Europa & die Welt Debattenbeitrag

Die Lösung des griechischen Schuldenproblems: Ein attraktiver Kompromiss


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Es ist dringend notwendig, eine Lösung des griechischen Schuldenproblems zu finden, die wirksam und vorteilhaft für Griechenland, für seine Gläubiger aus der Eurozone und für die ganze europäische und globale Wirtschaft ist. Glücklicherweise gibt es eine solche Lösung und sie gewinnt an Unterstützung.


Der Vorschlag des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis legt nahe, die Schulden, die Griechenland den Regierungen der Eurozone schuldet, in BIP-gebundene Anleihen umzuwandeln. Solche Anleihen würden eine Tilgung der Zinszahlungen mit dem Wachstum der griechischen Wirtschaft verbinden. Sie würden nicht den Gesamtwert der Schulden für die Gläubiger reduzieren und daher die wesentliche Forderung der Gläubiger erfüllen: kein Schuldenabbau für Griechenland. Aber BIP-indexierte Anleihen würden einen kurzfristigen Schuldenabbau für Griechenland ermöglichen, während sich seine Wirtschaft wieder erholt und noch nicht ausreichend wächst.

Griechenland eine solche Atempause zu gewähren, wäre gut für seine Wirtschaft und seine Gläubiger. Dem Wachstum eine Chance zu geben, wieder in Schwung zu kommen, würde Griechenlands Fähigkeit stärken, seinen Schuldverpflichtungen nachzukommen und die Gefahr, dass die Steuerzahler in den Ländern der Eurozone letztendlich Griechenlands Schuldenlast bezahlen müssten, reduzieren, wenn nicht vollständig beseitigen.

Natürlich müssen die Einzelheiten für eine derartige Übereinkunft zwischen den Gläubigern und Griechenland ausgearbeitet werden. Es könnte allerdings sein, dass Griechenland keine dieser Schulden in den nächsten fünf Jahren abbezahlt, wenn sein BIP nicht mindestens die Hälfte seines Verlustes wiedergutmacht, den es seit der Gründung der Eurozone erlitten hat. Wenn das Land die Hälfte des verlorenen Wachstums wiedergutmachen und über 3 % ansteigen würde, dann könnte es einen kleinen Anteil seines Wachstums für Zinszahlungen verwenden.

Die Schonfrist würde es Griechenland ermöglichen, etwas finanzpolitischen Spielraum für die Wiederaufnahme der Ausgaben in wichtigen Sektoren zu haben, wie Gesundheit und Bildung, Förderung der Governance-Reformen, Erhöhung produktiver öffentlicher Investitionen und Schaffung eines zuträglichen politischen Umfelds für private Investitionen, einschließlich kleiner und mittlerer Unternehmen, soweit möglich, mit zusätzlichen Investitionen, die von Institutionen wie der Europäischen Investitionsbank und von privaten Investoren, sowohl aus Europa als auch aus den USA, China und anderen Ländern, finanziert werden.

Bei einer Konjunkturerholung würde die griechische Wirtschaft nach fünf Jahren die Schulden im Verhältnis zu seinem Wachstum tilgen. Dadurch könnte Griechenland einer antizyklischen Finanzpolitik folgen, die potenziellen Wachstumsschwankungen glätten und die Schuldentilgung erleichtern.

All dies soll nicht heißen, dass Griechenland entsprechende Ratschläge ablehnen sollte, die es in den vergangenen Jahren in Bezug auf steigende Steuereinnahmen aus der Besteuerung hauptsächlich reicherer Personen und großer Firmen, die Steuern hinterziehen oder nur unzureichend besteuert werden, erhalten hat. Ob die Troika dazu rät oder nicht: Wenn es für die griechische Wirtschaft und die Menschen dort funktioniert, sollte es einfach getan werden.

Aber in der gleichen nicht-ideologischen und pragmatischen Weise sollten sich Griechenlands Gläubiger für vielversprechende Lösungen, einschließlich der BIP-gebundenen Anleihen, entscheiden. Es gibt keinen Grund, diesen Vorschlag beiseite zu legen, nur weil er von den griechischen Behörden, insbesondere von Yanis Varoufakis, dem griechischen Finanzminister, eingereicht wurde.

Der Vorschlag stieß auf große Unterstützung, unter anderem vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, das eine systematische Analyse veröffentlicht hat, die zu dem Schluss gelangt, dass es starke Gründe gibt, die für diesen Ansatz sprechen, und in mehr grundsätzlichen Artikeln zugunsten der BIP-gebundenen Anleihen von den internationalen Währungsfonds und der Bank of England. Außerdem haben einige, man könnte sogar sagen, der weltweit renommiertesten Wirtschaftswissenschaftler, die betreffenden europäischen Regierungen dazu gedrängt, Schritte in diese Richtung ernsthaft in Erwägung zu ziehen.

Warum sollte man also bei den bevorstehenden Treffen der Finanzminister der Eurozone diesen Vorschlag nicht annehmen?

Darüber hinaus sollte man eine mehr grundsätzliche Lehre aus der griechischen Schuldenkrise ziehen, nämlich, dass Regierungen in Zukunft in guten Zeiten erwägen sollten, ihre Schulden in einer Weise aufzunehmen, die die Tilgung der Schulden mit dem Wachstum ihrer Wirtschaft verbindet – in Form von BIP-gebundenen Anleihen. Dadurch würden zukünftige störende und kostspielige Krisen wesentlich unwahrscheinlicher.


Eine englische Version dieses Artikels erschien zuvor bei FEPS.