Progressive Mehrheit Veranstaltung

Bund-Länder-Gesprächskreis im Progressiven Zentrum



Die gegenwärtigen politischen Herausforderungen sind gewaltig und machen eine enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern erforderlich – wie uns nicht zuletzt die Flüchtlingskrise vor Augen führt. Deshalb organisiert das Progressive Zentrum einen Bund-Länder-Gesprächskreis, dessen erstes Treffen am Donnerstag, den 10. Dezember 2015 stattfand.


Zudem erleben wir zurzeit sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene eine Verschiebung der Parteienlandschaft, die Auswirkungen haben wird, wie künftig in unserem Land Regierungspolitik gestaltet und Mehrheiten gewonnen werden. Im kommenden Jahr stehen gleich in fünf Ländern wichtige Wahlentscheidungen an: Im März 2016 finden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt statt, im September folgen Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.

Vor diesem Hintergrund haben wir uns in vertraulicher Diskussion mit ca. 25 Personen aus Bundes- und Landesministerien, Bundestags- und Landtagsfraktionen sowie Parteizentralen den Fragen gewidmet, was Bund und Länder voneinander lernen können und wie die Vernetzung beider Ebenen besser gelingen kann, um die großen Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen.

Das erste Treffen des Bund-Länder-Gesprächskreis fand am Donnerstag, den 10. Dezember 2015 in den Räumlichkeiten des Progressiven Zentrums statt. Impulsgeberinnen und Impulsgeber waren Liv Assmann (Leiterin Bund-Länder-Koordination der SPD-Bundestagsfraktion) sowie Steffen Krach (Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft).





Julia Richter


Dominic Schwickert


Event Date

10. Dezember 2015


Place

Berlin


Schlagwörter

LandespolitikProgressive MehrheitSozialdemokratie