Die niederländische Sozialdemokratie - Spiegelbild der SPD

2. September 2008 _ Marc Drögemöller
Die Niederlande haben in den vergangenen zehn Jahren einen tief greifenden Wandel erlebt. Das Land hat seinen Nimbus als Hort politischer Stabilität und Verlässlichkeit, als dass es sich im Nachkriegseuropa einen Namen gemacht hat, ein Stück weit verloren.

Auch von einem europäischen Musterschüler kann nach dem gescheiterten Referendum zur EU-Verfassung im Juni 2005 kaum noch die Rede sein. Vielmehr ist das Land der Deiche und Polder Chiffre eines Prozesses zunehmender Verunsicherung geworden, die sich bei den Bürgern im Zuge politischer Reformen, veränderter internationaler Rahmenbedingungen und wachsender Migrationsprobleme aufgestaut hat. Eine der größten Verliererinnen dieses gesellschaftlich-politischen und kulturellen Veränderungsprozesses scheint die niederländische Sozialdemokratie, die Partij van de Arbeid (PvdA) zu sein.

Nach acht erfolgreichen Regierungsjahren unter Ministerpräsident Wim Kok (1994-2002) und seinem gelungenen Poldermodell, das als Metapher für ein Konsensbündnis aus Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Politik zum Exportschlager wurde, geriet die Partei in unruhiges Fahrwasser. Die Niederländer sind den Reformmaßnahmen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik überdrüssig geworden und fühlen sich mit ihren Problemen von den etablierten Parteien – namentlich der Sozialdemokratie – allein gelassen.

Mit der vor allem für die Stammklientel der PvdA veränderten Lebenssituation ging eine Entfremdung von der politischen Klasse einher, die eine offene Flanke für populistische Demagogen öffnete. Der frühere Sozialdemokrat und Soziologe Pim Fortuyn betrat die politische Bühne, nahm die Unzufriedenheit vieler seiner Landsleute geschickt auf und entfachte zusätzlich eine Debatte über das Scheitern der auf Toleranz ausgerichteten multikulturellen Gesellschaft. Der Mord an Fortuyn im Mai 2002 und besonders die Hinrichtung des niederländischen Filmemachers Theo van Gogh durch einen islamischen Fundamentalisten im November 2004 verstärkten die Diskussion über das Zusammenleben von Einheimischen und Zuwanderern.

Ebenso wie in der Bundesrepublik ist es kaum gelungen, die Bürger auf Reformen vorzubereiten und sie von deren Notwendigkeit zu überzeugen. Der neue und erstmals direkt von der Basis gewählte sozialdemokratische Parteiführer Wouter Bos ging daher auf Problemsuche bei den (ehemaligen) Wählern. Erreichte er bei den Parlamentswahlen im Jahr 2003 nahezu eine Verdoppelung des Stimmenanteils für die PvdA von 15 auf 27 Prozent, so fiel er als erneuter Spitzenkandidat beim Urnengang 2006 auf 21 Prozent zurück. Erneut vermochte es der charismatische Hoffnungsträger nicht, den blassen und wegen seines Aussehens als niederländischen „Harry Potter“ belächelten Amtsinhaber Jan Peter Balkenende von den Christdemokraten abzulösen.

Dieser Absturz hatte mehrere Ursachen: taktische Fehler im Umgang mit einer möglichen Rentenreform, vor allem aber das Fehlen eines Plans, einer überzeugenden Vision. Besser lief es für die linkspopulistische Socialistische Partij (SP), die mit einfachen, klaren Botschaften reüssierte und einen kometenhaften Aufstieg vollzog: Hatte sie als Splitterpartei im Jahr 2003 noch 6,3 Prozent der Stimmen erhalten, waren es 2006 bereits 16,6 Prozent. Ihr Ziel einer sozialistischen Gesellschaft mittels einer „Demokratisierung der Wirtschaft“ traf auf positive Resonanz.

Heute hat es die Regierungspartei PvdA, die seit zwei Jahren mit den Christdemokraten (CDA) und der Randpartei Christen Unie (CU) in Den Haag eine Koalition bildet, mit einer Situation zu tun, die der Lage ihrer Schwesterpartei SPD ähnelt: Sie muss die undankbare Rolle der Juniorpartnerin ausfüllen. Von der konservativen Seite macht der sozialdemokratisierte Bündnispartner CDA Konkurrenz, aus dem linken Lager drückt die SP mit ihrem Wünsch-dir-was-Katalog. Was die Linkspartei für die SPD darstellt, ist die SP in den Niederlanden für die PvdA.

Was ist zu tun? Der Hinweis auf einfache und verständliche Botschaften ist wichtig, aber für eine Modernisierungspartei nicht entscheidend. Stattdessen muss sich die PvdA fragen – und dies gilt auch für die SPD –, für wen sie eigentlich Politik machen will. Denn nur mit einer klaren Vorstellung von der Zielgruppe kann diese auch konkret angesprochen werden. Und in den Niederlanden hat es bei den Wählerschichten in den vergangenen Jahren deutliche Verschiebungen gegeben. Dies zeigt eine Erhebung über das Wahlverhalten der Bürger, laut der die PvdA ihre Anhänger in erster Linie aus Wohngebieten der Besserverdienenden rekrutiert. Sie ist eine Partei der Mittelschicht geworden, der Facharbeiter, Ingenieure und gut bezahlten Akademiker.

Als Partei der Mitte erwartet man von ihr eine realistische und berechenbare Politik, die unter dem Label der sozialen Gerechtigkeit ehrliche Reformen voranbringt. Natürlich sollte die traditionelle Stammwählerschaft der alten Großstädte im niederländischen Westen nicht widerstandslos den Linkspopulisten überlassen werden. Tatsächlich aber muss die niederländische Sozialdemokratie den Blick auf die breite Mitte richten und nicht den Verheißungen der linken Konkurrenz nacheifern. Mit Wouter Bos besteht ein gutes Personalangebot, solange er sich den Wählern authentisch und gradlinig präsentiert.

Inhaltlich wird sich die Partei stärker auf das Thema Bildung konzentrieren müssen, um mehr Menschen den Aufstieg in die wohlstandsorientierte Mittelschicht zu ermöglichen. Die soziale Mobilität ist wie beim Nachbar Deutschland noch immer zu gering ausgeprägt. Auch für die SPD kann hierin eine Chance liegen. Sie muss den begonnenen Weg der Reformen konsequent fortsetzen. Nur so wird sie sich als Partei der politischen Mitte dauerhaft behaupten und glaubwürdig die Probleme der Menschen lösen können.