Zukunft der Demokratie Progressive Mehrheit Debattenbeitrag

Das Fünfparteiensystem zwischen Selbstblockaden und neuer politischer Beweglichkeit



Viele Jahrzehnte galt das deutsche Parteiensystem als hyperstabil, und diese Stabilität ver-dankte sich in erster Linie der Rolle der Volksparteien, die auf dem Zenit ihrer Integrations- und Bindungsfähigkeit Anfang der 1970er Jahre mehr als 90 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnten.


Abschied von absoluten Mehrheiten

Selbst als sich die Grünen als vierte Partei im Laufe der 1980er Jahre im Parteiensystem etablieren konnten, stand das Erfolgsmodell „Volksparteien“ nicht in der Krise, sondern der SPD war zunächst einmal nur eine Konkurrenzpartei erwachsen, die ihre Fähigkeit zu strukturellen Mehrheitsbildung einschränkte – solange sie zu Koalitionen mit den Grünen noch nicht bereit oder in der Lage war. In den 1980er Jahren waren sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene Wahlergebnisse der beiden Volksparteien von 40 Prozent und mehr aber nach wie vor die Regel, und als starke Ankerparteien des Parteiensystems sorgten CDU und SPD auch in der bipolaren Lagerkonstellation dafür, dass das im Parteiensystem etablierte Modell der kleinstmöglichen Gewinnkoalition aus einer großen und einer kleinen Partei noch reibungslos funktionierte. Selbst absolute Mehrheiten für SPD und CDU waren zu diesem Zeitpunkt in einzelnen Bundesländern keine Seltenheit (von der hegemonialen Stellung der CSU in Bayern ganz abgesehen). Erst unter dem Einfluss der Deutschen Einheit und des sich beschleunigenden sozialstrukturellen Wandels der Gesellschaft in den 1990er Jahren verloren die beiden Volksparteien ihre vormals starke Stellung. Zudem war der SPD mit der PDS eine weitere Konkurrenzpartei erwachsen, die ihre Stimmenanteile in den 1990er Jahren in Ostdeutschland (nicht nur) auf Kosten der SPD kontinuierlich steigern konnte.

Entwicklung in Richtung mittlere Groß- und kleinere Mittelparteien

Der in den 1990er Jahren beginnende und sich seit 2000 beschleunigende Abstieg der beiden Volksparteien verhält sich gleichzeitig wie kommunizierende Röhren zu den Stimmanteilen für die kleinen Parteien. Die beiden Volksparteien schrumpfen zu mittleren Großparteien und die Kleinparteien wachsen in Richtung kleinere Mittelparteien. Der Ausgang der Bundestagswahl 2009 war in diesem Zusammenhang der vorläufige Endpunkt einer Entwicklung, die sich seit langem abgezeichnet hat. CDU/CSU und SPD erreichten zusammen weniger als 57 Prozent, die „kleinen“ Parteien kamen zusammen auf fast 40 Prozent der Stimmanteile.

Abstieg der CDU wird vom Desaster der SPD überdeckt

Während sich die öffentliche Aufmerksamkeit aufgrund der sich akkumulierenden Wahlniederlagen in den letzten Jahren vorrangig auf den Abstieg der SPD konzentriert hat, hat der Absturz der CDU bei der NRW-Wahl einmal mehr deutlich gemacht, wie tief beide Volksparteien in der Krise stecken. Zieht man die Nichtwähler von den Wahlberechtigten ab, dann haben CDU/CSU und SPD bei der Bundestagswahl 2009 zusammen nicht mehr als 39,5 Prozent der Wahlberechtigten erreicht, bei der Wahl in NRW CDU und SPD zusammen nicht mehr als 40,4 Prozent. Dass nicht nur die SPD, sondern auch die CDU seit langem deutlich Federn lässt, hatte sich im Wahljahr 2009 bereits bei der Europawahl und bei den Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland gezeigt. Bei all diesen Wahlen hat die CDU kontinuierlich und deutlich an Wählerzuspruch verloren. Seit der Bundestagswahl 1998 hat sie (ohne CSU) kein einziges Mal mehr auf Bundesebene ein Wahlergebnis über 30 Prozent erreicht.

Menetekel der Krise der Unionsparteien

Ein noch stärkeres Menetekel der Krise der christdemokratischen Parteien war das letzte Landtagswahlergebnis für die CSU (43,4 Prozent), der es seit den 1950er Jahren gelungen war, zur unangefochtenen hegemonialen Volkspartei in Bayern zu werden und dabei sogar Wählerschichten zu integrieren, die normalerweise eher zur SPD tendieren würden. Der Absturz der CSU (- 17,3 Prozent), der sich auch bei der Bundestagswahl 2009 mit einem der schlechtesten Wahlergebnisse (6,5 Prozent) seit 50 Jahren fortsetzte, zeigt wie kaum ein anderes Ereignis, dass die christdemokratischen Parteien sich nicht von den strukturellen Faktoren des Abstiegs der Volksparteien abkoppeln können.

