Europa & die Welt Veranstaltung

Das Progressive Zentrum stärkt den deutsch-französischen Dialog

Erster Besuch einer überparteilichen Delegation der Assemblée nationale in Berlin


Nach den jüngsten Parlamentswahlen in Frankreich und Deutschland organisiert das Progressive Zentrum in Zusammenarbeit mit der Robert Bosch Stiftung und dem Auswärtigen Amt ein deutsch-französisches interparlamentarisches Austauschprojekt. In diesem Zusammenhang wurde am 22. und 23. Oktober in Berlin eine parteiübergreifende Delegation der Assemblée nationale begrüßt.


Sowohl für Frankreich als auch Deutschland stellt das Jahr 2017 einen wichtigen Wendepunkt des politischen Lebens dar. Nach den aufeinanderfolgenden Erneuerungen der Assemblée nationale im Juni sowie des Bundestages im September werden unsere beiden Länder nun von einer neuen Generation geführt. Das Progressive Zentrum wollte diese einmalige Gelegenheit nutzen, den deutsch-französischen Dialog, durch ein interparlamentarisches Austauschprojekt in Kooperation mit der Robert Bosch Stiftung und dem Auswärtigen Amt, wiederzubeleben.

Eine parteiübergreifende Delegation

Die erste Etappe dieses Projekts fand am 22. und 23. Oktober statt: Hierfür empfing Das Progressive Zentrum in Berlin eine überparteiliche Delegation aus 11 Abgeordneten der Assemblée nationale für ein Projekt, das sich dem Austausch bewährter Praktiken und der Revitalisierung deutsch-französischer Impulse für die europäische Integration verschrieben hat. Die Veranstaltung in Berlin zeichnete sich durch die Anwesenheit von Abgeordneten mit sehr unterschiedlichen Profilen und Werdegängen aus: Darunter Sarah El Haïry, der jüngste Abgeordnete der Demokratische Bewegung (MoDem), Cédric Villani, ein international anerkannter Mathematiker und Spezialist für künstliche Intelligenz in der französischen Assemblée nationale, Valérie Bazin-Malgras, Vertreterin der Republikaner (LR) oder Florian Bachelier, erster Quästor und Mitglied der Partei La République en Marche (LaREM).

 

Die Entschlüsselung des deutschen politischen Systems

Am Sonntagnachmittag wurden die Abgeordneten in den Räumlichkeiten des Progressive Zentrums von Daniel Schade, Professor und Forscher in vergleichender Politik an der Universität Magdeburg, und Cécile Calla, Journalistin und ehemalige Korrespondentin von Le Monde in Berlin, begrüsst.

Eine kurze fachliche Einführung ermöglichte den MdPs, die Grundzüge des deutschen politischen Systems (wieder) zu entdecken.

Um die Informationen dieser Einführung zu verarbeiten, begab sich die Delegation anschließend zum Pariser Platz, wo sie von der neuen französischen Botschafterin Anne-Marie Descôtes empfangen wurde. Die Botschafterin konnte mit ihnen die jüngsten Veränderungen in der französischen und deutschen politischen Großwetterlage diskutieren.

Später trafen sich die Abgeordneten mit verschiedenen politischen Verantwortungsträgern und Mitgliedern des Bundestages, darunter Andreas Jung, Präsident der Deutsch-Französischen Freundschaftsgruppe im Reichstagsgebäude. Zwei Schlussfolgerungen standen sinnbildlich für diesen Austauschabend: Von deutscher Seite wurde das neue Engagement Frankreichs für den europäischen Austausch zelebriert: „Deutschland fühlt sich seit einigen Jahren einsam. Wir freuen uns, dass Frankreich zurück ist!“. Auf französischer Seite wurde die Relevanz der deutsch-französischen Freundschaft in Erinnerung gerufen: „In welchem Politikgebiet auch immer; wenn Frankreich und Deutschland zusammenarbeiten, dann sind sie unbesiegbar!“

 

Zahlreiche Aspekte der Zusammenarbeit

Am Montagmorgen diskutierten Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für Politische Bildung und Sabine Ruß-Sattar, Mitglied des wissenschaftlichen Beirats des Progressiven Zentrums, mit den Abgeordneten die Krise der repräsentativen Demokratie. Sodann begab sich die Delegation zum Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, wo sie von Andreas Görgen begrüßt wurde. Als bekennender Frankreichfreund machte der Generaldirektor für die Abteilung Kultur und Kommunikation das Thema der deutsch-französischen Zusammenarbeit in Kulturangelegenheiten zum Gegenstand der Debatte.

Um die Mittagszeit haben die Abgeordneten mit Michael Roth, Staatsminister für Europa sowie Beauftragter für die deutsch-französischen Zusammenarbeit, gebruncht. Dabei ermunterte er sie nachdrücklich, sich den deutsch-französischen Beziehungen innerhalb der Assemblée nationale und innerhalb ihrer jeweiligen Fraktionen zu verpflichten.

Schließlich kehrte die Delegation in die Robert Bosch Stiftung zurück, um verschiedene wirtschaftliche und finanzielle Fragen mit dem Generaldirektor für Wirtschaftspolitik Philipp Steinberg im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie Lucas Guttenberg, stellvertretender Forschungsdirektor bei Jacques Delors Institut für Berlin zu diskutieren.

Am Ende des Nachmittags verließen die Abgeordneten Berlin mit neuen Perspektiven und möglichen Denkanstößen, die auf nationaler Ebene oder im Wahlkreis weiterentwickelt können. Sie werden in wenigen Monaten für die zweite Etappe des Austauschprojekts nach Deutschland zurückkehren. Während dieser zweiten Reise werden sie auch den Wahlkreis eines deutschen Abgeordneten besuchen, um gemeinsame Fragen zu diskutieren.

 

 

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Lucas Matray


Event Date

22. Oktober 2018 - 23. Oktober 2018


Schlagwörter

Assemblée nationaleBundestagDialogEuropa & die WeltFrankreich