Zukunft der Demokratie Progressive Mehrheit

Ein Jahr AfD im Bundestag: Wie sie arbeitet, was sie plant und wie man sie schwächt

Discussion Paper von Fedor Ruhose analysiert das Premierenjahr der Rechtspopulisten im Bundestag


Ein Jahr nach Einzug in den Bundestag erscheint die AfD stark wie nie. Fedor Ruhose zeigt auf, wie die Rechtspopulisten den Bundestag verändert haben und wie geschickt sie die anderen Fraktionen in Fallen locken. Um die „Alternative für Deutschland“ nachhaltig zu schwächen sei nur ein ganzheitlicher Ansatz erfolgsversprechend, der weit über die Parlamentsarbeit hinausgehe. Wie das in Ansätzen bereits gelingt, zeigt der langjährige AfD-Beobachter in Praxisbeispielen.


Ein Jahr ist die AfD im Bundestag. Dieses Papier bietet eine Analyse der Arbeit der Rechtspopulisten.Seit einem Jahr sitzt die “Alternative für Deutschland” im Bundestag. In dieser Zeit hat sie sich weiter radikalisiert, an Zustimmung in der Bevölkerung gewonnen und die anderen Fraktionen geschickt in Fallen gelockt. Der langjährige AfD-Beobachter Fedor Ruhose analysiert das Premierenjahr der Rechtspopulisten und macht zehn Vorschläge, wie man die Partei ganzheitlich bekämpfen und gleichzeitig die Demokratie stärken kann. Beispiele zum Umgang mit der AfD aus der politischen Praxis zeigen, wie dies gelingen kann – und wie nicht.

 

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Kurzüberblick „Ein Jahr AfD im Bundestag“

 

Wie die AfD im Bundestag arbeitet:

  • Die AfD diffamiert die anderen Fraktionen und untergräbt deren Glaubwürdigkeit.
  • Die AfD polarisiert, um Debatten für die Sozialen Medien zu produzieren.
  • Die AfD macht völkisches Vokabular salonfähig und verschiebt die Debatte nach rechts.
  • Die AfD verpasst ihrem gesellschaftlichen Hass oftmals den Deutungsrahmen der Emanzipation.

 

Die AfD hat die anderen Parteien in drei Fallen gelockt:

  • Die Rechtfertigungsfalle
  • Die Moralisierungsfalle
  • Die Diskursfalle

 

Zehn Vorschläge, um die AfD gesamtgesellschaftlich zu schwächen und unsere Demokratie zu stärken:

  • Nennen wir die AfD beim Namen!
  • Bestimmen wir wieder die politische Tagesordnung!
  • Hören wir zu und handeln wir!
  • Stellen wir uns der Aufgabe der Integration!
  • Führen wir endlich das große demokratische Gespräch über die Stärken einer sozialen und liberalen Demokratie!
  • Stärken wir die breite gesellschaftliche Allianz!
    Fördern wir unsere Regionen!
  • Erzeugen wir ein positives Europa-Gefühl!
  • Investieren wir in politische Bildung!
  • Nehmen wir die Interessen Ostdeutschlands endlich ernst!

 

Ausführungen zu allen Punkten finden Sie im Papier „Ein Jahr AfD im Bundestag: Wie sie arbeitet, was sie plant und wie man sie schwächt“.

 


Über den Autor von „Ein Jahr AfD im Bundestag“

Fedor Ruhose ist Policy Fellow bei Das Progressive Zentrum und beschäftigt sich dort schwerpunktmäßig mit der Zukunft der Demokratie und Bund-Länder-Beziehungen. Dabei konzentriert er sich auf die Auseinandersetzung mit dem Rechtspopulismus sowie der Entwicklung von Gegenstrategien für die progressiven Kräfte. Für diese ist auch die Vernetzung von progressiven Akteuren der Landes- und Bundesebene ein wichtiges Element: um voneinander zu lernen und ein gemeinsames Vorgehen für ebenenübergreifende Herausforderungen zu erarbeiten. Hauptberuflich ist Fedor Ruhose Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Davor war der Diplom-Volkswirt in unterschiedlichen Funktionen im Leitungsstab der Ministerien für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sowie für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz tätig.

 

Auch von Fedor RuhoseDie-AfD-im-Deutschen-Bundestag_Cover_Fedor_Ruhose
Ein Jahr Alternative für Deutschland (AfD) im Deutschen Bundestag – dieses Buch zieht Bilanz. Es gibt einen Überblick über den bisherigen Auftritt der AfD und untersucht die strategischen Überlegungen der Partei hinter ihrem Verhalten und ihrem Auftritt im Parlament sowie ihre politischen Initiativen. Der Autor gibt Handlungsempfehlungen für einen neuen parlamentarischen Umgang mit einer sich zunehmend weiter radikalisierenden AfD.

Über Das Progressive Zentrum

Das Progressive Zentrum ist ein unabhängiger und gemeinnütziger Think-Tank mit Sitz in Berlin. Ziel von Das Progressive Zentrum ist es, gemäß dem Dreiklang „Vordenken – Vernetzen – Streiten“ fortschritts- und innovationsorientierte Politikideen in die öffentliche Debatte und auf die politische Agenda zu bringen. Wir wollen dazu beitragen, neue Netzwerke progressiver Akteure unterschiedlicher Herkunft zu stiften und eine tatkräftige Politik für den ökonomischen und gesellschaftlichen Fortschritt mehrheitsfähig zu machen. Dabei beziehen wir besonders junge, verantwortungsbewusste VordenkerInnen und Entscheidungs- trägerInnen aus Deutschland und Europa in progressive Debatten und Discussion Paper ein.

Die Discussion Papers von Das Progressive Zentrum richten sich insbesondere an politische EntscheidungsträgerInnen und EntscheidungsvorbereiterInnen in Ministerien, Parlamenten und Parteien, aber auch an Akteure aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Erklärtes Ziel ist es, drängende Herausforderungen zu adressieren und mit neuen Perspektiven, programmatischen Ideen und präziser Argumentation konkrete Impulse für eine fortschrittliche und gerechte Politik in Deutschland und Europa zu liefern.