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An Entire Order Converted into What It Was Intended to End
26. Februar 2009 Nach der Korruptionswelle zu Beginn der neunziger Jahre sahen zahlreiche Beobachter ein bemerkenswertes Potenzial für die politische Erneuerung Italiens. Es kam jedoch anders: In diesem Essay, das in der London Review of Books veröffentlicht wurde, spürt der britische Historiker Perry Anderson den Ursachen für den scheinbar unaufhaltsamen Niedergang progressiver Politik in Italien nach. Die gescheiterte Neuausrichtung der Mitte-Links-Parteien sowie unbedachte Veränderungen des Wahlrechts bilden den Schwerpunkt seiner Analyse. Zum Artikel
Verkehr finanziert Verkehr
25. Februar 2009 In 11 Thesen zeigt Wilhelm Pällmann, langjähriger Sprecher der Arbeitsgruppe Verkehrspolitik und Mobilität des Managerkreises der Friedrich-Ebert-Stiftung, die Möglichkeit einer Nutzerfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur auf. Dabei gilt es sozialverträglich auf "Verkehr finanziert Verkehr" umzustellen, denn Mobilität stellt ein elementares menschliches Grundbedürfnis dar. Zum Thesenpapier
Pour Une Politique Energétique Européenne Ambitieuse
18. Februar 2009 Die Energiepolitik stellt eine der großen Herausforderungen für Europa dar. Aufgrund der ökonomischen, ökologischen und politischen Bedingungen dieser Zeit bedarf es neuer Ideen, um die Schwächen einer nach rein marktwirtschaftlichen Prinzipien aufgebauten Energiepolitik zu beseitigen. Gilles Darmois, der Berater für Energiefragen des französischen Thinktank Terra Nova skizziert eine neue, ambitionierte Energiepolitik, die auf langfristigen Zielsetzungen und gemeinsamen Entscheidungsfindungen auf europäischer Ebene beruht. Zum Artikel
Travail et Protection Sociale - Un Droit Malmené
09. Februar 2009 Die französische Monatsschrift Esprit widmet ihre Januar-Ausgabe der Zukunft sozialer Rechte und Sicherungssysteme. Der Historiker Jacques Le Goff sieht die Sozialgesetzgebung und insbesondere die klassisch-sozialdemokratische Vorstellung vom Recht auf Arbeit in einer tiefen Krise begriffen. Moderne Arbeitsverträge haben laut Le Goff Arbeitnehmerrechte mehr und mehr ausgehöhlt. Er fordert eine Neubewertung der 35-Stunden-Woche, die gerade in der Wirtschaftskrise Produktivität steigern und Arbeitslosigkeit verhindern kann. Diese Krise, so Le Goff, ermöglicht außerdem die Wiederentdeckung eines Arbeits-Konzeptes, das sowohl Platz für innovative Ideen wie lebenslanges Lernen als auch für Arbeitnehmerrechte bietet. Es geht also um "flexicurité à la française", die Frankreichs ersten Schritt hin zu einem sozialen Europa bedeuten könnte. Zum Artikel
Loophole Logic
06. Februar 2009 Nachdem Melissa Lane exklusiv im Progressiven Forum eine umfassende Reform der Corporate Social Responsbility forderte, setzt sie im "Guardian" ihre Analyse des bestehenden Widerspruchs zwischen ethischem und gesetzestreuen Verhalten vieler Unternehmen fort: Wann werden Strategien zur Steuervermeidung gesellschaftlich inakzeptabel? Sie dekonstruiert einserseits die Logik der Gesetzeslücken, die es Unternehmen erlaubt, legal Steuern zum umgehen. Die mangelnden personellen Resourcen staatlicher Finanzämter verdeutlichen andererseits, dass existierendes Steuerrecht nur in Ansätzen wirklich durchgesetzt werden kann. Zum Artikel
Totally Tolerant, Up To A Point
29. Januar 2009 Ian Buruma geht in der "New York Times" auf den Fall von Geert Wilders ein, eines holländischen Parlamentariers, der in einem Kurzfilm den Islam diffamiert. Wilders Strategie (und die anderer Populisten) sei es, einerseits Muslime zu provozieren, um sie aufgrund ihrer Reaktionen als intolerant darzustellen, und andererseits Kritik an seinem Vorgehen als einen Angriff auf die Meinungsfreiheit sowie als Ausdruck des Appeasements der "kulturellen Eliten" gegenüber den angeblichen "Islamo-Faschisten" zu geißeln. Zum Artikel
Ungenutzte Potenziale - Zur Lage der Integration in Deutschland
Januar 2009 Das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung hat auf Grundlage der neu verfügbaren Mikrozensusdaten einen statistischen "Index zur Messung der Integration" (IMI) entwickelt mit dessen Hilfe sie bewerten, wie gut bestimmte Migrantengruppen in der deutschen Gesellschaft angekommen sind. Zur Studie
Den Schalter umlegen
Dezember 2008 Tobias Dürr und Katarina Niewiedzial analysieren in der "Perspektive 21" den Zustand des Europäischen Wirtschafts- und Sozialmodells und betrachten besonders die Entwicklung der mittelosteuropäischen Länder Polen und Rumänien. Während die bisherige Transformationsleistung der beiden Länder beeindruckend war, ist es dennoch dringend geboten, eine neue Phase der inneren wirtschaftlichen und sozialen Reformen einzuläuten. Deutschland bietet sich bei dieser neuen Transformation als idealer Partner an, der auch selbst ein Interesse an weiterführenden Reformen hat. Zum Artikel (ab Seite 39)
