Good Bye Musharraf

29. August 2008 _ Ole Frahm
Musharraf geht. Vielleicht ins Exil, wie so viele Politiker und Generäle vor ihm in Pakistans kurzer, gewalttätiger Geschichte. Vielleicht kehrt er eines Tages zurück auf die politische Bühne - wie ebenfalls viele vor ihm. Wenn es auch zu früh ist ein Epitaph auf den für fast ein Jahrzehnt über das zweitgrößte muslimische Land herrschenden Mann zu halten, ist es genau die richtige Zeit darüber nachzudenken, was Musharaffs Abgang für den Fortgang der internationalen Politik in der "asiatischen Hemisphäre" bedeutet.

Pakistan

Pervez Musharraf geht. Der Name seines Nachfolgers wird von den beiden Regierungsparteien ausgehandelt – der Pakistan Peoples Party (PPP) von Benazir Bhuttos Ehemann Asif Ali Zardari und der Pakistan Muslim League-Nawaz (PML-N) des aus dem Exil zurückgekehrten ehemaligen Staatschef Nawaz Sharif. Die beiden Parteien waren es auch, seit Februar 2008 in einem ungeliebten Zweckbündnis gegen den noch weniger geliebten Präsidenten Musharraf vereint, die den „General“, wie George W. Bush ihn nannte, mit einem Amtsenthebungsverfahren zum langerwarteten Rückzug aus der Politik zwangen.

Musharrafs Rücktritt ist ein Sieg der Demokratie in Pakistan. Musharraf kam als Putschist an die Macht, er regierte als General mal mit, mal ohne Uniform und sträubte sich bis zuletzt die seit langem versprochene Rückkehr zur Demokratie in die Tat umzusetzen. Mehr als 60 missliebige Richter entfernte er aus ihren Ämtern, in den tribal areas im Nordwesten des Landes führte er einen brutalen und erfolglosen Kampf gegen die Bevölkerung und er unternahm nicht genug, um das Land zu reformieren und wirtschaftlich auf den globalen Wettbewerb vorzubereiten.

Musharrafs Rücktritt ist auch ein Sieg der pakistanischen Islamisten. Musharraf entschloss sich nach dem 11. September zu einem radikalen Kurswechsel – anstatt den afghanischen Taliban einen Rückzugsraum zu bieten, unterstützte er die von den USA angeführte Operation „Enduring Freedom“ und ging periodisch mit großen Verhaftungsaktionen gegen vermeintliche Extremisten vor. Nicht zuletzt die blutige Konfrontation um die „Rote Moschee“, ein Zentrum des radikalen Islam mitten in Islamabad, machte Musharraf zum Hassobjekt der Islamisten – und zur Hoffnung eines Teils der moderaten Pakistanis. Auf der Website der BBC schrieb eine Frau aus Lahore: „Lieber werde ich von einem demokratisch handelnden Diktator regiert als von demokratisch gewählten Despoten.“

USA

Manche Beobachter bevorzugen eine dritte Sichtweise: Der Rücktritt Musharrafs ist eine Niederlage der USA. Sogar die zweite außenpolitische Niederlage innerhalb einer Woche – nach der russischen Besetzung des von Washington protegierten Georgien. Mit dem Unterschied, dass in Georgien 4,5 Millionen Menschen leben, Pakistan hingegen knapp 170 Millionen Einwohner und ein paar Dutzend Atomwaffen beherbergt. Schaut man allein auf die mediale Berichterstattung zu den beiden Themen könnte man hingegen denken, Georgien sei die Atommacht, nicht Pakistan.

