die das Ende der Marktwirtschaft verkünden und die Rehabilitierung des Sozialismus als ökonomisches Modell fordern. Doch das Bedürfnis nach einer befriedigenden, radikalen Antwort auf die aktuelle Krise - man könnte es als "emotionalen Bolschewismus" bezeichnen - schimmert durch. Die Durch- und Fortsetzung der von der Regierung Gerhard Schröders auf den Weg gebrachten und nach wie vor notwendigen Strukturreformen wird dadurch nicht einfacher.

Die Klimaproblematik trägt zusätzlich zum Popularitätsverfall der linken Mitte bei. Führende Köpfe des progressiven Lagers, darunter der junge britische Außenminister David Milliband, waren überzeugt, der Klimawandel werde wie kein anderes Thema die Wähler mobilisieren. Das führte dazu, dass er personalisierte CO²-Kredite für jedermann vorschlug.

Auch die SPD hat ganz auf auf grün gesetzt: vom Atomausstieg und dem verhaltenen Nein zur Kohle bis hin zum Emissionshandel. Doch angesichts von Preissprüngen bei Energie und Nahrung wird dadurch lediglich das Dilemma der Sozialdemokraten verschärft. Denn die Wählerschaft honoriert grüne Positionen leider nicht. Die Mehrheit lehnt höhere Steuern ab, ob sie nun als "grün" deklariert werden oder nicht. Auch wollen die meisten Menschen nicht verzichten auf Errungenschaften wie Mobilität, eine warme Wohnung und den Urlaub am Mittelmeer, um der vagen Aussicht willen, dadurch den Planeten zu retten. Chinas rasant steigender CO ²-Ausstoss würde binnen eines Jahres den ohnehin nur theoretisch denkbaren Verzicht Deutschlands auf jegliche industrielle Aktivität mehr als wett machen. Die wachsende Bürde "grüner" Steuern trifft aber vor allem die unteren Einkommensschichten.

Eine radikale Klimapolitik lässt sich also schwerlich mit dem Anliegen sozialdemokratischer Politik vereinbaren, das Los der großen Zahl zu verbessern. In der Vergangenheit verband sich mit diesem Ziel ein optimistischer Blick nach vorn: der Glaube an den technologisch-wissenschaftlichen Fortschritt, ohne den sich die gerechtere Gesellschaft nicht verwirklichen lässt. Diese Überzeugung ist den Sozialdemokraten weitgehend abhanden gekommen.

Ihr Niedergang wird durch einen weiteren Faktor beschleunigt. Die Sozialdemokraten stehen im Generalverdacht, hinreichende Antworten weder für das drängende Problem der Migrationsströme noch für die schwierige Integration muslimischer Minderheiten zu haben. In einer Periodewirtschaftlicher Schwierigkeiten und wachsender Zukunftsangst, wie sie die europäischen Gesellschaften zurzeit durchleben, werden die Themen Einwanderung und Integration noch an Bedeutung gewinnen. Themen, die - wie zuletzt in Österreich geschehen –in erster Linie den extremen Flügelparteien von links und rechts in die Hände spielen..

Sozialdemokratische Parteien, die längere Zeit regierten, müssen zudem erleben, dass die Abneigung der Bevölkerungen gegen denzunehmenden Einfluss von Bürokraten und Bürokratien auf ihr Leben ständig wächst. Ob wohlmeinend und fürsorglich oder schlicht "bossy"; ob es sich um Bestimmungen lokaler Behörden, um europäische Erlasse, um Vorschriften zu "Health and Safety", Ratschläge für gesundes Essen, öffentliche Rauchverbote oder sprachliche Hygiene handelt - alles zusammen erzeugt das unbehagliche Gefühl, gegängelt und bevormundet zu werden. Und dieses Gefühl wendet sich zwangsläufig gegen die politischen Parteien, die von Haus aus für mehr Staat und Bürokratie eintreten.

In zwei der größten europäischen Länder, Großbritannien und Deutschland, sindSozialdemokraten noch in der Regierung. Aber auch ihre Zeit scheint abzulaufen. Labour hat offenbar schon resigniert. Die Partei bäumt sich nicht einmal mehr auf gegen die unvermeidlich scheinende Katastrophe bei der kommenden Wahl; selbst die Kraft zum Sturz Gordon Browns scheint zu fehlen. Die Partei driftet, bestärkt durch die tiefe Krise der Finanzinstitutionen in Amerika und Europa, unverkennbar nach links, zurück in ihre ideologische comfort zone.

In Deutschland vermochten die Rückkehr Franz Münteferings und die Kanzlerkandidatur Frank-Walter Steinmeiers nur vorübergehend für Ruhe zu sorgen. Von einer Erholung kann nicht die Rede sein. Die SPD ist so zerrissen wie eh und je. Aktivisten und Parteimitglieder, denen der Kurs der Reformer nie geheuer war, neigen zu nostalgischer Sehnsucht nach den goldenen siebziger Jahren. Ganz so als hätte es damals nicht ungleich härtere Ölpreissprünge und gewaltigere ökonomische Verwerfungen gegeben, die den Soziologen Ralph Dahrendorf dazu verleiteten, das "Ende des sozialdemokratischen Zeitalters" zu verkünden.

Die Sirenengesänge von links verfehlen ihre Wirkung auf Teile der SPD nicht. Die "Linken" versprechen Isolationismus und den wirtschaftlichen Rückzug hinter nationale Barrieren. Als ob es möglich wäre, aus der global vernetzten Weltwirtschaft auszusteigen und zugleich den Lebensstandard zu halten.

Auf dem Reformflügel der SPD mehren sich die Stimmen, die auf Dauer eine Spaltung für unvermeidlich halten. Sie sehen eine Art USPD entstehen, gebildet aus Exkommunisten und linken Sozialdemokraten, der eine SPD gegenübersteht, die sich als moderne Fortschrittspartei definiert und ihren Reformkurs ohne ermüdende Dauerkämpfe durchsetzt. Ob es dazu kommen wird? Sicher ist nur eines: Der Disput zwischen Traditionalisten und Reformern ist so alt wie die Sozialdemokratie selbst. Ob der Konflikt zwischen dem Reformer Bernstein und dem Marxisten Kautsky, ob der Streit zwischen Gegnern und Befürwortern des Godesberger Programms 1959 oder der Zwist über New Labours innovative Ideen - am Ende siegten stets die Reformer. Doch es mag lange dauern, bis sich diese Einsicht bei den europäischen Sozialdemokraten durchsetzt. SPD und Labour mussten schließlich schon einmal 16 beziehungsweise 18 lange Jahre die harten Oppositionsbänke drücken, bevor sie zur Einsicht kamen.