Asymmetrische Parteienkonstellation

Was die CDU und ihre Vorsitzende vor allem alarmieren muss, ist die Tatsache, dass die CDU kontinuierlich an Wählerzuspruch verliert, obwohl sich das Parteiensystem in Deutschland seit längerem durch eine asymmetrische Parteienkonstellation auszeichnet. Im Parteienwettbewerb hatte es die CDU in den letzten Jahren zwar mit der FDP als Auffangbecken für enttäuschte wirtschaftsliberale Wähler zu tun, aber nicht mit zwei Konkurrenzparteien wie im Fall der SPD, die schon seit den 1980er Jahren Stimmen an die Grünen verloren hat und seit 2005 auf Bundesebene und in den Bundesländern zusätzlich mit der Partei DIE LINKE konkurrieren muss. Obwohl den Unionsparteien also bisher am rechten Rand keine ernsthafte Konkurrenzpartei erwachsen ist, die rechtskonservative Wähler integrieren könnte, gelingt es ihr nicht, aus der Schwäche der SPD entscheidende Vorteile für die eigene Wählermobilisierung zu ziehen.

Trend zu Großen Koalitionen als Folge

Der Verlust der stabilisierenden Wirkung, die die beiden Volksparteien lange Zeit auf das Parteiensystem ausgeübt haben, zeigt sich auch in der Veränderung der Interaktionsbeziehungen zwischen den Parteien. Aufgrund der Sonderstellung der PDS setzte in den 1990er Jahren in Ostdeutschland geradezu eine Flut von Großen Koalitionen ein. Aber auch in einigen westdeutschen Bundesländern war die Bildung Großer Koalitionen unausweichlich geworden, z.B. 1992 in Baden-Württemberg, wo die Republikaner als fünfte Partei in den Landtag einzogen und 1995 in Bremen, als die regionalpolitische Wählervereinigung Arbeit für Bremen aus dem Stand fast 10 Prozent der Stimmen erreichte. Zwischen 1970 und 1990 war es dagegen nicht zu einer einzigen Großen Koalition in der alten Bundesrepublik gekommen.

Neue Experimente von Ampel bis Jamaika

Aber auch Experimente mit neuen Koalitionsformaten begannen bereits Anfang der 1990er Jahre: Ampelregierungen in Brandenburg und Bremen und 1994 die Etablierung einer Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt. Seit 2000 folgten weitere Bündnisse, die die bis dahin etablierten Koalitionsmuster auch in Westdeutschland immer stärker aufweichten: zunächst 2001 eine Dreier-Koalition aus CDU, Schill-Partei und FDP, dann 2008 Schwarz-Grün in Hamburg; 2009 schließlich die erste Jamaika-Koalition im Saarland.

Bei allen neuen Koalitionsformaten fällt auf, dass entweder SPD, CDU oder Grüne vorsichtige Versuche unternommen haben, aus den etablierten Mustern der Koalitionsbildung auszubrechen und Neuland zu beschreiten. Die SPD hat bereits 1998 bei der Bildung der rot-roten Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern ihr Koalitionsrepertoire in alle Richtungen erweitert. Und die Grünen haben nach der Bundestagswahl 2005, als das rot-grüne Projekt abgewählt worden war, begonnen, ihre Fixierung auf die SPD zu lockern und sich für neue Bündnisoptionen zu öffnen. Ole von Beust schließlich hat mit ausdrücklicher Billigung der CDU-Parteispitze die Pforte für schwarz-grüne Bündnisse aufgestoßen, nachdem die CDU bereits nach der Bundestagswahl 2005 begonnen hatte, sich mit programmatischen Lockerungsübungen für neue Wählerschichten in der Mitte zu öffnen – ein Prozess, der noch nicht abgeschlossen und innerhalb der CDU nicht unumstritten ist. Ohne diese tastenden Schritte in Richtung neue Beweglichkeit wäre 2009 weder die Jamaika-Koalition im Saarland zustande gekommen, noch hätte es überhaupt vor der Wahl in NRW Spekulationen über ein eventuelles Bündnis von CDU und Grünen gegeben.

Linke ante portas?