Als Gegenleistung für seine Kooperationsbereitschaft gegen die Taliban haben die USA Musharraf 12 Milliarden Dollar an (Militär-)Hilfe zukommen lassen sowie die Aufhebung von Sanktionen gegen Pakistan erwirkt. Musharraf war es zeitweise gelungen, so schien es, sich in eine Position der Unverzichtbarkeit zu manövrieren: „Wir lieben ihn nicht, aber wenn er geht, dann bricht das ganze Land entweder zusammen oder – schlimmer noch – auseinander.“

Nun ist er gegangen und es ist keineswegs ausgemacht, dass das einen Verlust für die USA bedeutet. Das niemals ungetrübte Verhältnis zu Musharraf schien mit der Rückkehr Benazir Bhuttos und Nawaz Sharifs auf die politische Bühne des Landes endgültig zu kippen. So sprach sich Präsident Bush nach Bhuttos Ermordung dafür aus, am Termin für die im Januar dieses Jahres angesetzten Parlamentswahlen festzuhalten – in offenem Widerspruch zu Musharraf. Zudem steht die neue Führung aller Voraussicht nach für außenpolitische Kontinuität: die PPP tritt für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den USA und der NATO ein und auch die PML-N würde trotz ihres Rückhalts in Amerika-kritischen Bevölkerungsschichten kaum mit den USA brechen. Was sich hingegen ändern kann im Vergleich zu Musharrafs Regierungszeit, ist die Art und Weise wie man den „Kampf gegen den Terror“ innenpolitisch verkauft. Es ist nicht der Kampf gegen Terroristen als solcher, der unpopulär ist. Es ist die verbreitete Wahrnehmung, dass Pakistan nur als willfähriger Helfer, als Marionette der USA im eigenen Land agiert, was viele gegen Musharraf aufgebracht hat.

Wie auch immer die neue pakistanische Führung aussehen wird, es steht außer Frage, dass die USA auch weiterhin um beinahe jeden Preis die Nähe zu ihr suchen werden. Das Wiedererstarken der Taliban, die schlecht gesicherte Grenze zu Afghanistan, die Präsenz radikaler Koranschulen, die Nachbarschaft zum Iran und die Tatsache, dass ein großes muslimisches Land Partner der angeblich so islamophoben USA ist, lassen ein Engagement in Pakistan unwiderstehlich erscheinen.

Aber nicht nur für die USA ist die Wachablösung in Islamabad relevant. Im benachbarten Indien hört man es zuerst, wenn Pakistan hustet.

Indien

Vom Westen im Vergleich zu China oft vernachlässigt, hat Indien das Potenzial und den Willen über Südasien hinaus die Geschicke der Welt mitzubestimmen. Als demokratisches Land mit einem auf hochtechnologischer Innovation und einheimischem Unternehmertum gründenden Wirtschaftswachstum, der größten (aber nicht stärksten) Armee der Welt, sowie einem überparteilichen Konsens in der Außenpolitik hat Indien beste Voraussetzungen einer der global player dieser Zeit zu werden. Vor allem zwei Dinge halten das Land zurück: erstens, der föderale Aufbau und multikulturelle, multireligiöse, multiethnische Charakter des Staates mit seinen zahllosen regionalen Konflikten, die die indische Politik zwingen, den Blick fast ausschließlich nach innen zu richten. Und zweitens, die strategische Fixierung auf Pakistan.

Der kalte Krieg mit Pakistan bestimmt seit der Gründung des Staates die Politik jeder indischen Regierung. Für Indien, das drei Kriege über das von beiden Seiten beanspruchte mehrheitlich muslimische Jammu & Kaschmir gegen seinen Nachbarstaat geführt und gewonnen hat, ist die weitere politische Entwicklung Pakistans von enormer Bedeutung. So durchliefen die Beziehungen zu Präsident Musharraf eine erstaunliche Entwicklungskurve: der Kargil-Krise 1999 und dem Beinahe-Krieg nach den Anschlägen auf das Parlament in Neu Delhi Ende 2001 folgte eine bis heute andauernde Phase der Detente mit Cricket-Diplomatie, Reiseerleichterungen und weiteren kleinen Schritten. Der derzeitige politische Umbruch weckt daher Befürchtungen, dass der mühselige, von Rückschlägen gezeichnete Friedensprozess auf lange Zeit unterbrochen werden könnte.

Die Sorge ist berechtigt: In Zeiten innenpolitischen Streits und wirtschaftlicher Not (die Inflation liegt bei ca. 25%, Lebensmittel haben sich massiv verteuert) beißt man in Islamabad seit jeher besonders gerne in den traditionellen Zankapfel Kaschmir, um von den eigenen Problemen und Unzulänglichkeiten abzulenken. Die jüngsten Bombenanschläge im indischen Jaipur, Bangalore und Gujarat, deren Urheber in Pakistan vermutet werden, sind möglicherweise Vorboten einer aufziehenden Eiszeit zwischen den beiden südasiatischen Staaten.

