Zukunft der Demokratie

Countering Populism and Political Disaffection

2017 | Dominic Schwickert, Laura-Kristine Krause, Sven Altenburger

Abschlussbericht des Projekts „Countering Populism and Political Disaffection“ mit zehn Strategieansätzen gegen Populismus.


Countering_Populism_Projektbericht 2015-2017Populismus ist kein neues Phänomen und doch ist er für die Tagespolitik in Deutschland und Europa aktueller denn je. Populistische Bewegungen und ihre Erfolge in Europa scheinen die Idee der liberalen, westlichen Demokratie zu gefährden und verändern, wie politisch diskutiert und gehandelt wird. Was durch jüngste Wahlergebnisse und Referenden derzeit besonders im politischen Bewusstsein präsent ist, war jedoch bereits seit den Erfolgen des französischen Front National und der britischen UKIP bei der Europawahl 2014 offensichtlich: Populisten, Antiliberale und autoritäre Strömungen haben eine kritische Masse erreicht, die nicht ignoriert werden sollte.

Dabei deuten die Veränderungen in den Parteienlandschaften auch auf gesamtgesellschaftliche Verschiebungen hin: Demokratiefeindliche und teilweise auch offen extremistische Bestrebungen haben in Deutschland und vielen weiteren europäischen Ländern zugenommen. Sinkende Wahlbeteiligungen und Zustimmungswerte für demokratische EntscheidungsträgerInnen, Institutionen und Wahlprozesse können als ernsthafte Symptome politischer Entfremdung breiter Bevölkerungsschichten gelesen werden. In Deutschland ist – verstärkt durch eine neue, digitale Mediennutzung – eine gesellschaftliche Polarisierung in politischen Fragen spürbar, die durchaus Sprengkraft birgt.

Welche Maßnahmen können also ergriffen werden? Wie sollte der populistischen Gefahr begegnet werden? Dieser Frage widmete sich das Projekt Countering Populism and Political Disaffection des Progressiven Zentrums, gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Programms „Demokratie leben!“ von Dezember 2015 bis Juli 2017. Ausgangsannahme des Projekts war, dass der Aufstieg des Populismus, die zunehmende politische Entfremdung sowie eine grundsätzliche gesellschaftliche Polarisierung Phänomene sind, die gemeinsam analysiert und diskutiert werden müssen. Die Diskussionen wurden auf einer breiten thematischen Basis und interdisziplinär geführt – um eine Einseitigkeit der Perspektiven zu vermeiden und gemeinsam wirksame Lösungen zu entwickeln.

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Im Rahmen des Projekts haben wir über 200 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Medien und Politik zusammengebracht, um offen über die populistische Herausforderung in Europa zu diskutieren. In vier Roundtable-Diskussionen mit renommierten und aufstrebenden europäischen ExpertInnen haben wir Denk- und Diskursräume eröffnet, in denen neue, kontroverse und auch unausgereifte Ideen entwickelt und ergebnisoffen debattiert werden konnten. Dabei stand der europäische Erfahrungsaustausch zu Populismus, Extremismus und demokratiefeindlichen Bewegungen im Fokus. Die übergreifende Frage aller Diskussionen war: Welche Gegenstrategien waren in der Vergangenheit erfolgreich und welche Ansätze können bisher ungenutzte Potentiale erschließen?

Anspruch des Projekts war es nicht, diese Fragen abschließend zu beantworten. Nichtsdestotrotz sollen in dieser Projektbroschüre zehn Strategieansätze vorgestellt werden, die sich aus den Roundtable-Diskussionen ergeben haben und die uns sowohl innovativ als auch politisch umsetzbar erscheinen. Dabei ist klar: Nicht alle Teilnehmenden des Projekts würden jede einzelne Strategie unterschreiben. Ziel ist es auch nicht, hochdetaillierte und unmittelbar umsetzbare Maßnahmen zu präsentieren. Vielmehr geht es darum, gesellschaftlichen und politischen EntscheidungsträgerInnen und DenkerInnen Ideen, Inspirationen und Denkanstöße zu liefern. Wenn dies gelingt, dann war unser Projekt erfolgreich.

Dabei hat das Projekt Countering Populism and Political Disaffection bereits auf eine andere Weise seine Wirksamkeit entfaltet. Mit den Roundtables und der begleitenden Debattenplattform www.countering-populism.eu ist es uns gelungen, transnationale Gesprächsfäden und ein europaweites Netzwerk von ExpertInnen und Stakeholdern im Bereich Populismus und Extremismusprävention aufzubauen. Einige dieser Persönlichkeiten werden in dieser Zusammenfassung der Projektergebnisse vorgestellt. Auch dadurch hoffen wir Ihnen – nicht zuletzt mit einer Vielzahl bildlicher Impressionen – einen Eindruck vom Arbeitsprozess der vergangenen Monate zu geben.

An dieser Stelle möchten wir uns herzlich bei den vielen Mitwirkenden an diesem Projekt bedanken – bei den RednerInnen, MitdiskutantInnen und den AutorInnen von Meinungsbeiträgen. Ohne derartiges Engagement und den Mut zum „Weiterdenken“ wäre das Projekt in dieser Form nicht möglich gewesen. Wir wünschen eine anregende Lektüre und hoffen, dass die Ideen, Diskussionen und Netzwerke aus Countering Populism and Political Disaffection weiterleben werden.