Die LINKE kann man im Hinblick auf die neue Beweglichkeit als Sonderfall einordnen. In Ostdeutschland hatte sich die PDS schon in den 1990er Jahren längst für Bündnisse mit der SPD entschieden, und in Thüringen wäre im letzten Jahr eine rot-rot-grüne Koalition, die als Alternative zur Großen Koalition im Gespräch war, mit Sicherheit nicht am dortigen Landesverband der LINKEN gescheitert. In den westlichen Landesverbänden der Linkspartei sind dagegen die grundsätzlichen Vorbehalte gegen Koalitionen nach wie vor relativ groß. Aber sowohl das Tolerierungsangebot nach der Hessenwahl 2008 als auch die jetzt signalisierte Koalitionsbereitschaft in NRW zeigen, dass die Linkspartei sich vom Vorwurf der Koalitionsverweigerung befreien will. Ob es dabei tatsächlich um den ernsthaften Versuch geht, berechenbare und politisch vertretbare Koalitionen auszuhandeln oder ob es der Linkspartei darum geht, den Vorwurf der Koalitionsverweigerung an SPD und Grüne weiterzureichen, ist gegenwärtig noch nicht ausgemacht. Man kann jedoch unterstellen, dass die Parteispitze der Linkspartei bestrebt ist, durch weitere Regierungsbeteiligungen auf Landesebene die Ausgangssituation für eine Regierungsbeteiligung bei der Bundestagswahl 2013 zu verbessern, zumal der Abgang von Oskar Lafontaine als Parteivorsitzender eine mögliche Hürde für eine Linkskoalition beiseite geräumt hat. Auf jeden Fall ist die Linkspartei dabei, zumindest im linken Parteienspektrum mehr Beweglichkeit zu praktizieren.

Verweigerung der FDP

Die einzige Partei, die sich der neuen Beweglichkeit im Fünfparteiensystem bisher grundsätzlich verweigert, ist die FDP. Sowohl bei der Bundestagswahl 2005 als auch bei der hessischen Landtagswahl 2008 hat die FDP jedes Angebot in Richtung einer Ampelkoalition ausgeschlossen. Der Ausgang der Landtagswahl in NRW dürfte allerdings auch auf die FPD einen Lerneffekt ausüben. Bereits seit dem Start der schwarz-gelben Bundesregierung haben sich die beiden Wunschpartner CDU und FDP zunehmend voneinander entfernt. Beobachter sprechen sogar von einer Art atmosphärischem Kulturbruch zwischen Union und FDP. Und erstaunliche viele Wähler in NRW haben in einer Umfrage vor der Landtagswahl geäußert, dass sie glauben, dass CDU und FDP nicht gut zueinander passen.

Überfällige Korrekturen

Außerdem haben die Liberalen erfahren müssen, dass CDU und CSU die FDP auf Granit beißen lassen, wenn es – wie bei der Steuerreform oder der Gesundheitspolitik – um die Durchsetzung zentraler Anliegen der Liberalen geht, die aber in der Wählerschaft der Volksparteien CDU und CSU nur schwer zu vermitteln sind. Nicht zuletzt hat die FDP 2008 in Hamburg erlebt, dass ihr Lieblingspartner CDU nicht zögert, „fremd zu gehen“, wenn es opportun erscheint. Vor diesem Hintergrund setzt sich auch in der FDP langsam die Erkenntnis durch, dass sich eine Bündnisstrategie, die im Fünfparteiensystem auf einen einzigen Partner festgelegt ist, in Zukunft nicht mehr auszahlen wird. Die FDP ist also im Begriff, eine längst überfällige Korrektur vorzunehmen, um gegenüber allen anderen Parteien, die inzwischen koalitionspolitisch sehr viel beweglicher geworden sind, nicht ins Hintertreffen zu geraten. Nach Jamaika im Saarland wäre eine Ampelkoalition in NRW vor diesem Hintergrund nicht nur eine logische Fortschreibung der neuen Beweglichkeit aller Parteien im Fünfparteiensystem, sondern auch ein Ausweg aus dem wahlpolitischen Dilemma der NRW-Wahl. Da der FDP zudem das Thema „Steuersenkung“ aufgrund der nunmehr veränderten Mehrheiten im Bundesrat sowie aufgrund der Entwicklung der immens ansteigenden Verschuldung der öffentlichen Haushalte weggebrochen ist, wäre eine Ampelkoalition für die FDP zugleich eine Chance, wieder stärker an sozialliberale Programmelemente in ihrer Geschichte anzuknüpfen. Ihre neoliberale Agenda wird sie deshalb nicht gleich entkernen, wie Stephan Hebel zu Recht anmerkt, und von der Renaissance einer sozialliberalen Bündniskoalition, wie sie sich Oliver Schmolke erträumt, ist die Republik jedenfalls weiter entfernt als von einer ökologisch-finanzpolitischen Nachhaltigkeitskoalition aus CDU und Grünen.

Von den Grünen lernen?

