1. Forum Progressive Landespolitik
Am 1. und 2. Dezember 2011 startet unsere Veranstaltungsreihe "Progressive Landespolitik". In einem diskursiven Format wollen wir die Herausforderungen für progressive Politik auf Landesebene über Parteigrenzen hinweg diskutieren. Das erste Treffen findet in Kooperation mit der NRW School of Governance, der Heinrich-Böll-Stiftung NRW und der WestLB Stiftung in Duisburg statt. Das Thema: Spielräume politischen Handelns in Zeiten von Sparhaushalten.
Die Länder sind in Deutschland stets politische Labore und Vorboten des Wandels. Politik, die verändern will, muss immer auch auf der Länderebene ansetzen. Dort muss sich progressive Politik bewähren - gerade bei verän-derten politischen Gestaltungsspielräumen. Mit dem „Forum Progressive Landespolitik“ wollen das Progressive Zentrum und seine Kooperationspartner landespolitische Herausforderungen in den Blick nehmen und Wege zu ihrer Bewältigung aufspüren.
Die Schulden der öffentlichen Hand schränken die politischen Spielräume der Länder ein. Wie kann Politik in dieser Situation zukunftsorientierte Ge-staltungsmöglichkeiten gewinnen? Das Vertrauen in den bisherigen Modus der repräsentativen Demokratie erodiert. Ein Wandel der Demokratie erscheint erforderlich. Wie kann das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewonnen und der Anspruch auf die Legitimität politischer Entscheidungen begründet werden? Das „Forum Progressive Landespolitik“ bietet zu diesen grundlegenden Fragen eine Plattform für die Entwicklung von Politikideen und für die Gestaltung der Zukunft.
Bei den Tagungen der Veranstaltungsserie „Forum Progressive Landespolitik“ werden die Herausforderungen für progressive Politik auf Länderebene über Parteigrenzen hinweg in einem diskursiven Format erörtert – in einem Forum, das Freiraum bietet für offene Argumente, kreative Auseinandersetzungen und konstruktive Vorschläge. So soll ein Diskussionsprozess initiiert werden, der über die Bahnen der gängigen parteiinternen Willensbildungsprozesse hinausgreift, der zu neuen Kontakten, Schnittstellen und Kooperationen führt.
Das Programm der Veranstaltung können Sie hier sehen.