China

Während Indien bemüht ist, sich von dem Dauerkonflikt mit Pakistan zu lösen, um eine größere Rolle in der Welt spielen zu können, betreibt China das genaue Gegenteil. Peking wünscht keinen weiteren Konkurrenten um die Vormachtstellung in Asien und der pakistanisch-indische Gegensatz ist für die chinesische Führung ein willkommenes Instrument, um Indiens Ambitionen zu beschneiden. Umgekehrt sieht China seinerseits die Militärpräsenz der Vereinigten Staaten in der Region mit Misstrauen. Die USA haben nicht nur Truppen in Afghanistan, Kirgisistan, den Philippinen, Südkorea, Thailand und Japan, sondern sie nähern sich zunehmend auch Indien an, Moskaus einstigem Alliierten. Da die chinesische Führung traditionell in der realistischen Schule der internationalen Beziehungen erzogen, muss die chinesische Führung diese Umzingelung fast zwangsläufig als Bedrohung oder zumindest als Einschränkung ihrer Handlungsfreiheit verstehen. Unter diesen Umständen kann es sich das Politbüro nicht erlauben, seinen Einfluss in Pakistan schwinden zu lassen.

So nimmt es kaum Wunder, dass China – wie es ein pakistanischer Diplomat ausdrückte – Pakistans engster und vertrauenswürdigster strategischer Partner ist. Pakistan ist Absatzmarkt für chinesische Produkte, der Handel mit Waffen und militärischem Know-How (u.a. für den Bau der Atombombe) floriert und das Land ist zu einem wichtigen Energiekorridor für das öldurstige Reich der Mitte geworden. Chinas boomende Wirtschaft benötigt riesige Mengen Erdöl, die zu einem Großteil aus dem Nahen Osten über den Seeweg China erreichen. Um die Abhängigkeit von den unsicheren und im Kriegsfall leicht zu störenden Versorgungsrouten zu verringern, hat China einen Hafen in Gwadar, an der Mündung des persisches Golfs, finanziert und gebaut. Dieser Hafen und die ebenfalls von China geleisteten Milliardeninvestitionen in die pakistanische Infrastruktur ermöglichen einerseits die noch stärkere ökonomische Bindung Pakistans an China und stellen andererseits eine bedeutsame Alternative für den Energietransit dar.

Stabilität in Pakistan sowie Beständigkeit in Islamabads außenpolitischer Ausrichtung sind deswegen ein vorrangiges Anliegen für die chinesische Politik in der Region.

Pakistan – das Scharnier Asiens?

Weltpolitische Erklärungsversuche sind ein riskantes Spiel mit dem Feuer des Gemeinplatzes; leicht bringt man sich in den Verdacht, ein Wohnzimmer Bonaparte zu sein. Doch die gelegentliche Sicht von hoch oben hilft dem Auge die Details einzuordnen und zu bewerten, die sich ihm unter der Lupe im Detail darbieten.

Barack Obama hatte recht, als er sich in einer außenpolitischen Grundsatzrede aus dem August 2007 auf Pakistan konzentrierte. Nicht, dass es richtig oder weise wäre auf eigene Faust und ohne Abstimmung Ziele in Nordwestpakistan zu bombardieren, wie es der Senator in Betracht zog. Womit er recht hat ist, dass sich hier – in unmittelbarer Nachbarschaft zu Afghanistan und Iran, am Schnittpunkt von Dschihadismus und Energiekorridoren, wo die Interessen Indiens, Chinas und der USA aufeinandertreffen – einer der Knackpunkte der Weltpolitik befindet. Wenn Parag Khannas These stimmt, dass die Vorherrschaft in der Welt davon abhängt, für welche der Großmächte sich die Länder der zweiten Welt entscheiden, dann liegt Pakistan wahrhaftig im pulsierenden Herzen des asiatischen „Great Game“. Die Klinke des Kontinents mag man in Peking, Neu-Delhi oder Washington drücken – sein Scharnier aber knarrt in Pakistan.