Die FDP könnte dabei durchaus von den Grünen lernen: Deren koalitionspolitische Beweglichkeit seit 2005 hat der Partei keineswegs geschadet. Weder hatte die Bildung des schwarz-grünen Senats in Hamburg bei den folgenden Landtagswahlen oder bei der Bundestagswahl 2009 einen negativen Einfluss auf die Wahlergebnisse der Grünen noch hat ihnen die Jamaika-Koalition im Saarland bei der NRW-Wahl Stimmen gekostet. Im Gegenteil: nicht zuletzt das Offenhalten der Koalitionsfrage hat ihnen von allen anderen Parteien – wie die Wählerwanderung zeigt – Stimmen zugeführt. Auch wenn sich die FDP in NRW ein weiteres Mal einer Ampelkoalition verweigern sollte, wird sie sich in Zukunft kaum der neuen Beweglichkeit der anderen Parteien im Parteiensystem verschließen können, wenn sie nicht ins machtpolitische Abseits geraten will.

Erstpräferenzen bleiben

Die neue Beweglichkeit im Fünfparteiensystem bedeutet keineswegs, dass die Parteien ihre Erstpräferenzen aufgeben und ihre jeweiligen strategischen Interessen vernachlässigen. In der Regel werden sie ihre Erstpräferenzen auch zukünftig weiterverfolgen – wie z.B. die CDU 2006 nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg, als die Christdemokraten die Wahl zwischen FDP und Grünen als Koalitionspartner hatten. Und dass die SPD gegebenenfalls ihre Eigeninteressen vor ihre bevorzugten Bündnisoptionen stellt, zeigt das Beispiel Berlin, wo Klaus Wowereit nach der letzten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus die Fortsetzung des Bündnisses mit der Linkspartei einer ebenso möglichen Koalition mit den Grünen vorgezogen hat.

Risikominimierung bei neuer Beweglichkeit

Außerdem steht die neue Beweglichkeit bei allen Parteien im Zeichen der Risikominimierung. Nicht nur die FDP ziert sich (noch) bei Ampelkoalitionen, sondern auch die Grünen haben ihre Probleme mit der Jamaika-Koalition und schließen diese im Vorfeld von Wahlen meistens aus. Für beide Parteien sind diese Koalitionen weniger attraktiv als ein Bündnis mit je einer der beiden mittleren Großparteien aus dem „anderen“ Lager, weil Zweier-Koalitionen den beiden kleineren Parteien mehr Profilierungsmöglichkeiten unter den eigenen Anhängern bieten. Schwarz-Grün und Rot-Gelb gehen besser als Dreierkoalitionen, in denen entweder die Grünen oder die FDP in eine Sandwich-Position zwischen zwei Parteien des anderen Lagers geraten und um ihr Profil fürchten müssen.

Im Hinblick auf eine Linkskoalition wiederum geht es bei SPD, Grünen und Linkspartei nicht mehr um eine Grundsatzentscheidung, sondern vor allem für die SPD, aber auch für die Grünen um eine möglichst risikoarme Konstellation, in der man dieses Bündnis ausprobieren kann, ohne dass es in einem Desaster endet. NRW gehörte definitiv nicht zu dieser risikoarmen Konstellation, weil der Landesverband der LINKEN nicht nur ein schwieriger, sondern auch ein unberechenbarer Partner gewesen wäre. Deshalb ist die Absage an dieses Bündnis von beiden Seiten auch so eindeutig ausgefallen. In jedem Fall wird das Prinzip der Risikominimierung von Seiten aller beteiligten Akteure vorläufig immer noch Blockaden verursachen.

Institutionelle Reformen und neue Beweglichkeit

Aber vielleicht sollte man gar nicht in erster Linie auf die Parteien schauen, sondern vor allem institutionelle Reformen, wie sie Frank Decker vorschlägt, weiterverfolgen. Ob die Direktwahl der Ministerpräsidenten und die substantielle Veränderung der parlamentarischen Struktur der Länder allerdings ein adäquates Mittel wäre, darf bezweifelt werden – zum einen wegen der Widerstände, die eine solche Reform unweigerlich mit sich bringen würde, zum anderen, weil die Begründung für diese Reform nicht wirklich überzeugt. Sie unterstellt, dass die Landespolitik und die Koalitionsbildung auf Landesebene sehr stark bundespolitisch überlagert seien. Das ist aber nur die halbe Wahrheit, denn in vielen Fällen scheitert die Koalitionspolitik in den Ländern keinesfalls an der Bundespolitik als intervenierender Variable, sondern an der mangelnden Risikobereitschaft der beteiligten Akteure in den Ländern selbst. Institutionelle Reformen und die Bereitschaft zu neuen Koalitionsformaten im Fünfparteiensystem müssen also zusammengedacht werden, wenn die neue koalitionspolitische Beweglichkeit zur Selbstverständlichkeit im Fünfparteiensystem werden soll.